SPD aus Ziegelhausen im Gemeinderat
Prof. Dr. Anke Schuster
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Adrian Rehberger
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Nachtragshaushalt und Kulturhauptstadt – was soll das?
Die Liquidität Heidelbergs 2024 & 2025 ist nicht sichergestellt – ein Nachtragshaushalt ist fällig! Der Oberbürgermeister hat daher letzte Woche den Gemeinderat gebeten den bisherigen Höchstbetrag für Kassenkredite von 50 Millionen auf 150 Millionen € zu erhöhen – also eine Verdreifachung! – ein bisher einmaliger Vorgang in Heidelberg! Wir sind uns einig, die Lage in Heidelberg ist kritisch. Seit Wochen bereitet der OB die Stadträt:innen darauf vor, dass „alles auf den Prüfstand muss“ – und dann …
… feiert man in der gleichen Woche im wohlklingenden „Zweiten Salon“ die Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt, als ob nichts wäre! Was soll das??? Jetzt ist ein realistischer Blick auf das, was sich Heidelberg noch leisten kann, gefragt. Es gilt das gute Angebot an Kita-Betreuung für die Familien zu sichern, es gilt die Schulsanierungen voranzubringen, es gilt ein attraktives ÖPNV-Angebot zu erhalten, den Geringverdienenden die Leistungen des HDPass & HDPass+ zu sichern, die GGH weiterhin zu ertüchtigen, dass sie preisgünstige Wohnungen bauen kann, die Stadtwerke Heidelberg zu unterstützen, dass der Fernwärmeausbau schnell vorankommt usw. – all das wird schwer genug. Wer braucht angesichts dieser Dramatik und Fülle an wichtigen Aufgaben eine Hymne auf die europäische Kulturhauptstadt – niemand!
PS/Gemeinderat: Begrenzung der Redebeiträge in den Ausschüssen dank SPD-Antrag vom Tisch trotz der Gegenstimmen der Grünen!
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 20.03.2024
SPD
Was braucht gute Schule?
Fast drei Stunden intensive und konstruktive Diskussion bei unserer Veranstaltung darüber, was das Helmholtz-Gymnasium benötigt, hat gezeigt wie wichtig der direkte Austausch miteinander ist. Im Vordergrund standen zunächst rein baulichen Themen wie z.B. generelle bauliche Sanierung, Elektrosanierung, Beleuchtung sowie Aula und Musiksaal-Sanierung oder die Optimierung der naturwissenschaftlichen Räume trotz betonierter Hörsaalanordnung der Stuhlreihen. Man war sich einig, für eine Stadt wie Heidelberg sollten grundsanierte Schulen eine Selbstverständlichkeit sein, und dass „Gute Schule“ weit mehr ist als ein intaktes und saniertes Gebäude: „Gute Schule = Schule als Lebensraum“! Was bedeutet das aber konkret für das Helmholtz-Gymnasium? Zuallererst das Fehlen von ansprechenden Begegnungs- und Aufenthaltsräumen, wie z.B. eines Oberstufenraums, aber auch das Fehlen von Sitzgelegenheiten außerhalb der Klassenzimmer, das Fehlen von Rückzugsorten, wenn mal eine Stunde ausfällt oder eine Leerstunde zu überbrücken ist. Wenn jetzt Geschwindigkeit in die Schulsanierung und -modernisierung der Schulen in Heidelberg kommt, dann muss neben der rein baulichen Bestandsaufnahme nun dringend eine Bestandsaufnahme dieser funktionalen Kriterien für „Schule als Lebensraum“ erfolgen. Dafür benötigt es aber analog zur Erhebung des Zustandes der Bausubstanz & des Gebäudes allg. einen ebenso differenzierten Kriterienkatalog, der den Bedarf und die Zukunftsvision „Schule als Lebensraum“ abbildet. Bisher wurden die Schulen hierzu nicht dezidiert befragt, zumindest nicht am Helmholtz-Gymnasium. Dies muss jetzt zwingend geschehen, bevor die Verwaltung die Prioritätenliste voraussichtlich im April im Ausschuss bespricht.
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 13.03.2024
SPD
140 Millionen mehr für Schulen – jetzt wird es konkret!
Für die Modernisierung unserer Schulen zusätzlich 140 Mio. € bis 2030 investieren: Das ist das Konzept der SPD-Fraktion, das 2023 im städt. Haushalt beschlossen wurde. Grundidee: DAS DOPPELTE SCHAFFEN IM GLEICHEN ZEITRAUM! Mit der GGH als verlässlicher Partner soll pro Jahr parallel zu den von der Stadt für Schulen verausgabten ca. 20 Mio € nochmals der gleiche Betrag investiert werden. So kann in HD endlich ein sehr großer Sprung gemacht werden hin zu einem modernen Schulangebot mit zeitgemäßen Lernräumen, in denen Schüler:innen & Lehrkräfte mit Freude lehren & lernen, denn jedes Jahr unserer Kinder ist kostbar. Anfang 2024 wird‘s nun konkret: Die Verwaltung hat in verschiedenen AGs Schulen analysiert und priorisiert – ab Ende März diskutiert sie dies mit dem Gemeinderat. Für uns als SPD steht die Ertüchtigung der Bestandsschulen an 1. Stelle. „Sind Klassenzimmer noch zeitgemäß? Sollten Räume als Lernateliers gestaltet werden? Wie können Raumkonzepte Differenzierung unterstützen? Wie können Aufenthaltsräume Wohlfühloasen werden?“ Das sind nur einige Fragen, auf die nun kreative Antworten gefunden werden sollen. Gemeinsam mit Ihnen, Schüler:innen, Lehrkräften & Eltern wollen wir konkrete Ideen für Ihre jeweilige Schule entwickeln.
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 24.01.2024
NIE WIEDER IST JETZT!
18.000 Menschen in Heidelberg demonstrierten am Samstag friedlich, aber lautstark gegen die AFD und den Rechtsruck in Deutschland! Was für ein starkes Zeichen, in einer Stadt, die sich mit der Charta für Vielfalt gegen Rassismus einsetzt! Die größte Demonstration der Nachkriegszeit in HD! Ich bin stolz Heidelbergerin zu sein und ein Teil dieser Bewegung, die nicht mehr zuschaut, sondern laut „Nazis raus“ auf der Hauptstraße skandiert oder „Heidelberg lass das Zuschauen sein und reiht Euch in die Demo ein“. Es hallte durch die ganze Altstadt und viele folgten spontan dem Aufruf der Demonstrant:innen. Es war einfach großartig. Man kam auf dem Marsch zum Uniplatz ins Gespräch. Die einen geübt im Demonstrieren, andere zum ersten Mal in ihrem Leben auf einer Demo – aber alle waren wir uns einig: es geht um was! Wir müssen unsere Demokratie, unsere Verfassung und unsere Werte schützen! Gemeinsam stark gegen Rechts - für ein solidarisches Miteinander und eine tolerante Gesellschaft! Die AFD spricht in den sozialen Medien von bezahlten Demonstrant:innen und negiert die öffentlichen Zahlen – Lügen verbreiten wie immer. Aber jetzt ist Schluss, dass wir den Verlogenheiten und der braunen Soße der AFD den Raum überlassen! Wir sind mehr und wir sind lauter - Land auf Land ab! Eine Republik in Aufruhr- 1 Million allein bis jetzt im Januar! Deutschland, das sind wir und wir müssen laut bleiben! Wir, die Vertreter:innen der demokratischen Parteien, müssen aber noch mehr – wir müssen uns selbstkritisch fragen, wo haben wir versagt und warum? Wir müssen auf die Menschen, die sich von uns allein gelassen fühlen und nur aus Protest und Enttäuschung AFD wählen, wieder ernsthaft zugehen, uns anhören, was sie uns zu sagen haben, uns auf sie einlassen und mit ihnen gemeinsam Antworten finden.
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 17.01.2024
Probleme in der Emmertsgrundpassage vor Weihnachten
Ein Ausfall der Heizungs- und Warmwasserversorgung gerade im Winter ist eine fatale Situation. Die Sorgen, gerade noch mit kleinen Kindern, kann sich jede/r vorstellen. Das wünscht man niemandem. Wir als Aufsichtsrät:innen der GGH bedauern daher diesen Vorfall und die dadurch entstandenen Beeinträchtigungen sehr, wie dies auch die Geschäftsführung der GGH tut. Dass fachlich zur Reparatur alles sofort in die Wege geleitet wurde und sich auch die Fachbetriebe sehr bemüht haben, eine Wiederherstellung vor Weihnachten zu erreichen, steht außer Frage. Dass die GGH versichert, dass mittels Messung erhoben wurde, dass die Raumtemperaturen nicht unter 19.5 Grad lagen, ist in Ordnung, aber es zählt das subjektive Empfinden der Menschen und der Umgang mit den Menschen in einer solchen Notsituation.
Hier muss an erster Stelle der persönliche Kontakt vor Ort stehen, z.B. über eine Mieter:innenversammlung, eine direkte Ansprechperson vor Ort, eine Hotline etc. Das hat jedoch gefehlt! Daher sind der Ärger und die Enttäuschung der Mieter:innen der Emmertsgrundpassage nachvollziehbar. Aber – dazu ist jetzt immer noch Zeit! Ein Aufarbeiten gemeinsam mit den Mieter:innen vor Ort erwarten wir daher nun von der GGH. Auch wir als Aufsichtsrät:innen werden das Gespräch mit den Mieter:innen suchen und werden im Aufsichtsrat das System des betrieblichen Beschwerdemanagements und der Kommunikationswege und v.a. der Kommu-
nikationskultur zwischen Mieter:innen – Ombudsleuten – Abteilungen/Geschäftsleitung überprüfen. Die von der GGH bereits zugesagte Mietminderung ist richtig und wichtig, am besten setzt man hier gleich ein positives Zeichen Verrechnung mit der Februarmiete.
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 15.11.2023
Die Letzte macht das Licht aus – Arbeit der Sozialverbände wertschätzen!
Geht es nach dem Bundesfinanzminister soll massiv im Sozialbereich gespart werden. Das trifft AWO, Caritas, Diakonie & Paritätischen Wohlfahrtsverband hart! Es bedeutet Kürzungen beim Freiwilligen Dienst, der Asyl- & Verfahrens- wie der Migrationsberatung. Dieses Spardiktat ist nicht weit weg, sondern macht sich direkt in Heidelberg bemerkbar, z.B. durch Wegfall einer Stelle bei der Migrationsberatung des Caritasverbandes und weniger junge Menschen im freiwilligen Dienst in Pflegeeinrichtungen, bei Manna oder Brot & Salz. Angesichts der derzeitigen gesellschaftlichen Herausforderungen und des enormen Fachkräftemangels gerade in den systemrelevanten Berufen - das völlig falsche Signal! Als SPD-Fraktion in Heidelberg haben wir in den letzten Jahren genau das Gegenteil gemacht, z.B. mit dem Corona-Sondertopf, haben wir die Sozialverbände gestärkt, weil wir wissen wie wichtig ihre Arbeit und ihr Engagement ist!
Denn Soziale Dienste sind Dienste am und für Menschen, sind die Essenz einer menschlichen, solidarischen und einer für einander Verantwortung übernehmenden Gesellschaft. Diese Arbeit und dieses Engagement kann gar nicht hoch genug wertgeschätzt werden! Wir sagen daher DANKE, DANKE, DANKE! und unterstützen die bundesweite Petition der Sozialverbände „Die Letzte macht das Licht aus“, damit in Heidelberg die Lichter an bleiben! An bleiben bei der Migrationsberatung des Caritasverbandes und der Diakonie, bei der Asyl- und Verfahrensberatung der Diakonie – und damit junge Menschen über die freiwilligen Dienste zu Fachkräften von morgen werden.
Unterstützen auch Sie die Petition, damit der Bundestag diese Sparpläne korrigiert: https://kurzelinks.de/1oam
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 04.10.2023
Gemeinsamer Beitrag
von SPD und Die Heidelberger
Prof. Dr. Anke Schuster, Larissa
Winter-Horn
Keine Konzertnutzung im Kongresszentrum
Gerade erst hat der Gemeinderat (GR) den Haushalt für die Jahre 2023/24 beschlossen. Finanzieller Spielraum gering, so vermittelte es die Stadtspitze. Knapp 3 Monate später sollen nun bereits außerplanmäßige Mittel von knapp 1 Mio. € so hoppla hopp zur nachträglichen Ertüchtigung des Kongresszentrums (HCC) für Konzertnutzung eingesetzt werden.
Wir sagen NEIN! Denn diese knappe Mio. können wir im Moment sehr gut für andere Dinge brauchen: z.B. zur Eigenkapitalstärkung der GGH, damit weiter Tempo beim Wohnungsbau gesetzt werden kann & dem Schulsanierungsprogramm, für den Ankauf von Flächen für den Wohnungsbau, zur Umsetzung der komm. Wärmeplanung oder um dem Fachkräftemangel zu begegnen … Alles Themen, die
wir als Fraktionen wegen vermeintlich fehlender Mittel vor dem Sommer im Ansatz reduziert oder ganz zurückgestellt haben. Dies gilt es sich jetzt wieder vor Augen zu führen, bevor man einen so hohen Betrag einfach in einen Rückbau eines fertigen HCCs steckt, um für ein paar Konzerte in der Spielzeit 24/25 eine Örtlichkeit zu haben.
Wir sagen NEIN! Denn die Stadthalle wird nach Fertigstellung die erste Adresse des Philharmonischen Orchesters & des Heidelberger Frühlings (HDF) sein. Dafür haben wir uns nach Kräften eingesetzt: ein Konzert- & Kulturhaus mit Ambiente und hervorragender Akustik mitten in der Altstadt.
Denn wir wertschätzen sehr wohl die Arbeit unserer Kultureinrichtungen. Für Heidelberg ist EIN Konzerthaus ausreichend, deshalb hat der Gemeinderat auch vor wenigen Jahren gegen eine Ertüchtigung des HCCs für Konzerte gestimmt. Durch die kulturelle Nutzung des HCCs würden die Kosten für die Stadt nicht nur kurz-, sondern auch langfristig steigen.
Dass es für eine einzige Spielzeit nochmals zu einem Engpass kommt, da die Stadthalle erst Ende 2025 fertig wird, ist wirklich sehr bedauerlich und gemeinsam muss nach Lösungen gesucht werden. Der HDF hat in den Vorjahren aber bereits bewiesen, dass man an „ungewöhnlichen Orten“ spielen kann.
Es wurde als absolute Bereicherung empfunden, dass der HDF auch in die Stadtteile gegangen ist und dadurch z. T. ein ganz neues Publikum erreicht hat, das sonst nicht in den Genuss eines philharmonischen Konzertes gekommen wäre.
Wohnraummangel bekämpfen, Brücken, Straßen, Schulen & andere städtische Gebäude auf Vordermann bringen, Klimaschutzziele erreichen – Heidelberg steht vor großen Herausforderungen, da gilt es
Prioritäten zu setzen & mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll umzugehen!
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 04.10.2023
Sören Michelsburg, Prof. Dr. Anke Schuster
Windenergie in Heidelberg? – Entscheidung auf Basis einer sorgfältigen und fundierten Prüfung!
Der Klimawandel macht ein Umdenken notwendig, wie wir unsere Energie in Zukunft gewinnen wollen. Hier ist auch Heidelberg gefragt, dazu haben wir uns im Klimaschutzaktionsplan verpflichtet. Eine regenerative Stromquelle ist dabei die Windkraft – hier gibt es auf Heidelberger Gemarkung mit Weißer Stein, Hoher
Nistler und Lammerskopf Gebiete, wo dies aufgrund der Windhöffigkeit möglich sein kann.Ein Windrad hat Potenzial – mit 7 Megawatt Leistung, einer durchschnittlichen Auslastung von 18,5 % erzeugt es 11,3 Mio. kWh im Jahr – das entspricht ca. dem jährlichen Strombedarf von Ziegelhausen. Dabei werden ca. 120 Tonnen CO2 eingespart.
Im Winter mit viel Wind aber wenig Sonne ergänzt die Windkraft die Photovoltaik optimal – ein regenerativer Energiemix, der zuverlässig ganzjährig Strom liefert. Die SPD sieht daher in der Windkraft eine Energieform mit Potenzial, auf die nicht verzichtet werden kann. Schöne neue Energie-Welt? So einfach ist es nicht, dafür ist die Standortfrage in Heidelberg zu komplex. Alle Gebiete liegen in wertvollen Waldgebieten. Natur- und Artenschutz sind für uns ebenfalls ein hohes Gut. Hier eine Abwägung zu treffen, ist schwierig. Es gilt die Eingriffe in die Natursorgfältig zu prüfen. Die SPD lädt alle Interessierten ein, sich ein fundiertes
Bild von Windkraftanlagen im Wald sowie den Standorten zu machen
Wir starten mit Begehungen des Windparks „Greiner Eck“: SA, 07.10./14.10., um 11 Uhr Abfahrt Neckarschule/Ziegelhausen. Die Energiegenossenschaft Starkenburg wird durch den Windpark führen. Es werden dann Begehungen der Waldgebiete folgen.
Anmeldungen für 14.10 noch möglich bis 9.10.: https://kurzelinks.de/iw0m
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 27.9.2023
Verkehrssicherheit für alle „In der Neckarhelle“: kurz- wie langfristig!
Kinder werden auf dem Gehweg bedrängt, da Autos wie Fahrräder Gehwege überfahren, um dem Bus Platz zu machen, Anwohner:innen können nur erschwert aus ihren Einfahrten
fahren wegen der unübersichtlichen Verkehrssituation, Durchgangsverkehr fährt zu schnell, um den Stau auf der L534 zu umgehen usw. – das ist Alltag für die Anwohner:innen „in der
Neckarhelle“ in Ziegelhausen. Hinzu kommt, dass die Straße eher einer Hoppelpiste gleicht denn einer vernünftigen Straße. Es ist daher richtig, dass die Verwaltung nun die Neckarhelle in Angriff nimmt, um
ÖPNV-Haltestellen barrierefrei zu gestalten und die Verkehrssituation für die Anwohner:innen zu verbessern. Auf der Anhörung der Bürger:innen wurde klar, die Pläne für die Umgestaltung sind tragfähig! Aber
es braucht auch schnelle Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Wesentliche Anregungen der Bürger:innen haben wir als SPD-Fraktion gleich in den Fachausschuss eingebracht und beschließen lassen: Prüfen von Pollern zur Eindämmung des Überfahrens der Gehwege, Lenkung des Radverkehrs stadteinwärts & des Verkehrs zum Recyclinghof auf die L534 über Beschilderung am Anfang
der Neckarhelle, grüner Pfeil für den Radverkehr an der Kreuzung zur L534, zeitliche Begrenzung der Parkflächen am Recyclinghof & vorgezogene Parkraumbewirtschaftung, damit die Parkflächen den Anwohner:innen & ihren Gästen zur Verfügung stehen. Über das Ergebnis der Prüfung werden wir Sie auf dem Laufenden halten.
Meetup: Machen Sie sich ein fundiertes Bild von der Windkraft! Mit der SPD zum Windpark Greiner Eck/Neckarsteinach 07.10. od. 14.10., 11.00 Uhr Abfahrt Neckarschule, Dauer ca. 2h, Infos & Anmeldung unter: windkraft.spd-fraktion-heidelberg.de
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 26.7.2023
HD Schulhauptstadt 2030 ...
… von überall kommen Expert:innen nach Heidelberg, um unsere modernen Lernorte, in denen sich Kinder wohl fühlen und pädagogische Konzepte in einem tollen Raumangebot verwirklicht sind, zu bestaunen. Über diesen Titel würde sich die SPD freuen! Diese Vision kann nun Realität werden, denn das von uns vorgeschlagene Konzept zur Modernisierung & Sanierung unserer Schulen mit Unterstützung der GGH/BSG tragen Gemeinderat & OB mit! In den nächsten sechs Jahren wird ein zusätzliches Volumen
von 140 Mio. € in Schulen investiert, wie von der SPD gefordert, zusätzlich zu den üblichen 17 Mio. € pro Jahr im städtischen Haushalt, was in Summe nochmals ca. 100 Mio. € sein werden! Das ist ein starkes Signal!
Auch mit dem Referat „Wohnen & aktive Bodenpolitik“ gehen wir neue Wege. Die definierten Ziele & Aufgaben kommen zu 100 % aus der Feder der SPD. Kein einziges Wort wurde in den Beratungen von irgendjemandem verändert. Wir haben nun festgelegt, was Aufgabe der Stadt ist, so z.B. die Schaffung von Wohnraum für Beschäftigte in v.a. systemrelevanten Berufen, eine hohe Priorisierung von gemeinwohlorientierten Werten & Sozialpunkten bei Vergaben von Grundstücken, konzeptionelle Anwendung des Vorkaufsrechts und eine verlässliche Anlauf- und Beratungsstelle für gemeinwohlorientierte Bauund Wohngruppen. Das Vorgehen des OB in Sachen Kulturhauptstadt war ein Affront gegenüber dem Gremium Gemeinderat (GR)! Zu keiner Zeit war der GR eingebunden. Der GR ist aber das Hauptorgan der Stadt, so steht es in der Gemeindeordnung des Landes BW. Er leitet die Verwaltung auch in Einzelfallentscheidungen an. Mit den Mittelstreichungen appellieren wir an den OB: Respektieren Sie den GR und bringen Sie das Thema ordentlich in die Gremien!
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster
Ungebrochen solidarisch & städtischer Haushalt …
was hat das miteinander zu tun, fragen Sie sich? „Ungebrochen solidarisch …“ – das Motto der Gewerkschaften am 1. Mai dieses Jahres; Aufruf u.a. für existenzsicherende Löhne und gute & faire Arbeitsbedingungen. Diesem schließen wir uns als SPD an und fordern dies nachdrücklich für die städt. Beschäftigten in Heidelberg. Dies mag Sie überraschen, doch sind die Arbeitsbedingungen in vielen Ämtern in Heidelberg mittlerweile nicht mehr hinnehmbar! Hoher Krankenstand und starke Fluktuation sind warnende Signale! Für uns ist klar, hier muss gehandelt werden. Wir beantragen daher u.a: Statt mit der Gesamtzahl der Stellenschaffung zu prahlen, Stellen da schaffen, wo sie zwingend gebraucht werden, z.B. im Bauderzernat, das in diesem Haushalt, wie immer, zu kurz gekommen ist. Statt neue Beschäftigte beim Start zu überfordern, einen Monat Personalüberschneidungen ermöglichen, um Wissenstransfer & Coaching zu garantieren; Einstufungen &-gruppierungen mit Blick auf die Aufgabenstellung moderner Verwaltungen überdenken und anpassen! HD kann es sich nicht leisten, gegenüber MA und LU ins Hintertreffen zu geraten. Am Ende spüren wir das auch als Bürger:innnen, wenn Baugenehmigungen länger brauchen als eigentlich notwendig, wenn KITA-Betreuungszeiten aufgrund fehlender Erzieher:innen eingeschränkt werden müssen usw. Deshalb jetzt die Bedürfnisse der Beschäftigten ernst nehmen & handeln! Ungebrochen solidarisch sind wir auch mit den Beschäftigten in der Kulturszene. Hier muss das Motto zukünftig „Fair Pay“ heißen statt Selbstausbeutung. Dafür beantragen wir höhere Fördersummen für Enjoy Jazz und den Karlstorbahnhof, damit auch dort gute und faire Arbeitsbedingungen garantiert werden können.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster
20 Jahre ZYUZ in ZiegelhausenPeterstal
Anfangs ging uns das Kürzel „ZYUZ“ noch schwer über die Lippen, doch heute klappt das mittlerweile super. Jedem und jeder im Ort ist es geläufig. Es steht für „Ziegelhäuser Youth Zentrum“! Ausgedacht hat es sich die erste Generation Jugendlicher, die 2003 den Weg ins Jugendzentrum fand. Damals wie heute sind wir froh, dass es das ZYUZ gibt. Hatte OB Zundel noch in den 70er Jahren in einer Hauruckaktion das damalige Jugendzentrum räumen lassen, hat Beate Weber den Weg für das neue geebnet. Zwar ist das ZYUZ kein autonomes Jugendzentrum, aber eines, das den Jugendlichen größtmöglichen Raum zur Selbstbestimmung lässt. So gibt es keine expliziten Angebote, sondern die Jugendlichen bestimmen auf was sie Lust haben oder was sie gerade benötigen. Das ist z.B. Geselligkeit, Unterstützung bei der GFS und v.a. Gespräche – Gespräche – Gespräche untereinander oder mit den Hauptamtlichen z.B. über Lebensplanung oder das richtige Bewerben. Legendär und überaus beliebt sind auch die Kajak-Touren in den Ferien. Robert, den ich an der Jubiläumsfeier interviewt habe, bringt es auf den Punkt: „Hier ist mein zweiter Wohnsitz. Alles ist so familiär, hier kann ich über alles sprechen und Lösungen finden. Ich bin hier rundum glücklich!“ Natürlich findet er auch die Playstation 5 und die VR-Brille cool, da er so etwas zu Hause nicht hat. Im Namen all der Generationen junger Menschen, die im ZYUZ wunderbare Stunden verlebt haben, tausend Dank den Hauptamtlichen Selina Weber und v.a. Markus Schleyer, der von Anbeginn dabei ist! Dank auch der ev. Kirche als Träger und verlässlicher Partner der Stadt Heidelberg bei der Förderung junger Menschen sowie Helga Bauer-Giesen, Vorsitzende des Freundeskreises und Gründungsmitglied 2003.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster & Karl Emer Stadtblatt 01.03.2023
50 Jahre Emmertsgrund – Stadtteil für alle!
Der Emmertsgrund blickt auf eine bewegte Geschichte zurück: Ende der 50er Jahre suchte die Stadt dringend neue Wohnungen für die vielen Heimatvertriebenen nach dem 2. Weltkrieg – mit Unterstützung der damaligen SPD-Fraktion. Auf dieser Basis entstand der Stadtteil Emmertsgrund – 1973 zogen die ersten Anwohnenden dorthin. Zentral war stets die soziale Komponente: Menschen, gleich welcher Herkunft, haben ein Recht auf bezahlbare und verlässliche Wohnraumversorgung! Dies war auch der Hauptbeweggrund für die SPD-Fraktion, sich 2008 gegen den Verkauf der GGH-Wohnungen zu engagieren & den Bürgerentscheid zu unterstützen. Soziale Stadtpolitik ist aber noch viel mehr - es bedeutet Verantwortung für lebenswerte Quartiere zu übernehmen. Wir danken hier sowohl unserem Emmertsgründer Altstadtrat Roger Schladitz sowie den langjährigen Stadtteilvereinsvorsitzenden Sigrid Kirsch & Hans Hippelein, die 2006 die langfristige Sicherung der Nahversorgung mit dem Ankauf des Forums 5 durch die Stadt erreichen konnten. Ein absolutes Novum zur damaligen Zeit. Zudem haben wir uns für ein aktives Stadtteilmanagement auf dem Emmertsgrund eingesetzt, welches 2010 seine Arbeit aufnahm. Die vielen Erfolge der haupt- & ehrenamtlichen Aktiven können sich sehen lassen: Stellvertretend seien hier Monika Kindler & Kristin Voß genannt. Beispielhaft ist auch die Bürger:innenbeteiligung, wie sie sich z. B. in der Erarbeitung des Integrierten Handlungskonzepts darstellte. Dank dieses tollen Engagements vor Ort ist der Emmertsgrund neben dem Boxberg unser lebens- & liebenswerter Stadtteil auf dem Berg und die SPDFraktion gratuliert ganz herzlich zu 50 Jahren Emmertsgrund – einem Stadtteil für alle! 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 08.02.2023
Verlässliche Ertüchtigung unserer Schulen in realistischen Zeiträumen!
Vor Kurzem hat die SPD-Fraktion die Kurpfalzschule besucht und war geschockt über den Zustand vieler Klassenzimmer. Der massive Investitionsstau ist nicht mehr tragbar. Die Lernbedingungen der Schüler:innen und Lehrer:innen wird massiv beeinträchtigt. Für uns ist klar: Start für eine Generalsanierung muss im Doppelhaushalt 23/24 sein. Die Kurpfalzschule ist kein Einzelfall - trotz hoher, konstanter Investitionen in Schulen über die letzten Jahrzehnte hinweg, sind viele der 95 Gebäude unserer 35 Schulen in die Jahre gekommen. Dabei geht es nicht nur um die energetisch notwendige Sanierung, sondern v.a. darum, dass die Raumsituation den modernen, didaktischen Konzepten nicht mehr entspricht. Wir benötigen daher dringend zukunftsfähige Konzepte für die einzelnen Schulen! Ziel muss es sein, dass Schüler:innen optimale Lernbedingungen erhalten und sich in ihrer Schule wohlfühlen. Dass jetzt eine erste Datengrundlage ermittelt wurde, ist löblich. Darauf aufbauend muss nun eine verlässliche kurz-, mittel- und langfristige Sanierungs- und Modernisierungsplanung mit schneller baulicher Umsetzung erfolgen. Dass man nicht alles in ein oder zwei Doppelhaushalten bewältigen kann, ist Schulleitungen, Lehrer:innen und Eltern klar. Sie haben aber ein Recht auf verlässliche Aussagen, wann ihre Schule dran ist und mit welchen Maßnahmen. Dafür benötigt man ein modernes Projektmanagement mit Portfoliobetrachtung und einen Gemeinderat, der Schulmodernisierung eine hohe Priorität einräumt. Die SPD-Faktion wird sich gemeinsam mit der Dezernentin für Schule dafür einsetzen, damit Schulen in Heidelberg zügig zu modernen Lern- und Wohlfühlorten zugleich werden.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster, Sören Michelsburg
Für der Stadt Bestes! Heidelberg hat sich mit absoluter Mehrheit für Kontinuität entschieden! Dies ist ein deutlicher Auftrag der Heidelberger Wähler*innen an den Amtsinhaber Eckart Würzner, unsere Stadt weiter zu führen. Auch wir als SPD-Fraktion möchten Herrn Würzner zu diesem hervorragenden Wahlergebnis beglückwünschen – zugleich gratulieren wir auch dessen Herausforderin Theresia Bauer für ihre gute Aufholjagd im zweiten Wahlgang! Jetzt gilt es, den Wahlkampf hinter uns zu lassen und wieder gemeinsam Verantwortung für die Stadt zu übernehmen. Dafür bedarf es eines sachlichen Diskurses auf Augenhöhe, um konstruktiv an Lösungen zu arbeiten. Dafür haben die Wählerinnen und Wähler die Stadträtinnen und Stadträte in der letzten Kommunalwahl auch gewählt. Eine Bündnispolitik nur der Blockade wegen ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen! Wir nehmen den Oberbürgermeister und die anderen Fraktionen in die Verantwortung für die uns wichtigen Themen: 1. die Einführung des Referates für bezahlbaren Wohnraum und die Schaffung von Mitarbeitendenwohnen in systemrelevanten Berufen wie beispielsweise der Pflege und Kinderbetreuung, 2. deutlich schnellere Umsetzung der Modernisierung unserer Schulen sowie 3. mehr Mut zu modernen Lösungen für Mobilitätsfragen. Hierbei werden wir als SPD-Fraktion den Oberbürgermeister wie in den vergangenen 16 Jahren konstruktiv, aber auch kritisch begleiten – und bei den vorgenannten Themen auch aufs Tempo drücken. Wir laden den Oberbürgermeister und die anderen Fraktionen dazu ein, gemeinsam mit uns der Stadt Bestes zu gestalten. Heidelberg achtsam und lebenswert entwickeln – Heidelberg, eine Stadt für alle.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 22.06.2022
Frau Bauers vertane Chancen beim Faulen Pelz!
Gleich zwei Mal hat Theresia Bauer eine Chance vertan, sich aktiv für Heidelberg einzusetzen: Erste ungenutzte Chance: als Wissenschaftsministerin und Landtagsabgeordnete für Heidelberg hätte Frau Bauer eigentlich aktiv werden müssen für eine schnelle Nachnutzung des Faulen Pelzes durch die Universität. Schließlich hat die Uni akute Raumnot und auch für studentisches Wohnen mitten in der Altstadt ist der Bedarf riesig. Geschehen ist aber jahrelang: nichts! So stand der Faule Pelz bis heute leer. Zweite ungenutzte Chance: Statt Sozialminister Lucha ganz alleine nach Heidelberg zu entsenden, hätte Frau Bauer gemeinsam mit ihrem grünen Kollegen dem Gemeinderat ein abgestimmtes Nutzungspaket für den Faulen Pelz präsentieren können: Interimsnutzung als Maßregelvollzug bis Mitte 2025 mit verlässlicher, vertraglich gesicherter Nachnutzung durch die Universität. Gesichert weiter durch ein abgestimmtes bauliches Vorgehen mit dem Hauptnutzer Universität und der Stadt Heidelberg, usw. aber kein Wort – keine Tat von Frau Bauer. Dass Frau Bauer dann aber dem Gemeinderat nach seiner Entscheidung in den Rücken fällt und glaubt sich nun als Schlichterin aufspielen zu müssen, ist angesichts der Passivität und des Geschehen lassens im Vorfeld zynisch – Einsatz für die Interessen Heidelbergs und der Studierenden sieht anders aus – Frau Bauer!
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 25.05.2022
Freier Eintritt für Kinder & Jugendliche in Heidelberger Bäder in den Sommerferien
In den letzten zwei Corona-Jahren haben vor allem unsere Kinder & Jugendlichen unter den Beschränkungen gelitten. Sie mussten auf viele Freizeitaktivitäten verzichten und Treffen mit Freund:innen war oftmals nicht möglich. Das hat tiefe Spuren hinterlassen. Wir wollen, dass Kinder & Jugendliche Lebensfreude & unbeschwertes Miteinander in diesem Sommer wieder in vollen Zügen genießen können. Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, dass in den Sommerferien alle Heidelberger Kinder & Jugendliche unter 18 Jahren freien Eintritt in die Schwimmbäder der Stadt Heidelberg erhalten. Auch für Eltern soll es eine Entlastung geben: sie sollen einmalig eine Flatrate von 50 € bezahlen (Alleinerziehende 25 €) und dürfen während der Sommerferien so oft ins Schwimmbad, wie sie möchten. Für uns ist das ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber dem großen Durchhaltevermögen von Familien unter z.T. sehr widrigen Bedingungen. Mit dieser Geste sagen wir: DANKE FÜR IHREN EINSATZ! Möglich macht dieses Geschenk das sehr gute Jahresergebnis für das Jahr 2021, das mit einem Plus von fast 90 Millionen € mehr als ursprünglich geplant abschließen wird. Mit dieser Info aus dem letzten Finanzausschuss war für uns als SPD klar: Davon wollen wir denen, die am meisten unter der Pandemie gelitten haben, auch wieder etwas zurückgeben! Angesichts von 90 Millionen € Plus wird für das Sommer-Familienpaket nur ein verhältnismäßig kleiner Betrag notwendig sein, den die Stadt den Stadtwerken zum Verlustausgleich bereitstellen muss. Der sollte es uns aber wert sein: für viele lachende Kinderaugen und sorgloses Plantschen! Jetzt müssen nur noch die anderen Fraktionen dem SPD-Antrag zustimmen.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 12.04.2022
UNESCO City of Literature – für alle sichtbar in der Stadt!
Die Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Literaturstadt“ hat mit ihrem Literaturkonzept „mehr Literatur wagen“ wieder Schwung in die Diskussion um UNESCO City of Literatur gebracht. Zurecht werden in dem Papier u.a. Ziele formuliert wie: Sichtbarkeit der Literatur im Stadtbild erhöhen, Literaturtourismus intensivieren und Entwicklung eines digitalen Literaturkonzeptes. Dass sich dies sehr gut miteinander verknüpfen lässt, habe ich jüngst auf meiner Reise durch die USA erlebt. Der Highway 61, der New Orleans und Memphis verbindet, ist nicht die schnellste Route, ist aber seit der Umsetzung des „Blues TrailsProjekts“ von vielen geliebt und genutzt. Denn mit spezieller App und vielen Infotafeln vor Ort entlang des Mississippis, die über die Geschichte des Blues oder einzelner Musiker:innen informieren, wird die Reise zu einem unvergesslichen Erlebnis und führt einen in Städte, die man sonst nicht besucht hätte. Mit Hilfe der Geodaten in der App lassen sich die Tafeln leicht finden. Ich bin überzeugt, dass dieses Konzept, wendet man es auf ein Stadtgebiet an, die Chance böte, mittels eines Literaturspaziergangs alle Stadtteile Heidelbergs attraktiv einzubinden. Kombiniert mit Porträts berühmter Literat:innen als Murals (Wandmalerei) könnte dies ein interessanter Mix werden. Auch solch ein StreetArt-Projekt konnten wir in USA genießen. Hier wurden berühmte Jazz-Musiker:innen portraitiert und es machte richtig Spass das nächste Mural zu finden, wieder unterstützt durch digitale Dienste. Vielleicht könnte man so gemeinsam mit Metropolink City of Literature für alle in Heidelberg sichtbar, greifbar und erlebbar machen – auf spaßige, künstlerische wie informative Weise.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 26.01.2022
GGH-Strategie 2035 – mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten!
Die GGH ist durch ihre freiwillige Mietpreisbindung ein Garant für preiswerten Wohnraum – sie vermietet bereits jetzt 83 % der Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung in Heidelberg. In den letzten 15 Jahren hat die GGH zudem über 260 Mio. € für Sanierung und Modernisierung in ihre Gebäude investiert.
Die GGH möchte auch weiterhin ihrem sozialen Auftrag gerecht werden. D.h. vor allem die Erhöhung des Angebots an preisgünstigen Wohnungen im Stadtgebiet. Auf 9.500 Wohnungen soll der Wohnungsbestand der GGH bis 2035 wachsen. Damit erweitert die GGH den Wohnungsbestand überproportional zum Wachstum der Stadt. Das ist ein ambitioniertes Ziel, das wir als SPD aber sehr begrüßen. So ist doch das Fehlen von preisgünstigem Wohnraum in Heidelberg eines der größten Probleme. Es gilt alle Anstrengungen zu unternehmen, dass Wohnungssuchende mit geringem oder mittlerem Einkommen Wohnraum zu einer bezahlbaren Miete in Heidelberg finden.
Heidelberg ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort, doch der Fachkräf temangel ist auch bei uns spürbar. Besonders betroffen sind dabei der Sozial- und Gesundheitssektor, in denen Beschäftigte arbeiten, die auf kurze Wege zu ihren Arbeitsplätzen angewiesen sind: Schichtdienst und notwendige Vorort-Präsenz in Kliniken, Kitas oder Pflegeheimen bedingen, dass diese Beschäftigten auch in Heidelberg wohnen können müssen. Die GGH muss sich daher dem Thema „Mitarbeitendenwohnen“ annehmen und innovative Projekte mit Klinken, Sozialverbänden und Organisationen entwickeln.
Eine erste Gelegenheit hierfür wird die Entwicklung von PHV bieten. Für die SPD heißt dies: das Thema „Mitarbeitendenwohnen“ zügig auf die Agenda zu setzen – auch schon für die erste Phase der Entwicklung in PHV.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 15.12.2021
Anwohner:innenparken wird teurer ...
…und das obwohl viele Familien noch unter den Nachwirkungen der Corona-Jahre leiden und mit hohen Energiekosten und allgemeinen Preissteigerungen zu kämpfen haben. Für die SPD-Fraktion ein völlig falsches Signal zum Jahresende. Die Grünen haben dies durchgedrückt und massiv auch bei anderen Fraktionen geworben. Vorgeschoben das Argument der Grünen, diese Maßnahme würde zu CO2 -Reduktion führen und wäre eine wichtige Klimaschutzmaßnahme. Es ist doch klar, dass niemand, der/die auf das Auto tagtäglich angewiesen ist, deshalb auf einen ÖPNV umsteigt, der noch nicht mal eine Verbesserung anbietet. Hier will man sich nur als Klimaschützer:innen aufspielenkein Auto weniger wird deshalb in Heidelberg fahren. Öffentlichen Raum, der knapp, kostbar und auch finanziert werden muss, nicht einfach kostenfrei zur Verfügung zu stellen, greift da schon mehr. Bleibt die Frage: warum werden dann ausgerechnet die Bürger:innen noch mehr zur Kasse gebeten, die doch schon bezahlen? Das führt nur zu noch mehr Ungerechtigkeit in der Stadt, denn der Großteil der Bürger:innen darf 2022 immer noch kostenfrei parken, nur die Weststädter:innen, Altstädter:innen, Handschuhsheimer:innen, Neuenheimer:innen, Bergheimer:innen und die Bewohner:innen Alt-Rohrbachs werden noch mehr zur Kasse gebeten. Gleichzeitig verknappt der grüne Verkehrsbürgermeister auch noch die möglichen Stellplätze in diesen Stadtteilen – damit werden diese Bürger:innen doppelt bestraft. Was also steckt hinter dem grünen Aktionismus? Einzig und allein das Interesse zusätzliche Einnahmen in 2022 zu generieren, um finanziellen Spielraum für weitere Lieblingsprojekte zu bekommen. Dann sollten die Grünen das aber auch den Weststädter:- innen usw. so ehrlich sagen. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 20.10.2021
Danke, Danke, Danke … ...
lieber Hans-Jürgen Heiß für 14 Jahre hervorragendes Engagement als Stadtkämmerer und acht Jahre überaus erfolgreiche Tätigkeit als Bürgermeister für Konversion und Finanzen. Du warst rechte wie linke Hand des Oberbürgermeisters. Deine Besorgtheit um ein finanziell stabiles Fundament von Heidelberg gepaart mit dem so wichtigen Weitblick - der Stadt auch Raum zur Weiterentwicklung zu lassen - hat Heidelberg zu dem gemacht, was es heute ist: eine traditionelle wie moderne Stadt, eine wachsende wie bewahrende Stadt. Heidelberg trägt an so vielen Stellen Deine Handschrift, v.a. auf den großen Entwicklungsflächen: der Bahnstadt und den Konversionsflächen. Mit der Entwicklung des doppischen Haushalts hast Du eine neue Ära der kooperativen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat etabliert. Du bist nicht nur Architekt des doppischen Haushalts, sondern auch Botschafter einer modernen Verwaltungskultur basierend auf einem festen Wertekanon, der gekennzeichnet ist von: Aufrichtigkeit, Verlässlichkeit, Wertschätzung des Gegenübers und Leidenschaft für die Sache! Du warst der Garant dafür, dass die Sichtweise der Politik maßgeblich im doppischen Haushalt berücksichtigt wurde – davon profitieren alle Stadträt*innen in Baden-Württemberg, denn der von Dir entwickelte Entwurf war die Vorlage für alle doppischen Haushalte im Land. Du hast mit Herz und Verstand die finanziellen Geschicke dieser Stadt gelenkt & geleitet, hattest stets ein offenes Ohr für uns Stadträt*innen. Es ist Deiner finanzpolitischen Weitsicht zu verdanken, dass die Stadt Heidelberg hervorragend dasteht trotz hoher Investitionen für die Entwicklung der Konversionsflächen. Du warst ein echter Glücksfall für Heidelberg - wir werden Dich sehr vermissen!
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt, 6.10.2021
Literaturförderung im CoronaHaushalt
Dieser Tage kam es zu Irritationen bzgl. der eingestellten Fördermittel für UNESCO City of Literature & Literaturtage im Doppelhaushalt (DHH) 21/22. Gern schaffen wir als SPD-Fraktion hier Klarheit. Im DHH sind für UNESCO City of Literature insg. 180.000 € & für die Literaturtage 440.000 € (inklusive Personalkosten für Festivalleitung & Assistenz) eingestellt. Damit hat Heidelberg weiterhin Literaturförderung auf höchstem Niveau. Das war der SPD-Fraktion auch ein besonderes Anliegen. Vergleicht man die eingestellten Summen mit den von der Verwaltung tatsächlich verausgabten Mitteln im Jahr 2019 wird dies noch deutlicher: UNESCO City of Literature (77.618 €) und Literaturtage (177.221 €). Dass sich das Kulturamt noch mehr gewünscht hätte und im Haushaltsentwurf auch formuliert hatte, können wir durchaus verstehen. Aber leider fehlten an anderer Stelle im DHH, z.B. beim Netzwerk für Rainbow City, Finanzmittel. Um auch dort Sicherung des Status quo zu garantieren oder erste Projekte zu ermöglichen, haben wir Gelder im Haushalt moderat umgeschichtet – und halten dies auch für richtig. Angesichts der schwierigen finanziellen Situation der Stadt Heidelberg, die u.a. durch die notwendigen und berechtigten Corona-Hilfsprogramme im Jahr 2020 entstanden ist, von denen auch gerade Kulturschaffende profitiert haben, galt es solidarisch die Gelder zwischen den verschiedenen Ämtern zur Substanzwahrung zu verteilen. Gern tauschen wir uns auch persönlich nochmals mit Interessierten und Freund*innen der Literatur aus und laden zu einem Onlineaustausch auf Zoom (erreichbar über www.spd-fraktion-heidelberg.de/ literatur) am Montag, 18.10. um 18 Uhr ein. Anmeldungen sind möglich per E-Mail an geschaeftsstelle@spdfraktion.heidelberg.de 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 28.07.2021
Youth Think Tank Jugendkultur
… agil, innovativ, selbstbestimmt ist das neueste Projekt Youth Think Tank (YTT) Jugendkultur, das durch das DAI-Begeisterhaus in Zusammenarbeit mit Dezernentin Stefanie Jansen & dem Amt für Chancengleichheit auf den Weg gebracht wird. Nach fast 1,5 Jahren Pandemie, in der v.a. die jungen Menschen unter der Isolation gelitten haben, ist dies der richtige Zeitpunkt und dringend notwendig. Der YTT Jugendkultur ist ein neues, agiles Beteiligungsformat, das jungen Menschen eine Möglichkeit auf selbstbestimmte Gestaltung auf Basis ihrer eigenen Bedürfnisse gibt. Kultur & weitere Angebote für junge Menschen - entstehen eben nicht auf dem Reißbrett - sondern agil im Team in iterativen Projektschleifen. Genau darauf zielt der YTT ab: Jugendkultur selbst gemacht! Junge Menschen wollen Angebote, die sich an ihrer Lebenswelt orientieren. Im aktuellen Diskurs um die Neckarwiese wurde dies mehr als deutlich. Das DAI-Begeisterhaus hat mit Unterstützung des Amtes für Chancengleichheit & Dezernentin Stefanie Jansen bereits eine Projektskizze für den YTT Jugendkultur erarbeitet. Begleitet werden die Jugendlichen von versierten Kulturschaffenden & Institutionen, wenn sie das wünschen, wie z. B. Karlstorbahnhof oder Metropollink. Man darf gespannt sein, was hieraus in den nächsten 2 Jahren entstehen wird. Wir sind sicher, dass wir noch einiges zu erwarten haben, gerade weil alles agil, projektbezogen & in digitalen wie physischen Formaten konzipiert ist. Das nennen wir echte Ermöglichungskultur! Wir beglückwünschen die Jugendlichen und das Team um YTT Jugendkultur zu diesem tollen Projekt und rufen alle jungen Menschen in HD auf: Beteiligt Euch – bringt Euch & Eure Ideen ein – gestaltet Stadt nach Euren Wünschen! Viel Erfolg! 06221 58-47150
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 30.06.2021
Soziales Miteinander stärken & Klimaschutz konkret – das geht!
Das ist die Überschrift des Antragspakets von SPD, Grünen, CDU, Die Linke, GAL & Die Partei, das letzte Woche mehrheitlich verabschiedet wurde. Enthalten sind alle zentralen Forderungen der SPD: # Realisierung der 2,5 % Tarifsteigerung 2021 & 2022 für alle Freien Träger der Wohlfahrtspflege, der Kinder- und Jugendhilfe und der Chancengleichheit # Der von uns definierte Sozialfonds „Corona Sondermittel“ ist 1:1 mit 800.000 € eingestellt. Damit ist sichergestellt, dass coronabedingter Mehrbedarf bei Beratungen und sozialen Dienstleistungen, z.B. bei Schulsozialarbeit, bei der Familienhilfe, bei den Erziehungsberatungsstellen, bei der Arbeit mit Frauen usw. – finanziell abgesichert ist – sowie ein niederschwelliger, unbürokratischer Zugriff! # ein neuer Planungstopf „Schulmodernisierung“ für planerische Vorarbeiten von Schulprojekten der Prioritätenliste, z.B. zur Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation, sodass in den kommen Haushalten eine Realisierung schneller vonstattengehen kann (u.a. Mönchhofschule, EichendorffSchule, Albert-Schweitzer-Schule und einige mehr) # Frauennachttaxi: keine Erhöhung der Tarife wie ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagen # Kultur des Ermöglichens: Offene Sommerbühnen auf dem Airfield/in den Stadtteilen I zusätzliche Grillplätze/ Liegenwiesen z.B. am Russenstein I Unterstützung der Stadtteilvereine u.a. durch Gebührenbefreiung bei Festen & kostenfreie Bühnen. # Klimaschutz konkret: statt hoher Millionenbeträge, die sich zwar super gut auf Insta & Facebook Posts der Grünen machen, aber mit keinerlei Maßnahmen oder Projekten hinterlegt sind, haben wir die Mittel für „Klimaschutz konkret & jetzt“ erhöht: nämlich Maßnahmen basierend auf dem Klimaschutzaktionsplan.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 12.05.2021
Menschen wertschätzen, Menschen helfen
Leben nachholen Empathie & Emotionalität für die Menschen! Licht am Ende des Tunnels geben! Das ist die Botschaft der Anträge der SPD: Erstes Licht: Wertschätzen aller, die in der Pandemie immer für uns da waren Applaudiert haben wir den Beschäftigten im Sozialbereich mehr als einmal im letzten Jahr. Jetzt Anerkennung richtig! Deshalb 2,5 % Tarifsteigerung 2021 & 2022 für alle Freien Träger der Wohlfahrtspflege, der Kinder- und Jugendhilfe und Chancengleichheit umsetzen. Zweites Licht: Menschen wieder Halt und Lebensmut geben Beratungs- & Hilfeleistungen für Jung & Alt als Folgen der Corona-Isolation steigen schon jetzt. Besonders betroffen: Kinder aus sozial schwächeren Familien. Deshalb ein „Sozialfonds Corona Sondermittel“ mit 800.000 € als flexibel einsetzbare Mittel für z.B. Schulsozialarbeit, Erziehungs- & Frauenberatung. Alle Menschen, die 2021 & 2022 Hilfe benötigen, sollen diese auch bekommen können. Drittes Licht: social get-togetherHD Stadt der Geselligkeit # Offene Sommerbühnen auf Airfield/in Stadtteilen # Gebührenbefreiung alle Kerwen, Stadtteilfesten etc., Finanzierung der Bühnen durch die Stadt # Entlastung aller Veranstalter durch standardisierte Hygienekonzepte der Stadt # Genehmigung mobiler Bewirtungsmöglichkeiten auf allen Plätzen # Mobile Sitzmöglichkeiten auf allen Plätzen zum geselligen Miteinander # zusätzliche Grillplätze/ Liegewiesen z.B. am Russenstein # Temporäres Aussetzen der Vermietungsregeln von städt. Räumen; keine Veranstaltung darf wg. Raumnot ausfallen! Ermöglichen, was geht – gemeinsam wieder ins Leben kommen & Leben nachholen! Unsere Anträge: https:// spd-fraktion-heidelberg.de/ 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 14.4.2021
Danke für Ihr JA –
Sie haben eindeutig entschieden! Die Wolfsgärten sind vom Tisch! Sie, die Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs, haben mit über 30.000 Stimmen mit JA gestimmt - JA zu Willkommenskultur und Mitmenschlichkeit – JA zu einem würdigen Ankunftszentrum in Heidelberg. Das ist ein eindeutiges Votum! Vielen Dank! Auch die hohe Wahlbeteiligung mit fast 40% ist beeindruckend. Sie zeigt, dass wir eine tolerante, weltoffene Gesellschaft sind und sein wollen. Eine Gemeinschaft, die Menschen auf der Flucht willkommen heißt, sodass sie sich auch wirklich zu Hause fühlen können. An dieser Stelle danken wir auch den vielen Engagierten des Bündnisses für Ankunftszentrum, Flüchtlinge und Flächenerhalt (BAFF), die über Wochen und Monate zunächst Unterschriften gesammelt, dann Flyer verteilt, Begehungen organisiert und Plakate gehängt haben. Mit großem Einsatz haben sie zu diesem Erfolg beigetragen. Danke dafür! Von Anfang an haben wir deutlich gemacht, dass es zu den Wolfsgärten eine klare Alternative gibt: PHV! Es ist und bleibt der ideale Standort für das Ankunftszentrum. Eingebettet in ein innovatives, urbanes Milieu mit sozialer Durchmischung, nah gelegenen Einkaufsmöglichkeiten und Sport- und Freizeitflächen, können Begegnungen stattfinden, sich ehrenamtliches Engagement entwickeln. Jetzt gilt es im Gemeinderat zügig und konsequent die nächsten Schritte einzuleiten. Das Land hat bereits einen ersten Entwurf eines Raumprogramms visualisiert, so dass es jetzt ein Einfaches ist, eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung des Ankunftszentrums auf PHV in Auftrag zu geben. Wir hoffen, dass die Grüne Fraktion nun das Votum der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert und mit uns für eine zügige Planung des Ankunftszentrums auf PHV stimmt.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 24.3.2021
Wie geht „Leben nachholen?“
Heute feiert mein Vater seinen 81. Geburtstag. Letztes Jahr wollte er seinen 80. groß feiern, doch der erste Lockdown 2020 machte alles zunichte. Damals tröstete ich ihn aufmunternd: „Dann feiern wir einfach nächstes Jahr!“. Jetzt ist nächstes Jahr und - es hat sich nichts verändert. Heute habe ich Mühe, ihn aufzuheitern mit „dann feiern wir eben nächstes Jahr“. Vor wenigen Wochen erreichte mich die Ankündigung unserer Freunde, dass sie die Feier zur Silberhochzeit, die eigentlich im Sommer 2020 stattfinden sollte, gleich auf Sommer 2022 verschieben – es hat ja keinen Sinn irgendetwas in diesem Jahr zu planen. Im Gespräch mit Studierenden in den letzten Tagen fällt immer wieder der Satz „das Corona-Jahr war ein verlorenes Jahr!“. Drei Beispiele aus meinem ganz persönlichen Umfeld dafür, wie uns die Pandemie zusetzt. Sicher, wir sind dankbar, dass wir gesund geblieben sind. Und natürlich sind die Lockdowns und das Social Distancing wichtig und richtig – und ja, wir müssen jetzt durchhalten so kurz vor dem Ziel. Und dennoch: Corona zehrt an uns allen, wir sind erschöpft. Es fehlt die menschliche Nähe, das gemeinsam Quasseln, das gesellige Miteinander. Zum Durchhalten braucht es Licht am Ende des Tunnels. Mut und Hoffnung macht da die Aussicht, spätestens im Herbst mit den Impfungen durch zu sein. 2022 könnte dann ein besonderes Jahr werden. Ein Jahr wieder voller Nähe, voller Begegnungen – voller Leben! Wie kann sich Heidelberg ganz konkret darauf vorbereiten? Wie können wir wieder in die neue Normalität zurückkommen? Auch darum wird es bei den Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Heidelberg gehen. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt, 18.11.2020
Stefanie Jansen – Sozialdezernentin mit Empathie, Weitblick und Sensibilität
Mit ihrer herzlichen, offenen Art und ihrer fundierten Expertise, die sie bereits vom Sozialdezernat des Rhein-Neckar-Kreises mitbringt, hat Stefanie Jansen uns alle überzeugt und für sich gewonnen – nicht nur die SPD, sondern auch fast alle Stadträt*innen, die bei ihrer Wahl zur Bürgermeisterin letzte Woche anwesend waren. Nach Beate Weber-Schuerholz wird es nun endlich wieder eine Frau in der Stadtspitze geben. Eine Frau unter fünf Männern. Stefanie Jansen wird die erste Sozialbürgermeisterin in Heidelberg sein. Mit Verbindlichkeit und Leidenschaft für soziale Themen und Gleichstellung wird sie in ihr Amt starten, da sind wir uns sicher. Besonders am Herzen liegt ihr, die Kinderbetreuung weiterhin auf hohem Niveau zu halten und v.a. die U3-Betreuung mit aufmerksamem Blick für die Bedürfnisse der Eltern weiter quartiersnah auszubauen. Ebenso wird sie nach eingehender Prüfung auf die Umsetzung der Maßnahmen im Bericht zur Sozialen Lage drängen, um Heidelberg zu einer lebenswerten Stadt für alle zu machen. Darüber hinaus steht die Förderung von Frauen in Führungspositionen bei ihr ganz oben auf der Agenda. Es gilt Rahmenbedingungen zu schaffen, die es Frauen ermöglichen, auch nach längeren Perioden der Teilzeitbeschäftigung, Führungsverantwortung übernehmen zu können. Wir sind überzeugt, dass Stefanie Jansen das Dezernat für Soziales, Bildung, Familie und Gleichstellung mit ihrer ganz eigenen Handschrift prägen wird. Wir dürfen gespannt sein. Die SPD-Fraktion dankt aber auch dem scheidenden Sozial- und Kulturbürgermeister Dr. Joachim Gerner für 16 Jahre unermüdlichen Einsatz für die sozialen und kulturellen Belange Heidelbergs. 06221 58-47150
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster, Mathias Michalski Stadtblatt 22.10.2020
Außengastronomie im Winter – das geht besser!
Wir begrüßen eine schnelle und unbürokratische Lösung zur Unterstützung der Gastronomie im Winter für die Außenbewirtschaftung. Aber: Nur das Verbot für Heizpilze zu kippen – kombiniert mit Ökostrombezug und Zahlung einer CO2 Abgabe – ist wenig kreativ und nicht zu Ende gedacht. In Corona-Zeiten muss schnell gehandelt werden. Die Lösungen müssen sinnvoll & nachhaltig sein. Heizpilze für einen Winter sind keine ökologischen Investitionen mit langer Nutzungsdauer. Gerade in Heidelberg, als „Klima-& Umweltstadt“, tragen wir eine besondere Verantwortung. Daher passen Heizpilze in Heidelbergs Straßen und Gassen nicht rein. Auf den ersten Blick sind Heizpilze für Gastronomen vielleicht eine ökonomisch attraktive Möglichkeit, jedoch geht diese Rechnung nicht auf, wenn man sich beinahe täglich im Baumarkt neue Gasflaschen kaufen muss. Die Auflage, dass die Wirte auf Ökostrom umstellen sollen, ist ein Schritt in die richtige Richtung, dann aber bitte nicht für Heizpilze, die immer eine miserable Energiebilanz aufweisen, denn der Großteil des Wärmeeffekts verpufft ohne Effekt in der Luft. Mittlerweile gibt es hier smartere Lösungen, wie z.B. die Wärmesitzkissen des niederländischen Herstellers Sit & Heat. Diese Kissen erzeugen die Wärme direkt da, wo sie benötigt wird, nämlich am Körper der Gäste. Kombiniert mit Ökostrom eine ideale Lösung. Sollte die Anschaffung solcher nachhaltigen Lösungen derzeit für Gastronomen*innen zu kostspielig sein, dann ist hier die Wirtschaftsförderung gefragt. Wir erwarten vom Klimabürgermeister und der Wirtschaftsförderung, dass sie mit den Gastronomen*innen jetzt ein nachhaltiges Konzept umsetzen. Herr Klimabürgermeister – liebe Grüne – das geht besser. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster Heidelberg
Herz der Romantik & Wiege des Hip-Hops Heidelberg
hat viele Gesichter: Stadt der Romantik – Stadt der Dichter und Denker – Wiege des deutschen Hip-Hops. Gerade diese Vielfalt macht Heidelberg so interessant. Stadtgeschichte schreiben heißt, möglichst facettenreich das Wesentliche – das, was die Stadt und seine Bewohner*innen ausmacht, für die Zukunft zu bewahren. Daher ist es nur konsequent und richtig, dass Heidelberg dabei ist, ein Hip-HopArchiv aufzubauen. Heidelberg war Anfang der 90er die Keimzelle des deutschen Hip-Hops. Darauf können wir heute noch stolz sein, denn die Heidelberger Hip-Hop-Szene hat sich seinerzeit v.a. durch gesellschaftskritische Texte und einen philosophisch-poetischen Ansatz einen Namen gemacht. Ihre Texte und die damit verbundene Kritik sind heute aktueller denn je – in einer Zeit, in der Rassismus und Ausgrenzung sich wieder auszubreiten droht. Archive können nur archivieren, wenn Protagonist*innen ihnen Material und Erinnerungen zur Verfügung stellen. Daher gilt unser Dank Frederik Hahn, alias Torch, und Toni Landomini, alias Toni L., die dem Stadtarchiv Zeit und eine umfassende Sammlung an Archivalien zur Verfügung gestellt haben. Wenn die Sichtung dieses Jahr abgeschlossen sein wird, ist ein wichtiger Schritt getan. Dies kann aber erst der Startpunkt für ein lebendiges Hip-Hop-Archiv Heidelberg sein! Denn ein Hip-HopArchiv muss erlebbar sein, muss mit Veranstaltungen, Begegnungs- und Experimentiermöglichkeiten flankiert werden. Es gilt entsprechende Konzepte in den nächsten Jahren zu entwickeln und umzusetzen. Damit wir vielleicht einmal die „Hauptstraße“ als „Hip-Hop-Straße“ oder die Altstadt als Hip-Hop-Stadt erleben können, nämlich da, wo alles begann.
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Stadtblatt 05.02.2020
SPD Prof. Dr. Anke Schuster
Es gibt Momente im Leben, da steht die Welt für einen Augenblick still, und wenn sie sich dann weiterdreht, ist nichts mehr, wie es war. Noch immer ist alles so surreal – wir sitzen im Fraktionsbüro, jede Minute müsste die Tür aufgehen, Andy käme mit einem fröhlichen Lächeln herein, setzte sich an seinen Platz, der seit über 5 Jahren der seine ist, klappte den Laptop auf und stiege mit vollem Elan in die politische Debatte ein. Dass dies nie wieder der Fall sein wird, ist uns unerträglich – macht uns unendlich traurig. Andreas war so voller Ideen, so voller Leidenschaft für die Kommunalpolitik. Wie oft standen wir nach Ende der Fraktionssitzung noch vor dem Rathaus, um gemeinsam Strategien abzuwägen, an Argumentationen zu feilen oder einfach über das ein oder andere zu witzeln. Er fehlt uns schon jetzt. Ich erinnere mich noch so gut, wie mir dieser engagierte, junge Mann vor etwa sieben Jahren das erste Mal auffiel. Da war er gerade mal zwei Jahre Mitglied der SPD, engagierte sich bei den Jusos und studierte Jura. Er suchte die Nähe zu uns Stadträt*innen und man spürte sofort, hier ist jemand, der hat Lust auf Kommunalpolitik – hier ist jemand, dem es um die Menschen geht – hier ist jemand, der will etwas bewegen. Umso mehr freuten wir uns, als die JUSOS ihn für die Kommunalwahl 2014 als ihren Kandidaten auf Platz 4 der SPD-Liste setzten. Andreas legte sich ins Zeug, wie er das immer tat. In jedem Stadtteil, an jedem Infostand war er präsent. In der Altstadt klingelte er an nahezu jeder Türe, stellte sich vor, erläuterte die SPD-Politik auf eine so sympathische und überzeugende Art, dass wir, Stadträt*innen, immer wieder darauf angesprochen wurden: „Ein Kandidat der SPD war heute bei mir. Wir hatten ein so angenehmes Gespräch. Da haben Sie aber wirklich Glück, solche jungen Menschen in Ihren Reihen zu haben.“ Immer war Andreas damit gemeint. Sein enormer Einsatz hat sich für ihn und uns ausgezahlt. Er hat bereits 2014 über 14.000 Stimmen für die SPD geholt und seinen Platz 4 gehalten. Das war eine große Leistung, denn normalerweise gelingt dies ganz neuen Kandidierenden nicht gleich. 2018 haben wir ihn gern zum Spitzenkandidaten der SPD gekürt. Er war unser Hoffnungsträger und die Bürgerinnen und Bürger haben ihm mit über 20.000 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen – ein hervorragendes Ergebnis. Wer Andreas in den letzten 5 Jahren als Stadtrat kennengelernt hat, den wundert dies keineswegs. Mit enormem Elan und stetigem Pflichtbewusstsein, mit hoher Verbindlichkeit in der Sache und doch humorvoll hat er als amtierender Stadtrat in seinem Heidelberg gewirkt. Sein versierter Sachverstand, insbesondere im Mietrecht und der Wohnungspolitik, seine ruhige, ausgleichende Art, aber auch seine Standhaftigkeit haben so viele an ihm geschätzt. Immer mit dem Blick auf die Schwächsten der Gesellschaft war er ein engagiertes Mitglied des Sozialausschusses und unser Sprecher im Bauausschuss. Die Zweckentfremdungssatzung war sein Projekt und sein größter Erfolg. In seiner kurzen Zeit des politischen Wirkens hier in Heidelberg hat er sich ein so beeindruckendes Ansehen erworben. Andreas hat unseren allergrößten Respekt für diese Lebensleistung– ich bin so dankbar, Andreas gekannt zu haben, und so gern hätte ich ihn noch ein Stück des Weges begleitet – dies ist nun leider nicht mehr möglich. „Es weht der Wind ein Blatt vom Baum, von vielen Blättern eines, dies eine Blatt, man merkt es kaum, denn eines ist ja keines. Doch dieses Blatt allein, war Teil von unserem Leben, drum wird dies Blatt allein, uns immer wieder fehlen.“ (Rainer Maria Rilke) 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
Stadtblatt 25.03.2020
SPD Prof. Dr. Anke Schuster
Heidelberg solidarisch! ... ... in der Krise Mitmenschlichkeit zeigen, dies erleben wir in den letzten Wochen auf unterschiedlichste Weise. Das ist toll – deshalb: Danke allen Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen für ihren unermüdlichen Einsatz. › Danke allen Ordnungskräften sowie der Polizei für das umsichtige Durchsetzen der Schutzmaßnahmen. › Danke allen Beschäftigten im Lebensmittelhandel, Drogerien & Apotheken für ihre Geduld. › Danke allen Lieferdienstbeschäftigten & Paketdienstzusteller*innen für ihre Zuverlässigkeit. › Danke allen kommunalen & RNV-Beschäftigten für das Aufrechterhalten der Daseinsvorsorge. › Danke allen Betreuer*innen in den Kitas für ihren Notdienst. › Danke allen aufmerksamen Nachbar*innen für ihre Fürsorglichkeit. › Danke allen, die zu Hause bleiben und Abstand halten für ihre Rücksichtnahme. „Heidelberg solidarisch“ heißt auch denen helfen, die jetzt in Bedrängnis geraten. Daher hat die SPD-Fraktion den Oberbürgermeister gebeten, folgende Maßnahmen zu ergreifen: › formlose, unbürokratische und zinslose Stundung von Gewerbesteuervorauszahlungen mit sofortiger Wirkung › Einrichtung eines städtischen Unterstützungsfonds besonders für Selbstständige, Freiberufler*innen, Kleinstunternehmen, Existenzgründer*innen › ein niederschwelliges Angebot wie z.B. „Facebook live“, in dem sich Kulturschaffende mit ihrem Programm gegen Gage in der virtuellen Welt präsentieren können. (Deckung der Kosten über die derzeit nicht zu verausgabenden Gelder des KulturLabHD & Live-Musik Förderung) Großes Lob auch an die Jugendorganisationen der Parteien, die mit der Aktion #Heidelbergsolidarisch Hilfen anbieten. Melden Sie sich einfach unter: HEIDELBERG-SOLIDARISCH. DE, Mo-Fr 10-14 Uhr 06221/3218203 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster - Stadtblatt 27.05.2020
Grün/Schwarz im Land vernachlässigt Bildungsauftrag
Der Lockdown der Schulen war eine notwendige Maßnahme. Doch wo stehen wir heute? Engagierte Lehrer*innen halten so gut es geht den Schulbetrieb digital am Laufen. Eltern spielen täglich Ersatzlehrer*in und kommen an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Was in einer Krisensituation ok war, taugt nicht zur Dauerlösung. Die Verantwortung liegt bei der Landesregierung! Inzwischen haben die Eltern das Vertrauen in Grüne und CDU verloren - das ist offensichtlich! Es fehlt an Konzepten und Maßnahmen für echtes digitales Homeschooling als Teilersatz für Präsenzunterricht bis zum Sommer und wahrscheinlich auch darüber hinaus. Denn einfach zurück zum Normalbetrieb ist auch zu kurz gegriffen. Offene Fragen sind auch 3 Monate nach Lockdown immer noch: Wie garantiert die Landesregierung, dass jedes Kind einen Laptop oder Tablet zur Verfügung hat? Wie unterstützt sie die Kommunen hierbei? Warum werden nicht Lehramtsanwärter*innen als digitale Taskforce für das Coaching von Schüler*innen in kleinen Gruppen beteiligt? Warum wird das SWR Fernsehen nicht zum Schulfernsehen für Kernfächer umfunktioniert, wie es in Neuseeland seit März praktiziert wird? Warum unterstützt die Landesmedienanstalt BW nicht medial, um Lehrvideos in Masse zu produzieren, die dann flächendeckend vor Ort zum Einsatz kommen könnten? Und und und ... Die grün-schwarze Landesregierung und v.a. Herr Kretschmann als deren Chef müssen jetzt endlich aktiv werden. Nicht passives Verordnungenschreiben ist gefragt, sondern Ärmel hoch und anpacken, damit unsere Kinder eine gute Bildung erhalten und Familien wieder stressfrei zusammenleben können. Damit das dann auch für die Kommunen gut umzusetzen ist, braucht es klare Vorgaben vom Land. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Prof. Dr. Anke Schuster, Sören Michelsburg
Für der Stadt Bestes! Heidelberg hat sich mit absoluter Mehrheit für Kontinuität entschieden! Dies ist ein deutlicher Auftrag der Heidelberger Wähler*innen an den Amtsinhaber Eckart Würzner, unsere Stadt weiter zu führen. Auch wir als SPD-Fraktion möchten Herrn Würzner zu diesem hervorragenden Wahlergebnis beglückwünschen – zugleich gratulieren wir auch dessen Herausforderin Theresia Bauer für ihre gute Aufholjagd im zweiten Wahlgang! Jetzt gilt es, den Wahlkampf hinter uns zu lassen und wieder gemeinsam Verantwortung für die Stadt zu übernehmen. Dafür bedarf es eines sachlichen Diskurses auf Augenhöhe, um konstruktiv an Lösungen zu arbeiten. Dafür haben die Wählerinnen und Wähler die Stadträtinnen und Stadträte in der letzten Kommunalwahl auch gewählt. Eine Bündnispolitik nur der Blockade wegen ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen! Wir nehmen den Oberbürgermeister und die anderen Fraktionen in die Verantwortung für die uns wichtigen Themen: 1. die Einführung des Referates für bezahlbaren Wohnraum und die Schaffung von Mitarbeitendenwohnen in systemrelevanten Berufen wie beispielsweise der Pflege und Kinderbetreuung, 2. deutlich schnellere Umsetzung der Modernisierung unserer Schulen sowie 3. mehr Mut zu modernen Lösungen für Mobilitätsfragen. Hierbei werden wir als SPD-Fraktion den Oberbürgermeister wie in den vergangenen 16 Jahren konstruktiv, aber auch kritisch begleiten – und bei den vorgenannten Themen auch aufs Tempo drücken. Wir laden den Oberbürgermeister und die anderen Fraktionen dazu ein, gemeinsam mit uns der Stadt Bestes zu gestalten. Heidelberg achtsam und lebenswert entwickeln – Heidelberg, eine Stadt für alle.
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Fastnacht – Kultur im Ehrenamt Stadtblatt 8.2.2024
Der Terminkalender war in den letzten Wochen gespickt mit närrischen Terminen wie Prunksitzungen, Maskenbällen und jetzt folgen die Fastnachtszüge. Hinter all diesen Veranstaltungen stecken monatelange Vorbereitungen, viel Fleiß und Herzblut der ehrenamtlich Engagierten und natürlich auch ein nicht zu verachtender finanzieller Aufwand. Wer glaubt, dass es alleine mit der Teilnahme an der Veranstaltung getan ist, der irrt gewaltig. Jeder Programmpunkt auf der Bühne erfordert nicht selten eine bis zu zehnmonatige Vorbereitung mit zeitintensivem Training. Auch die Sitzung selbst umfasst nicht nur das dargebotene Programm. Vielmehr ist eine tagelange Vorbereitung notwendig, denn vom Schnitzel bis zur Bütt will alles vorbereitet und nichts vergessen werden. Und direkt nach der Veranstaltung geht es los mit dem Abbau. Alles in allem fallen hier bei jedem Fastnachtsverein tausende Stunden ehrenamtlicher Arbeit an, um die Gäste für ein paar Stunden aus dem Alltag zu entführen. Nicht zu unterschätzen sind auch das finanzielle Risiko für den Verein und die persönliche Haftung der Vorstandschaft. Und dennoch lassen sich die Fastnachtsverrückten nicht beirren und zaubern für ihr Publikum Jahr für Jahr ein tolles Programm auf die Bühnen der Stadt mit nur dem Applaus als Lohn. Nicht selten entstehen bei dieser gemeinnützigen Arbeit Freundschaften und für viele wird ihr Verein zu einer zweiten Familie. Dieses große ehrenamtliche Engagement in der Vereinsarbeit unterstützt die Stadt jedes Jahr gerne aufs Neue.
Unterstützen auch Sie unsere Heidelberger Vereine und besuchen Sie eine der zahlreichen Veranstaltungen. Es lohnt sich und die ehrenamtlich Engagierten werden es Ihnen danken. Und den Nichtfastnachtern sei versprochen: Am Aschermittwoch ist alles vorbei. Es grüßt Sie mit Ahoi und Hajo, Ihr Adrian Rehberger
SPD macht sich vor Ort ein Bild von der Windkraft
Die Begehungen der SPD am Windpark Greiner Eck waren ein voller Erfolg. Neben Vertreterinnen und Vertretern von Umweltverbänden waren viele Interessierte unserem Angebot gefolgt, sich vor Ort selbst ein Bild von der Windkraft machen und sich mit Fachleuten austauschen zu können. Es konnten viele interessante, aber auch kritische Fragen zum Bieterkonsortium oder zu Umweltaspekten beantwortet werden. Wie das projektierte Gebiet auf dem Lammerskopf handelt es sich beim Greiner Eck auch um ein FFH-Schutzgebiet. Wir waren uns alle einig, dass Windkraft ein sehr komplexes Thema ist mit vielen – teils widerstreitenden –Schutzinteressen, wie Natur-, Arten- und Klimaschutz.
Am 04.11. werden wir nun mit Fachleuten die potenziellen Windparkstandorte Weißer Stein und Hoher Nistler erkunden. Zur Klarstellung möchten wir zudem ergänzen, dass der Gemeinderat der Stadt Heidelberg kein Stimmrecht für oder gegen eine Bebauung des Lammerskopfs hat. Das Gebiet ist sogenannter Staatswald und fällt somit in die Zuständigkeit des Landes. Andere Parteien äußern sich hierzu öffentlich anders, was jedoch nicht der Wahrheit entspricht. Der Gemeinderat ist hier schlicht nicht zuständig. Wer sich im Übrigen fragt, wer die Fläche als Windkraftfläche ausgewiesen und dann ausgeschrieben hat: das war der Landesbetrieb Forst um CDU-Minister Hauk und die grün-schwarze Landesregierung.
Sollten auf dem Lammerskopf tatsächlich Windräder gebaut werden, fordern wir, dass ein Beirat unter Beteiligung von BUND und NABU als beratendes Gremium in die Planungen einbezogen wird.
Ihr Adrian Rehberger
Alle Stadträtinnen und Stadträte von
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD,
Die Heidelberger, GAL/Freie Wähler,
Die Linke, FDP, Bunte Linke, Die
PARTEI
Mit Bestürzung haben wir vom „Besuch“ eines Mitglieds der AfD und des Beirates des Stadtteilvereins Neuenheim e.V. vor dem privaten Geschäft des HIB-Stadtrats Waseem Butt erfahren. Dabei wurde Herr Butt für seine Positionen, die er als Mitglied des Gemeinderats vertritt, in Gegenwart von Zeugen offenbar beleidigt und angeschrien. Die Unterzeichnenden solidarisieren sich in aller Deutlichkeit mit ihrem Stadtratskollegen Waseem Butt und stellen sich geschlossen gegen derartige Auswüchse und Einschüchterungsversuche in unserer Stadt.
Bereits seit geraumer Zeit werden durch die AfD-Stadträte im Gemeinderat die Grenzen des Sagbaren ausgereizt. Nun folgen diesen Worten offensichtlich Taten, die das wahre Gesicht der AfD und ihrer menschenfeindlichen Politik zeigen. Dies ist unerträglich und nicht zu tolerieren. In Heidelberg ist kein Platz für Bedrohung, Beleidigung und Einschüchterung.
PHV und Sport zusammen denken.
Dass Sport ein wichtiger Baustein für die Integration Geflüchteter ist, sehen wir tagtäglich bei den Heidelberger Sportvereinen. Dort wurde in den letzten Jahren eine Vielzahl von Geflüchteten aufgenommen. Dort erfuhren sie oft zum ersten Mal, was Zugehörigkeit zu einem Team bedeuten kann, dort wurden sie von den Vereinen anlässlich von Veranstaltungen ins gesellschaftliche Leben eingebunden. Wenn wir uns die angestrebte Entwicklung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village (PHV) anschauen, sehen wir, dass diese Erkenntnis nicht in Vergessenheit geraten darf.
Seit einiger Zeit nutzen Sportvereine bereits die alten Sporthallen auf dem Gelände und mit einem Ertüchtigungsprogramm für die sanitären Anlagen wurde der umfangreichen Nutzung Rechnung getragen. Nun, da die Entwicklung der ersten Baufelder weiter voranschreitet und auch der Zeitpunkt des Einzugs der ersten Pioniere näherrückt, müssen wir uns daran erinnern, dass auf dem Gelände des PHV
nicht nur Wohnhäuser und Gewerbeobjekte erreichtet werden müssen. Nein, bei einem Stadtteil mit 10.000 Bewohnern gehört auch ein umfangreiches Angebot an Sportanlagen zum Pflichtprogramm. Das können Hallen sein, Freiluftplätze oder aber auch unkonventionelle Lösungen mit Sportflächen auf Gebäudedächern, wie sie bereits im Sportausschuss und beim Bündnis für Sport im Rahmen einer
Sportentwicklungsplanung für das PHV vom Institut für Sport und Sportwissenschaft (ISSW) der Universität Heidelberg skizziert wurden. Gerade mit dem Ankunftszentrum in unmittelbarer Nachbarschaft und der sich daraus ergebenden Chancen für den Sport und die Integration dürfen die Sportanlagen daher nicht zu klein gedacht werden.
06221 58-47150
geschaeftsstelle@spd-fraktion.heidelberg.de
SPD Mathias Michalski Stadtblatt 9.3.2022
Normalerweise ...
Liebe Menschen in Heidelberg, n o r m a l e r w e i s e würde ich auf meinen 1750 Zeichen hier über ein aktuelles kommunalpolitisches Thema schreiben. Vielleicht hätte ich etwas zu unserer Ablehnung von verkaufsoffenen Sonntagen geschrieben oder über unsere Idee für einen Stadtpark auf dem Airfield. Doch dann kam der Tag als Putin sein Militär befehligt hat die Ukraine zu überfallen. Dieser Angriffskrieg bringt unvorstellbares Leid, Zerstörung, Vertreibung und Tod. In Heidelberg und der Region senden bei verschiedenen Veranstaltungen Tausende Menschen ein starkes Zeichen für Frieden und Zusammenhalt in Europa und vor allem für Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Dieses starke Zeichen wird getragen von einer überwältigenden Hilfsbereitschaft. Ich möchte allen danken, die sich auf so vielen unterschiedlichen Ebenen engagieren. Wie Sie an meinem Nachnamen vielleicht erkennen können, bin ich in Polen geboren. Mir zerreißt es das Herz, wenn unsere ukrainischen Freunde berichten, wie sie Frauen und Kinder an die polnische Grenze gefahren haben, um danach wieder zurückzukehren. All das findet nur wenige Autostunden von meiner Geburtsstadt entfernt statt. Unsere Antwort als internationale Stadt auf diesen Angriffskrieg ist Unterstützung und Solidarität. Falls Sie selbst unterstützen möchten oder mehr Informationen suchen, empfehle ich Ihnen www. heidelberg-fluechtlinge.de. Wir erleben eine große Menschlichkeit hier vor Ort und in den Nachbarländern der Ukraine. Diese Menschlichkeit bedeutet auch, dass man nie vergessen darf, dass Putin und seine Regierung für diesen Angriffskrieg verantwortlich sind und nicht pauschal Menschen aus Russland. Unsere Stärke ist und bleibt der Zusammenhalt! Das meint Ihr Stadtrat Mathias Michalski 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 23.02.2022
Fastnacht 2022 – Licht am Ende des Tunnels?
Wie schon im Vorjahr steht auch die Fastnacht unter dem Eindruck der allgegenwärtigen Pandemie. Nachdem aufgrund des dynamischen Verlaufs landauf und landab alle gängigen Veranstaltungen wie Prunksitzungen und Fastnachtsumzüge abgesagt worden waren, zeigten die Heidelberger Fastnachtsvereine jedoch, dass sie sich auch von Corona nicht aus der Bütt jagen lassen. So hielten der HCC und die Kurpfälzer Trabanten kurzerhand ein Drive-in-Ordensfest ab, bei dem man die liebgewonnenen Orden quasi im Vorbeifahren erhalten konnte. Die Perkeo-Gesellschaft, die Karnevalsgesellschaft Polizei und die Ziegelhäuser Karneval-Gesellschaft zeichneten kurzerhand eine ganze Prunksitzung auf und strahlten sie online aus. Der HCC wiederum veranstaltet seine Onlinesitzung als Live-Format ebenfalls im Internet. So ist es den Aktiven möglich, ihr trotz großer Hindernisse trainiertes Programm zu präsentieren. Und den Zuschauerinnen und Zuschauern bietet sich die Möglichkeit, einmal kurz aus dem Corona-Blues zu entfliehen und ein paar launige Stunden mit Tänzen und Bütten zu verbringen. Selbstredend, dass die Vereine dies alles ehrenamtlich auf die Beine stellen. Hinter all diesen Veranstaltungen stecken monatelange Vorbereitungen, Fleiß und Herzblut der ehrenamtlich Engagierten und natürlich ein nicht zu verachtender finanzieller Aufwand. Bleiben Sie daher den Vereinen treu und unterstützen Sie sie bei unserem gemeinsamen Weg aus der Pandemie. Ich freue mich darauf, dass wir uns in der Kampagne 2022/2023 wieder in gewohnter Manier von Angesicht zu Angesicht begegnen, und bedanke mich bei den Ehrenamtlichen für ihre Beharrlichkeit und Motivation. Es grüßt Sie mit Ahoi und Hajo,
Ihr Adrian Rehberger
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Hier ein gemeinsamer Stadtblattartikel der Gemeinderatsmitglieder vom 2. Februar 2022
Seit dem Mittag des 24. Januars liegt Stille über unserer Stadt. Die entsetzliche Gewalttat, die sich im Neuenheimer Feld ereignete, lässt uns fassungslos und gelähmt zurück.
Eine junge Studentin wurde viel zu früh aus ihrem Leben gerissen. Sie wurde aus dem Hörsaal gerissen, in dem sie gerade ein Tutorium besuchte. Sie wurde aus dem Kreis ihrer Mitstudierenden gerissen, mitten aus der Universität, dem “immer offenen” Herzen Heidelbergs. Wir trauern und sind in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden und Freundinnen der Getöteten.
Wir denken ebenfalls an alle, die diese Gewalttat aus nächster Nähe miterleben und Stunden voller Angst verbringen mussten: an die verletzten Studierenden, die Kommilitoninnen und Kommilitonen im Hörsaal, die Mitarbeitenden der Fakultät für Biowissenschaften. Mögen sie Trost und Halt finden, damit sich diese Angst nicht in ihren Herzen festsetzt.
Unser großer Dank gilt den Einsatzkräften, die sich ungewisser Gefahr ausgesetzt haben, um Menschenleben zu schützen, sowie den Seelsorgerinnen und Seelsorgern als auch den Psychologinnen und Psychologen, die auch weiterhin ihre Hilfe anbieten.
Als Wissenschaftsstadt stehen wir immer und in diesen Stunden ganz besonders bei unserer Universität. Ein Angriff auf die akademische Gemeinschaft ist ein Angriff auf ganz Heidelberg und wir werden zusammenhalten, um Hass und Gewalt keinen Platz in unserer Mitte zu geben.
Wir möchten auf eine Seite der Universität verweisen, die alle Hilfs- und Seelsorgeangebote in der Stadt zusammenträgt: https://bit.ly/3HavZqN
Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg
SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 17.11.2021
Nachsitzen
oder, warum man ein Konzept für Jugendliche und junge Erwachsene gemeinsam mit diesen entwickelt Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung mit einem von ihr initiierten gemeinsamen Antrag mit Grünen, DIE LINKE, GAL und HiB durchgesetzt, dass die Beschlussvorlage für die Maßnahmen „Junges Heidelberg“, die seitens des Oberbürgermeisters ohne Beteiligung der Zielgruppe eingereicht worden war, im Dezember zunächst im Jugendgemeinderat und im Haupt- und Finanzausschuss behandelt werden muss. Warum ist das wichtig und hätte man dies nicht auch gleich durchwinken können? Die Beratungen sollen gemeinsam mit den Jugendvertretungen, den Nachtbürgermeistern sowie Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses durchgeführt werden, da es bei einem Angebot für junge Menschen wichtig ist, diese an der Erarbeitung eines solchen Konzepts zu beteiligen. Da hilft kein „von oben herab“ oder „von außen“. Die Angesprochenen müssen sich mit dem Konzept identifizieren können, damit es auch von einer breiten Mehrheit angenommen wird. Viele junge Menschen haben bei der Organisation des Feierbads im Sommer bewiesen, dass das in sie gesetzte Vertrauen mehr als gerechtfertigt war. Sie haben gezeigt, dass sie willens sind, selbst mitzugestalten und Verantwortung zu übernehmen. Mit einem Beschluss im Gemeinderat noch vor Weihnachten können dann zügig Maßnahmen umgesetzt werden, die sich an den Bedürfnissen der Jugendlichen orientieren. Das beliebte Feierbad, das auch zu einer merkbaren Entspannung der Lage auf der Neckarwiese beigetragen hat, kann – auch ohne einen politischen Schnellschuss wie bei der CDU ohne Einbindung der jungen Menschen – sehr zeitnah in einer Winterausgabe neu aufgelegt und hoffentlich dauerhaft fortgeführt werden.
06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 23.06.2021
Das laute Schweigen der Anständigen
Neben den städtischen Haushaltsberatungen wurden im politischen Raum in Heidelberg wenige Dinge zuletzt so diskutiert wie die Situation auf der Neckarwiese. Während die einen die Aufhebung sämtlicher Beschränkungen und Auflagen fordern, gehen ebendiese anderen noch lange nicht weit genug. Was scheint denn nun angebracht, um den schwelenden Konflikt zu lösen? Ja, es ist richtig, dass wenige mit ihren Exzessen und ihrer Gewaltbereitschaft dafür sorgen, dass alle in ihrem Handeln eingeschränkt werden - sei es durch Alkoholverbote oder sei es durch eine temporäre Sperrung der Flächen. Für mich ist allerdings das Schweigen der Anständigen in dieser Sache wirklich erschreckend. Wo bleibt der öffentliche Aufschrei, der sich gegen die Krawallmacher richtet, die meist überregional anreisen mit dem Ziel, hier Stunk zu machen? Wo bleibt die Solidarität mit den Einsatzkräften und mit den Anwohnern? Stattdessen erleben wir eine Solidarisierung großer Gruppen der eigentlich friedlich Feiernden vor Ort mit den Aggressoren und gegen die Polizei. Wir erleben ein Anfeuern, statt einer Distanzierung. Wir erleben, dass Stadt und Polizei für ihre Maßnahmen kritisiert werden, statt die Krawallmacher als Verursacher des Problems zu benennen. Unser Ziel ist, dass die Einschränkungen zum Wohle aller möglichst schnell wieder aufgehoben werden können. Hierzu bedarf es aber auch der Unterstützung aller. Nehmen Sie Rücksicht aufeinander und distanzieren Sie sich von rücksichtslosem Verhalten. Zeigen Sie Krawallmachern die Rote Karte. Nur dann kommen wir gemeinsam ans Ziel, uns die Neckarwiese wieder zurückzuholen.
Ihr Adrian Rehberger
06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 21.04.2021
Gegenseitige Rücksichtnahme im Wald in Zeiten von Corona
Wer kennt sie nicht, die Begegnungen verschiedener Verkehrsarten und Interessen im Heidelberger Wald. Da gibt es zum einen die Fußgänger, die einen ausgiebigen Spaziergang als einzige Fluchtmöglichkeit aus den eigenen vier Wänden während der Corona-Zeit nutzen. Dann sind da die Mountainbiker, die auf den Waldwegen oder auch abseits im Unterholz die sportliche Herausforderung suchen. Und dann sind natürlich auch noch die Hundehalter unterwegs, die ihrem Vierbeiner Auslauf und Abwechslung abseits des tristen Asphalts bieten wollen. Gerade jetzt, wo es im Wald voller denn je ist, müssen wir umso mehr Rücksicht aufeinander nehmen. Dies betrifft die Mountainbiker, die sich mit oft halsbrecherischer Geschwindigkeit, dafür aber ohne Klingel den überraschten Fußgängern nähern, sodass es oft nur durch Glück nicht zum Zusammenstoß kommt. Zum anderen sollten sich auch Hundehalter angesprochen fühlen. Für mich ist es zum Beispiel selbstverständlich, unseren frei laufenden Hund zurückzurufen und angeleint zu lassen, sobald wir anderen Menschen im Wald begegnen. Dies gebietet die gegenseitige Rücksichtnahme, denn jeder hat das gleiche Recht, sich im Wald zu bewegen. Es müssen sich jedoch auch die Fußgänger in die Pflicht genommen fühlen und nicht stur und die Umgebung ignorierend zu viert nebeneinander die Waldwege begehen, sodass ein Passieren für die Radler quasi unmöglich ist. Mindestens genauso wichtig ist natürlich auch, auf die Natur, die Pflanzen und die Tiere achtzugeben. Der Wald ist für uns alle da. Nehmen Sie bitte gerade in dieser besonderen Zeit Rücksicht aufeinander. Gerne aber auch darüber hinaus.
Ihr Adrian Rehberger 06221 58-47150
geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
[Normalerweise werden hier nur Beiträge von Ziegelhäuser Gemeinderäten aufgeführt. Dieses Mal haben sich verschiedene Gruppierungen im Gemeinderat zusammengefunden, um eine gemeinsame Erklärung zu machen. Dies betrifft die G'räte*innen Dr. Schuster, Mirow und Beisel.]
Gemeinsamer Beitrag von SPD, GAL, Stadtblatt 16.12.2020
Die Linke, Bunte Linke, HiB und Die PARTEI
Zwei Fliegen mit einer Klappe
Wir brauchen eine eindeutige Lösung bei der Standortsuche für das Ankunftszentrum! Dem Bürgerbegehren stattzugeben wäre die einfachste Variante und wird auch explizit durch die Gemeindeordnung ermöglicht. Die Grünen haben jedoch ihr NEIN bereits signalisiert. Dennoch werden wir den Antrag im Gemeinderat erneut stellen und hoffen auf ein Umdenken der Grünen. Es gilt zudem, sich detailliert mit dem Verfahren des Bürger*innenentscheids auseinanderzusetzen und entsprechende Beschlüsse im Gemeinderat am 17.12. hilfsweise vorzubereiten. Gerne greifen wir die Idee des Oberbürgermeisters auf: Die Bürger*innen sollen beim Bürger*innenentscheid Ankunftszentrum über den möglichen Standort Wolfsgärten UND per Ratsreferendum über PHV als Alternativstandort abstimmen. Wir sehen die Kombination des Bürger*innenentscheides mit einem Ratsreferendum über den Alternativstandort PHV als eine gute Möglichkeit für die Heidelberger*innen, transparent und konstruktiv abzustimmen. Dies ist im Interesse aller Beteiligten und schafft Planungssicherheit. D. h. im Klartext: Die Bürger*innen beantworten zwei Fragen: Die erste, mit dem Bürgerbegehren festgelegt, lautet: „Sind Sie gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge an das Autobahnkreuz auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche Wolfsgärten?“ Als weitere Frage des Ratsreferendums werden wir im Gemeinderat folgende, auf Vorschlag der Vertrauenspersonen, beantragen: „Für den Fall, dass die Frage [des Bürgerbegehrens; Anm. der Red.] mehrheitlich mit „JA“ beantwortet wird:
Sind Sie für eine Integration des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in dem neu zu entwickelnden Stadtteil PHV?“ Der Vorteil hierbei ist, dass beide ernsthaft im Gemeinderat vertretenen Positionen zur Abstimmung stünden und gleichrangig behandelt werden. Die Bürger*innen könnten somit dem Gemeinderat einen eindeutigen Auftrag erteilen. Wie würde nun ein Ratsreferendum in der Praxis ablaufen? Hier liegt der Ball zuerst beim Gemeinderat – dieser müsste mit 2/3-Mehrheit, also 33 Rät*innen oder mehr, über das Ratsreferendum und die damit verbundene zweite Frage beschließen. Die Gleichrangigkeit der beiden Fragen sowie die Perspektive, damit eine endgültige Standortentscheidung mit größtmöglicher Bürger*innenakzeptanz zu treffen, könnte zu einem breiten Konsens im Gemeinderat für ein Ratsreferendum führen. Wir brauchen eine breit akzeptierte Entscheidung zum künftigen Standort des Ankunftszentrums. Um eine faire und transparente Entscheidung herbeizuführen, muss den Bürger*innen sofort klar sein, über was sie abstimmen - das ist mit der von uns und den Vertrauenspersonen vorgeschlagenen zweiten Frage gegeben. Gern hätten wir den Alternativstandort PHV bereits im Bürger*innenbegehren mit formuliert, doch hier waren uns rechtlich die Hände gebunden. Das Ratsreferendum ermöglicht dies nun. Wir appellieren daher an die anderen Fraktionen und den Oberbürgermeister: „Gehen Sie diesen Weg gemeinsam mit uns!“„Stimmen Sie mit uns im Gemeinderat für ein Ratsreferendum mit eindeutiger Fragestellung für den Standort PHV!“ „Springen Sie über Ihren Schatten und stimmen Sie für den gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl!“ Der gemeinsame Termin ist unter praktischen Gesichtspunkten die beste Lösung, liegt nicht in den Ferien und Ihr Argument, dass die Bürger*innen durch die einerseits versandte Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl und gleichzeitig versendeten Briefwahlunterlagen.verwirrt sein könnten, ist doch nur ein vorgeschobenes. Mit unseren Anträgen auf ein Ratsreferendum sowie einen gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl schaffen wir für die Heidelberger*innen die Voraussetzungen für eine faire und transparente Abstimmung –jetzt liegt es v.a. an der Fraktion der Grünen, die mit ihren 16 Stimmen dem Bürger*innenbegehren stattgeben könnten oder zusammen mit uns eine 2/3-Mehrheit für ein Ratsreferendum ermöglichen könnten.
SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 02.12.2020
Coronahilfe auch während der zweiten Welle
Ein weiteres Mal brauchen viele Heidelberger Gaststätten, Geschäfte und Vereine unsere Unterstützung. Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Heidelberg fest im Griff. Das öffentliche Leben ist in vielen Bereichen stark eingeschränkt. Dort, wo sich zuvor Menschen tummelten, herrscht gähnende Leere. Viele Betriebe leiden unter dem Shutdown. Gaststätten können nur noch Takeaway-Service anbieten. Der Trainingsbetrieb der Vereine steht ebenso still wie die Feste, bei denen sie ihre Einnahmen erzielen. Überall fehlen Kunden, Einnahmen oder in Ermangelung von Kontakten auch einfach konkrete Aufgaben. Fragt man die Betroffenen, so scheint die Solidarität nicht mehr so ausgeprägt wie noch im Frühjahr zu sein. Kund*innen und Mitglieder üben sich in Zurückhaltung, viele scheinen durch die wirtschaftlichen Unwägbarkeiten nicht nur verunsichert, sondern haben Zukunftsängste, die sich in Kaufzurückhaltung oder der Kündigung von Vereinsmitgliedschaften niederschlagen. Mein Appell an Sie: Wenn Sie können, unterstützen Sie bitte auch jetzt Ihre Lieblingsgaststätten und -geschäfte. Bleiben Sie Mitglied in Ihren Vereinen. Spenden Sie an gemeinnützige Organisationen. Wir brauchen in Heidelberg auch in der Zeit nach Corona eine funktionierende Geschäftswelt, ein florierendes Vereinsleben und eine lebendige Stadt. Und vor allem: Bleiben Sie gesund! Ich habe auch noch einen Veranstaltungstipp: 30 Jahre nach dem Amtsantritt von Beate Weber als Oberbürgermeisterin wurde mit Stefanie Jansen zum zweiten Mal eine Frau in die Stadtspitze gewählt. Beide Powerfrauen unterhalten sich am 3.12. ab 18 Uhr live auf Facebook. Gastgeber sind die SPD-Fraktion und die SPD Heidelberg.
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SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 30.09.2020
Brauchen wir ein neues Ausgehkonzept für junge Menschen/Studierende in Heidelberg?
Nicht erst in Zeiten von Corona offenbart sich die große Interessenkluft zwischen der dauersesshaften Bevölkerung Heidelbergs und den meist nur temporär hier verweilenden Studierenden. Am besten ist dies in der Altstadt und auf der Neckarwiese zu beobachten. Widerstreitende Interessen, verhärtete Fronten und dazwischen quasi als Puffer und Prellbock der Kommunale Ordnungsdienst und die Polizei. Die Corona-Pandemie verschärft die Problematik, da man sich ja eigentlich nur draußen treffen kann und die bisher genutzten Räume wegfallen und Events nicht stattfinden dürfen. Beide Seiten bringen berechtigte Interessen vor. Auf der einen Seite das legitime Bedürfnis nach Ruhe und Ordnung, auf der anderen Seite das Bedürfnis, sein Studentenleben nicht in einer Puppenstube verbringen zu müssen und auch feiern und Freiheiten genießen zu können, wie das schon Generationen zuvor pflegten. Doch wo können Studierende, die einen erklecklichen Teil der Heidelberger Bevölkerung stellen, hin, ohne gleich in eines der genannten Konfliktfelder zu geraten? Da fällt einem in Heidelberg tatsächlich wenig ein. Wäre es nicht angezeigt, sich ein Konzept zu überlegen, wie man beide Interessen und Bedürfnisse unter einen Hut bekommen kann? Wie wäre es beispielsweise mit einem Ausgeh-Hotspot im nur spärlich bewohnten Neuenheimer Feld in der Nähe des Campus? Wäre dies nicht eine Möglichkeit, die Interessen der Anwohner*innen zu wahren und auch den Studierenden die Möglichkeit zu geben, sich verstanden zu fühlen und sich entfalten zu können? Lassen Sie uns darüber reden und neue Lösungsansätze finden. Ihr Adrian Rehberger 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
Stadtblatt 19.02.2020
SPD Adrian Rehberger Personal- und Verkehrsinfarkt INF
Liest man dieser Tage Publikationen über den Zustand des Gesundheitssystems, fallen einem insbesondere Berichte über den akuten Pflegenotstand in Krankenhäusern und Pflegeheimen ins Auge. So gebe es nicht nur zu wenig Personal und Zeitdruck - die Bediensteten hätten geradezu Angst, wegen dieser schlechten Arbeitsbedingungen lebensgefährliche Fehler zu machen. Dies führe dazu, dass selbst der minimale Grundsatz „satt, sauber, schmerzfrei“ kaum noch gewährleistet werden könne. Kranken und den Angehörigen in der belastenden Situation beizustehen und sie beraten oder einfach mal zuhören zu können - davon sei schon längst nicht mehr die Rede. Kommt man in die Situation, in der Familie selbst auf entsprechende Hilfe angewiesen zu sein, macht man sich oft zum ersten Mal ein Bild über die Situation vor Ort. Selbst vom Vorgefallenen belastet, trifft man auf körperlich über dem Limit laufendes Personal, das durch großes Engagement, mit immensem Einsatz und viel Herzblut das System am Laufen hält, personelle Engpässe aufopferungsvoll ausgleicht und den Betroffenen hierdurch jederzeit das Gefühl vermittelt, gut und sicher aufgehoben zu sein. Nun merkt man selbst, was das, was man bisher nur aus den Medien kennt, bedeutet. Es ist Zeit zu handeln. Wir müssen in der Krankenpflege und Ärzteschaft in den Krankenhäusern endlich den Personalansatz bedeutend verbessern. Weiter müssen wir endlich dem Verkehrsinfarkt im Neuenheimer Feld zu Leibe rücken. Beide Probleme können Menschenleben gefährden und erschweren die Arbeit des ohnehin gebeutelten Personals. Danke an das Team der Kardio-Intensivstation der Krehl Klinik für die tolle Arbeit in der letzten Woche. Ich ziehe meinen Hut. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Adrian Rehberger Stadtblatt 15.04.2020
Unterstützt eure Lieblingsläden! – bald auch in Heidelberg?
In der Corona-Zeit rücken alle näher zusammen und zeigen sich solidarisch. Da jede und jeder in der Stadt mindestens ein Einzelhandelsgeschäft kennt, das aufgrund der aktuellen Verordnungen schließen musste, ist auch das Bedürfnis groß, diese Läden aktiv zu unterstützen, damit diese die Zeit der Krise überstehen. Die vielen Solidaritätsbekundungen von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Heidelberger Restaurants in den sozialen Netzwerken haben das gezeigt. Warum also nicht auch den kleinen Blumenladen um die Ecke oder das schicke Dekolädchen im Quartier unterstützen? Dort, wo man die Inhaber*innen gut kennt, die einem nicht selten auch ans Herz gewachsen sind. Die Stadtmarketings in Marburg und Gelnhausen machen es vor: Auf eigenen Plattformen wie marburg-liebe. de können Kund*innen über Paypal bei Geschäften, die sich vorher auf der Plattform registriert haben, Gutscheine erwerben, die dann in der Zeit nach Corona eingelöst werden können. Das Geld kommt dabei direkt beim Geschäft an und wirkt somit wie ein Kredit. Man kann auch dem Unternehmen spenden, indem man den Gutschein gar nicht einlöst. Dieses Modell hat Erfolg – in Marburg nehmen mehr als 250 Geschäfte an der Aktion teil. Dies könnte ebenfalls ein Vorbild für Heidelberg mit seiner vielfältigen Einzelhandelslandschaft sein. Daher haben wir den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung per Brief gebeten, die kurzfristige Einrichtung einer Gutschein-Plattform nach Marburger und Gelnhäuser Vorbild zu prüfen und in Kooperation mit Heidelberg Marketing so schnell wie möglich umzusetzen. Gelnhausen hat es in einer Woche geschafft, eine solche Plattform zu erstellen – dies sollte auch für Heidelberg möglich sein! 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
SPD Dr. Monika Meißner, Adrian Rehberger
Enttäuschung über die „Grünen“ Stadtblatt 24.06.2020
Im letzten „Stadtblatt“-Beitrag der Grünen-Fraktion wird geäußert, man wolle „Menschen, die aufgrund ihrer Flucht eine neue Heimat ... suchen, in die Mitte unserer Stadtgesellschaft aufnehmen“. Was in der letzten Gemeinderatssitzung geschah, nämlich ein Beschluss für das Ankunftszentrum in den „Wolfsgärten“, war eher das Gegenteil. Die „Grünen“ erwiesen sich als engagierte Unterstützer des Antrags für die Wolfsgärten. Dort gibt es keine „Mitte“, sondern einen abgeschotteten Bereich, laut und isoliert. Willkommenskultur ist für uns etwas anderes. Die Geflüchteten möchten willkommen geheißen werden, ihre Kinder mit den Kindern in direkter Nachbarschaft spielen lassen, Kontakte nach draußen haben, sei es auch nur für die Zeit ihres Aufenthaltes im Ankunftszentrum. Die Grünen fordern von Innenminister Strobl zu Recht Spiel- und Freizeitflächen – aber wo? Das Areal ist nach Herrn Strobls Feststellung mit 8 ha für alle Geflüchtete sowieso zu klein, das führt zu einer „notwendigerweise sehr verdichteten Bebauung“. Da sind Konflikte quasi vorprogrammiert. Er erwartet aber von der Stadt: „Mitnutzung von städtischer Infrastruktur, insbesondere Sportplätzen und sonstigen Einrichtungen“. Woher sollen sie dort kommen? Das weit entfernte Sportzentrum West ist komplett belegt von Schulen und Vereinen. Bedauerlich ist der Umgang der Grünen mit der Einschätzung der Flächenversiegelung. Sonst sind sie für den Erhalt von Ackerland und Grünflächen – seit 2018 haben wir die Nachhaltigkeitsziele der UNESCO in unserem Stadtentwicklungsplan, 2019 haben wir den Klimanotstand ausgerufen (auf Antrag der Grünen). Land ist nicht vermehrbar – deshalb hält die SPD-Fraktion PHV immer noch für den besseren Standort.
SPD Mathias Michalski Stadtblatt 9.3.2022
Normalerweise...
Liebe Menschen in Heidelberg, n o r m a l e r w e i s e würde ich auf meinen 1750 Zeichen hier über ein aktuelles kommunalpolitisches Thema schreiben. Vielleicht hätte ich etwas zu unserer Ablehnung von verkaufsoffenen Sonntagen geschrieben oder über unsere Idee für einen Stadtpark auf dem Airfield. Doch dann kam der Tag als Putin sein Militär befehligt hat die Ukraine zu überfallen. Dieser Angriffskrieg bringt unvorstellbares Leid, Zerstörung, Vertreibung und Tod. In Heidelberg und der Region senden bei verschiedenen Veranstaltungen Tausende Menschen ein starkes Zeichen für Frieden und Zusammenhalt in Europa und vor allem für Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Dieses starke Zeichen wird getragen von einer überwältigenden Hilfsbereitschaft. Ich möchte allen danken, die sich auf so vielen unterschiedlichen Ebenen engagieren. Wie Sie an meinem Nachnamen vielleicht erkennen können, bin ich in Polen geboren. Mir zerreißt es das Herz, wenn unsere ukrainischen Freunde berichten, wie sie Frauen und Kinder an die polnische Grenze gefahren haben, um danach wieder zurückzukehren. All das findet nur wenige Autostunden von meiner Geburtsstadt entfernt statt. Unsere Antwort als internationale Stadt auf diesen Angriffskrieg ist Unterstützung und Solidarität. Falls Sie selbst unterstützen möchten oder mehr Informationen suchen, empfehle ich Ihnen www. heidelberg-fluechtlinge.de. Wir erleben eine große Menschlichkeit hier vor Ort und in den Nachbarländern der Ukraine. Diese Menschlichkeit bedeutet auch, dass man nie vergessen darf, dass Putin und seine Regierung für diesen Angriffskrieg verantwortlich sind und nicht pauschal Menschen aus Russland. Unsere Stärke ist und bleibt der Zusammenhalt! Das meint Ihr Stadtrat Mathias Michalski 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de
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