SPD aus Ziegelhausen im Gemeinderat

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Prof. Dr. Anke Schuster
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Adrian Rehberger
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SPD   Prof. Dr. Anke Schuster    Stadtblatt 22.06.2022

Frau Bauers vertane Chancen beim Faulen Pelz!

Gleich zwei Mal hat Theresia Bauer eine Chance vertan, sich aktiv für Heidelberg einzusetzen: Erste ungenutzte Chance: als Wissenschaftsministerin und Landtagsabgeordnete für Heidelberg hätte Frau Bauer eigentlich aktiv werden müssen für eine schnelle Nachnutzung des Faulen Pelzes durch die Universität. Schließlich hat die Uni akute Raumnot und auch für studentisches Wohnen mitten in der Altstadt ist der Bedarf riesig. Geschehen ist aber jahrelang: nichts! So stand der Faule Pelz bis heute leer. Zweite ungenutzte Chance: Statt Sozialminister Lucha ganz alleine nach Heidelberg zu entsenden, hätte Frau Bauer gemeinsam mit ihrem grünen Kollegen dem Gemeinderat ein abgestimmtes Nutzungspaket für den Faulen Pelz präsentieren können: Interimsnutzung als Maßregelvollzug bis Mitte 2025 mit verlässlicher, vertraglich gesicherter Nachnutzung durch die Universität. Gesichert weiter durch ein abgestimmtes bauliches Vorgehen mit dem Hauptnutzer Universität und der Stadt Heidelberg, usw. aber kein Wort – keine Tat von Frau Bauer. Dass Frau Bauer dann aber dem Gemeinderat nach seiner Entscheidung in den Rücken fällt und glaubt sich nun als Schlichterin aufspielen zu müssen, ist angesichts der Passivität und des Geschehen lassens im Vorfeld zynisch – Einsatz für die Interessen Heidelbergs und der Studierenden sieht anders aus – Frau Bauer!

06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de 

SPD   Prof. Dr. Anke Schuster    Stadtblatt 25.05.2022

Freier Eintritt für Kinder & Jugendliche in Heidelberger Bäder in den Sommerferien

In den letzten zwei Corona-Jahren haben vor allem unsere Kinder & Jugendlichen unter den Beschränkungen gelitten. Sie mussten auf viele Freizeitaktivitäten verzichten und Treffen mit Freund:innen war oftmals nicht möglich. Das hat tiefe Spuren hinterlassen. Wir wollen, dass Kinder & Jugendliche Lebensfreude & unbeschwertes Miteinander in diesem Sommer wieder in vollen Zügen genießen können. Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, dass in den Sommerferien alle Heidelberger Kinder & Jugendliche unter 18 Jahren freien Eintritt in die Schwimmbäder der Stadt Heidelberg erhalten. Auch für Eltern soll es eine Entlastung geben: sie sollen einmalig eine Flatrate von 50 € bezahlen (Alleinerziehende 25 €) und dürfen während der Sommerferien so oft ins Schwimmbad, wie sie möchten. Für uns ist das ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber dem großen Durchhaltevermögen von Familien unter z.T. sehr widrigen Bedingungen. Mit dieser Geste sagen wir: DANKE FÜR IHREN EINSATZ! Möglich macht dieses Geschenk das sehr gute Jahresergebnis für das Jahr 2021, das mit einem Plus von fast 90 Millionen € mehr als ursprünglich geplant abschließen wird. Mit dieser Info aus dem letzten Finanzausschuss war für uns als SPD klar: Davon wollen wir denen, die am meisten unter der Pandemie gelitten haben, auch wieder etwas zurückgeben! Angesichts von 90 Millionen € Plus wird für das Sommer-Familienpaket nur ein verhältnismäßig kleiner Betrag notwendig sein, den die Stadt den Stadtwerken zum Verlustausgleich bereitstellen muss. Der sollte es uns aber wert sein: für viele lachende Kinderaugen und sorgloses Plantschen! Jetzt müssen nur noch die anderen Fraktionen dem SPD-Antrag zustimmen.

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SPD   Prof. Dr. Anke Schuster    Stadtblatt 12.04.2022
UNESCO City of Literature – für alle sichtbar in der Stadt!

Die Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Literaturstadt“ hat mit ihrem Literaturkonzept „mehr Literatur wagen“ wieder Schwung in die Diskussion um UNESCO City of Literatur gebracht. Zurecht werden in dem Papier u.a. Ziele formuliert wie: Sichtbarkeit der Literatur im Stadtbild erhöhen, Literaturtourismus intensivieren und Entwicklung eines digitalen Literaturkonzeptes. Dass sich dies sehr gut miteinander verknüpfen lässt, habe ich jüngst auf meiner Reise durch die USA erlebt. Der Highway 61, der New Orleans und Memphis verbindet, ist nicht die schnellste Route, ist aber seit der Umsetzung des „Blues TrailsProjekts“ von vielen geliebt und genutzt. Denn mit spezieller App und vielen Infotafeln vor Ort entlang des Mississippis, die über die Geschichte des Blues oder einzelner Musiker:innen informieren, wird die Reise zu einem unvergesslichen Erlebnis und führt einen in Städte, die man sonst nicht besucht hätte. Mit Hilfe der Geodaten in der App lassen sich die Tafeln leicht finden. Ich bin überzeugt, dass dieses Konzept, wendet man es auf ein Stadtgebiet an, die Chance böte, mittels eines Literaturspaziergangs alle Stadtteile Heidelbergs attraktiv einzubinden. Kombiniert mit Porträts berühmter Literat:innen als Murals (Wandmalerei) könnte dies ein interessanter Mix werden. Auch solch ein StreetArt-Projekt konnten wir in USA genießen. Hier wurden berühmte Jazz-Musiker:innen portraitiert und es machte richtig Spass das nächste Mural zu finden, wieder unterstützt durch digitale Dienste. Vielleicht könnte man so gemeinsam mit Metropolink City of Literature für alle in Heidelberg sichtbar, greifbar und erlebbar machen – auf spaßige, künstlerische wie informative Weise.
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SPD   Prof. Dr. Anke Schuster    Stadtblatt 26.01.2022
GGH-Strategie 2035 – mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten!
Die GGH ist durch ihre freiwillige Mietpreisbindung ein Garant für preiswerten Wohnraum – sie vermietet bereits jetzt 83 % der Wohnungen mit Mietpreis- und/oder Belegungsbindung in Heidelberg. In den letzten 15 Jahren hat die GGH zudem über 260 Mio. € für Sanierung und Modernisierung in ihre Gebäude investiert.
Die GGH möchte auch weiterhin ihrem sozialen Auftrag gerecht werden. D.h. vor allem die Erhöhung des Angebots an preisgünstigen Wohnungen im Stadtgebiet. Auf 9.500 Wohnungen soll der Wohnungsbestand der GGH bis 2035 wachsen. Damit erweitert die GGH den Wohnungsbestand überproportional zum Wachstum der Stadt. Das ist ein ambitioniertes Ziel, das wir als SPD aber sehr begrüßen. So ist doch das Fehlen von preisgünstigem Wohnraum in Heidelberg eines der größten Probleme. Es gilt alle Anstrengungen zu unternehmen, dass Wohnungssuchende mit geringem oder mittlerem Einkommen Wohnraum zu einer bezahlbaren Miete in Heidelberg finden.
Heidelberg ist ein attraktiver Wirtschaftsstandort, doch der Fachkräf temangel ist auch bei uns spürbar. Besonders betroffen sind dabei der Sozial- und Gesundheitssektor, in denen Beschäftigte arbeiten, die auf kurze Wege zu ihren Arbeitsplätzen angewiesen sind: Schichtdienst und notwendige Vorort-Präsenz in Kliniken, Kitas oder Pflegeheimen bedingen, dass diese Beschäftigten auch in Heidelberg wohnen können müssen. Die GGH muss sich daher dem Thema „Mitarbeitendenwohnen“ annehmen und innovative Projekte mit Klinken, Sozialverbänden und Organisationen entwickeln.
Eine erste Gelegenheit hierfür wird die Entwicklung von PHV bieten. Für die SPD heißt dies: das Thema „Mitarbeitendenwohnen“ zügig auf die Agenda zu setzen – auch schon für die erste Phase der Entwicklung in PHV.
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster                      Stadtblatt 15.12.2021

Anwohner:innenparken wird teurer ...
…und das obwohl viele Familien noch unter den Nachwirkungen der Corona-Jahre leiden und mit hohen Energiekosten und allgemeinen Preissteigerungen zu kämpfen haben. Für die SPD-Fraktion ein völlig falsches Signal zum Jahresende. Die Grünen haben dies durchgedrückt und massiv auch bei anderen Fraktionen geworben. Vorgeschoben das Argument der Grünen, diese Maßnahme würde zu CO2 -Reduktion führen und wäre eine wichtige Klimaschutzmaßnahme. Es ist doch klar, dass niemand, der/die auf das Auto tagtäglich angewiesen ist, deshalb auf einen ÖPNV umsteigt, der noch nicht mal eine Verbesserung anbietet. Hier will man sich nur als Klimaschützer:innen aufspielenkein Auto weniger wird deshalb in Heidelberg fahren. Öffentlichen Raum, der knapp, kostbar und auch finanziert werden muss, nicht einfach kostenfrei zur Verfügung zu stellen, greift da schon mehr. Bleibt die Frage: warum werden dann ausgerechnet die Bürger:innen noch mehr zur Kasse gebeten, die doch schon bezahlen? Das führt nur zu noch mehr Ungerechtigkeit in der Stadt, denn der Großteil der Bürger:innen darf 2022 immer noch kostenfrei parken, nur die Weststädter:innen, Altstädter:innen, Handschuhsheimer:innen, Neuenheimer:innen, Bergheimer:innen und die Bewohner:innen Alt-Rohrbachs werden noch mehr zur Kasse gebeten. Gleichzeitig verknappt der grüne Verkehrsbürgermeister auch noch die möglichen Stellplätze in diesen Stadtteilen – damit werden diese Bürger:innen doppelt bestraft. Was also steckt hinter dem grünen Aktionismus? Einzig und allein das Interesse zusätzliche Einnahmen in 2022 zu generieren, um finanziellen Spielraum für weitere Lieblingsprojekte zu bekommen. Dann sollten die Grünen das aber auch den Weststädter:- innen usw. so ehrlich sagen. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Prof. Dr. Anke Schuster            Stadtblatt 20.10.2021

Danke, Danke, Danke … ...

lieber Hans-Jürgen Heiß für 14 Jahre hervorragendes Engagement als Stadtkämmerer und acht Jahre überaus erfolgreiche Tätigkeit als Bürgermeister für Konversion und Finanzen. Du warst rechte wie linke Hand des Oberbürgermeisters. Deine Besorgtheit um ein finanziell stabiles Fundament von Heidelberg gepaart mit dem so wichtigen Weitblick - der Stadt auch Raum zur Weiterentwicklung zu lassen - hat Heidelberg zu dem gemacht, was es heute ist: eine traditionelle wie moderne Stadt, eine wachsende wie bewahrende Stadt. Heidelberg trägt an so vielen Stellen Deine Handschrift, v.a. auf den großen Entwicklungsflächen: der Bahnstadt und den Konversionsflächen. Mit der Entwicklung des doppischen Haushalts hast Du eine neue Ära der kooperativen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat etabliert. Du bist nicht nur Architekt des doppischen Haushalts, sondern auch Botschafter einer modernen Verwaltungskultur basierend auf einem festen Wertekanon, der gekennzeichnet ist von: Aufrichtigkeit, Verlässlichkeit, Wertschätzung des Gegenübers und Leidenschaft für die Sache! Du warst der Garant dafür, dass die Sichtweise der Politik maßgeblich im doppischen Haushalt berücksichtigt wurde – davon profitieren alle Stadträt*innen in Baden-Württemberg, denn der von Dir entwickelte Entwurf war die Vorlage für alle doppischen Haushalte im Land. Du hast mit Herz und Verstand die finanziellen Geschicke dieser Stadt gelenkt & geleitet, hattest stets ein offenes Ohr für uns Stadträt*innen. Es ist Deiner finanzpolitischen Weitsicht zu verdanken, dass die Stadt Heidelberg hervorragend dasteht trotz hoher Investitionen für die Entwicklung der Konversionsflächen. Du warst ein echter Glücksfall für Heidelberg - wir werden Dich sehr vermissen!

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SPD Prof. Dr. Anke Schuster             Stadtblatt, 6.10.2021

Literaturförderung im CoronaHaushalt

Dieser Tage kam es zu Irritationen bzgl. der eingestellten Fördermittel für UNESCO City of Literature & Literaturtage im Doppelhaushalt (DHH) 21/22. Gern schaffen wir als SPD-Fraktion hier Klarheit. Im DHH sind für UNESCO City of Literature insg. 180.000 € & für die Literaturtage 440.000 € (inklusive Personalkosten für Festivalleitung & Assistenz) eingestellt. Damit hat Heidelberg weiterhin Literaturförderung auf höchstem Niveau. Das war der SPD-Fraktion auch ein besonderes Anliegen. Vergleicht man die eingestellten Summen mit den von der Verwaltung tatsächlich verausgabten Mitteln im Jahr 2019 wird dies noch deutlicher: UNESCO City of Literature (77.618 €) und Literaturtage (177.221 €). Dass sich das Kulturamt noch mehr gewünscht hätte und im Haushaltsentwurf auch formuliert hatte, können wir durchaus verstehen. Aber leider fehlten an anderer Stelle im DHH, z.B. beim Netzwerk für Rainbow City, Finanzmittel. Um auch dort Sicherung des Status quo zu garantieren oder erste Projekte zu ermöglichen, haben wir Gelder im Haushalt moderat umgeschichtet – und halten dies auch für richtig. Angesichts der schwierigen finanziellen Situation der Stadt Heidelberg, die u.a. durch die notwendigen und berechtigten Corona-Hilfsprogramme im Jahr 2020 entstanden ist, von denen auch gerade Kulturschaffende profitiert haben, galt es solidarisch die Gelder zwischen den verschiedenen Ämtern zur Substanzwahrung zu verteilen. Gern tauschen wir uns auch persönlich nochmals mit Interessierten und Freund*innen der Literatur aus und laden zu einem Onlineaustausch auf Zoom (erreichbar über www.spd-fraktion-heidelberg.de/ literatur) am Montag, 18.10. um 18 Uhr ein. Anmeldungen sind möglich per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Prof. Dr. Anke Schuster                       Stadtblatt 28.07.2021
Youth Think Tank Jugendkultur
… agil, innovativ, selbstbestimmt ist das neueste Projekt Youth Think Tank (YTT) Jugendkultur, das durch das DAI-Begeisterhaus in Zusammenarbeit mit Dezernentin Stefanie Jansen & dem Amt für Chancengleichheit auf den Weg gebracht wird. Nach fast 1,5 Jahren Pandemie, in der v.a. die jungen Menschen unter der Isolation gelitten haben, ist dies der richtige Zeitpunkt und dringend notwendig. Der YTT Jugendkultur ist ein neues, agiles Beteiligungsformat, das jungen Menschen eine Möglichkeit auf selbstbestimmte Gestaltung auf Basis ihrer eigenen Bedürfnisse gibt. Kultur & weitere Angebote für junge Menschen - entstehen eben nicht auf dem Reißbrett - sondern agil im Team in iterativen Projektschleifen. Genau darauf zielt der YTT ab: Jugendkultur selbst gemacht! Junge Menschen wollen Angebote, die sich an ihrer Lebenswelt orientieren. Im aktuellen Diskurs um die Neckarwiese wurde dies mehr als deutlich. Das DAI-Begeisterhaus hat mit Unterstützung des Amtes für Chancengleichheit & Dezernentin Stefanie Jansen bereits eine Projektskizze für den YTT Jugendkultur erarbeitet. Begleitet werden die Jugendlichen von versierten Kulturschaffenden & Institutionen, wenn sie das wünschen, wie z. B. Karlstorbahnhof oder Metropollink. Man darf gespannt sein, was hieraus in den nächsten 2 Jahren entstehen wird. Wir sind sicher, dass wir noch einiges zu erwarten haben, gerade weil alles agil, projektbezogen & in digitalen wie physischen Formaten konzipiert ist. Das nennen wir echte Ermöglichungskultur! Wir beglückwünschen die Jugendlichen und das Team um YTT Jugendkultur zu diesem tollen Projekt und rufen alle jungen Menschen in HD auf: Beteiligt Euch – bringt Euch & Eure Ideen ein – gestaltet Stadt nach Euren Wünschen! Viel Erfolg! 06221 58-47150
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster Stadtblatt 30.06.2021
Soziales Miteinander stärken & Klimaschutz konkret – das geht!
Das ist die Überschrift des Antragspakets von SPD, Grünen, CDU, Die Linke, GAL & Die Partei, das letzte Woche mehrheitlich verabschiedet wurde. Enthalten sind alle zentralen Forderungen der SPD: # Realisierung der 2,5 % Tarifsteigerung 2021 & 2022 für alle Freien Träger der Wohlfahrtspflege, der Kinder- und Jugendhilfe und der Chancengleichheit # Der von uns definierte Sozialfonds „Corona Sondermittel“ ist 1:1 mit 800.000 € eingestellt. Damit ist sichergestellt, dass coronabedingter Mehrbedarf bei Beratungen und sozialen Dienstleistungen, z.B. bei Schulsozialarbeit, bei der Familienhilfe, bei den Erziehungsberatungsstellen, bei der Arbeit mit Frauen usw. – finanziell abgesichert ist – sowie ein niederschwelliger, unbürokratischer Zugriff! # ein neuer Planungstopf „Schulmodernisierung“ für planerische Vorarbeiten von Schulprojekten der Prioritätenliste, z.B. zur Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation, sodass in den kommen Haushalten eine Realisierung schneller vonstattengehen kann (u.a. Mönchhofschule, EichendorffSchule, Albert-Schweitzer-Schule und einige mehr) # Frauennachttaxi: keine Erhöhung der Tarife wie ursprünglich von der Verwaltung vorgeschlagen # Kultur des Ermöglichens: Offene Sommerbühnen auf dem Airfield/in den Stadtteilen I zusätzliche Grillplätze/ Liegenwiesen z.B. am Russenstein I Unterstützung der Stadtteilvereine u.a. durch Gebührenbefreiung bei Festen & kostenfreie Bühnen. # Klimaschutz konkret: statt hoher Millionenbeträge, die sich zwar super gut auf Insta & Facebook Posts der Grünen machen, aber mit keinerlei Maßnahmen oder Projekten hinterlegt sind, haben wir die Mittel für „Klimaschutz konkret & jetzt“ erhöht: nämlich Maßnahmen basierend auf dem Klimaschutzaktionsplan.

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SPD Prof. Dr. Anke Schuster          Stadtblatt 12.05.2021

Menschen wertschätzen, Menschen helfen

Leben nachholen Empathie & Emotionalität für die Menschen! Licht am Ende des Tunnels geben! Das ist die Botschaft der Anträge der SPD: Erstes Licht: Wertschätzen aller, die in der Pandemie immer für uns da waren Applaudiert haben wir den Beschäftigten im Sozialbereich mehr als einmal im letzten Jahr. Jetzt Anerkennung richtig! Deshalb 2,5 % Tarifsteigerung 2021 & 2022 für alle Freien Träger der Wohlfahrtspflege, der Kinder- und Jugendhilfe und Chancengleichheit umsetzen. Zweites Licht: Menschen wieder Halt und Lebensmut geben Beratungs- & Hilfeleistungen für Jung & Alt als Folgen der Corona-Isolation steigen schon jetzt. Besonders betroffen: Kinder aus sozial schwächeren Familien. Deshalb ein „Sozialfonds Corona Sondermittel“ mit 800.000 € als flexibel einsetzbare Mittel für z.B. Schulsozialarbeit, Erziehungs- & Frauenberatung. Alle Menschen, die 2021 & 2022 Hilfe benötigen, sollen diese auch bekommen können. Drittes Licht: social get-togetherHD Stadt der Geselligkeit # Offene Sommerbühnen auf Airfield/in Stadtteilen # Gebührenbefreiung alle Kerwen, Stadtteilfesten etc., Finanzierung der Bühnen durch die Stadt # Entlastung aller Veranstalter durch standardisierte Hygienekonzepte der Stadt # Genehmigung mobiler Bewirtungsmöglichkeiten auf allen Plätzen # Mobile Sitzmöglichkeiten auf allen Plätzen zum geselligen Miteinander # zusätzliche Grillplätze/ Liegewiesen z.B. am Russenstein # Temporäres Aussetzen der Vermietungsregeln von städt. Räumen; keine Veranstaltung darf wg. Raumnot ausfallen! Ermöglichen, was geht – gemeinsam wieder ins Leben kommen & Leben nachholen! Unsere Anträge: https:// spd-fraktion-heidelberg.de/ 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Prof. Dr. Anke Schuster                   Stadtblatt 14.4.2021

Danke für Ihr JA –

Sie haben eindeutig entschieden! Die Wolfsgärten sind vom Tisch! Sie, die Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs, haben mit über 30.000 Stimmen mit JA gestimmt - JA zu Willkommenskultur und Mitmenschlichkeit – JA zu einem würdigen Ankunftszentrum in Heidelberg. Das ist ein eindeutiges Votum! Vielen Dank! Auch die hohe Wahlbeteiligung mit fast 40% ist beeindruckend. Sie zeigt, dass wir eine tolerante, weltoffene Gesellschaft sind und sein wollen. Eine Gemeinschaft, die Menschen auf der Flucht willkommen heißt, sodass sie sich auch wirklich zu Hause fühlen können. An dieser Stelle danken wir auch den vielen Engagierten des Bündnisses für Ankunftszentrum, Flüchtlinge und Flächenerhalt (BAFF), die über Wochen und Monate zunächst Unterschriften gesammelt, dann Flyer verteilt, Begehungen organisiert und Plakate gehängt haben. Mit großem Einsatz haben sie zu diesem Erfolg beigetragen. Danke dafür! Von Anfang an haben wir deutlich gemacht, dass es zu den Wolfsgärten eine klare Alternative gibt: PHV! Es ist und bleibt der ideale Standort für das Ankunftszentrum. Eingebettet in ein innovatives, urbanes Milieu mit sozialer Durchmischung, nah gelegenen Einkaufsmöglichkeiten und Sport- und Freizeitflächen, können Begegnungen stattfinden, sich ehrenamtliches Engagement entwickeln. Jetzt gilt es im Gemeinderat zügig und konsequent die nächsten Schritte einzuleiten. Das Land hat bereits einen ersten Entwurf eines Raumprogramms visualisiert, so dass es jetzt ein Einfaches ist, eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung des Ankunftszentrums auf PHV in Auftrag zu geben. Wir hoffen, dass die Grüne Fraktion nun das Votum der Bürgerinnen und Bürger akzeptiert und mit uns für eine zügige Planung des Ankunftszentrums auf PHV stimmt.

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SPD Prof. Dr. Anke Schuster                                        Stadtblatt 24.3.2021
Wie geht „Leben nachholen?“
Heute feiert mein Vater seinen 81. Geburtstag. Letztes Jahr wollte er seinen 80. groß feiern, doch der erste Lockdown 2020 machte alles zunichte. Damals tröstete ich ihn aufmunternd: „Dann feiern wir einfach nächstes Jahr!“. Jetzt ist nächstes Jahr und - es hat sich nichts verändert. Heute habe ich Mühe, ihn aufzuheitern mit „dann feiern wir eben nächstes Jahr“. Vor wenigen Wochen erreichte mich die Ankündigung unserer Freunde, dass sie die Feier zur Silberhochzeit, die eigentlich im Sommer 2020 stattfinden sollte, gleich auf Sommer 2022 verschieben – es hat ja keinen Sinn irgendetwas in diesem Jahr zu planen. Im Gespräch mit Studierenden in den letzten Tagen fällt immer wieder der Satz „das Corona-Jahr war ein verlorenes Jahr!“. Drei Beispiele aus meinem ganz persönlichen Umfeld dafür, wie uns die Pandemie zusetzt. Sicher, wir sind dankbar, dass wir gesund geblieben sind. Und natürlich sind die Lockdowns und das Social Distancing wichtig und richtig – und ja, wir müssen jetzt durchhalten so kurz vor dem Ziel. Und dennoch: Corona zehrt an uns allen, wir sind erschöpft. Es fehlt die menschliche Nähe, das gemeinsam Quasseln, das gesellige Miteinander. Zum Durchhalten braucht es Licht am Ende des Tunnels. Mut und Hoffnung macht da die Aussicht, spätestens im Herbst mit den Impfungen durch zu sein. 2022 könnte dann ein besonderes Jahr werden. Ein Jahr wieder voller Nähe, voller Begegnungen – voller Leben! Wie kann sich Heidelberg ganz konkret darauf vorbereiten? Wie können wir wieder in die neue Normalität zurückkommen? Auch darum wird es bei den Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt Heidelberg gehen. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Prof. Dr. Anke Schuster       Stadtblatt, 18.11.2020
Stefanie Jansen – Sozialdezernentin mit Empathie, Weitblick und Sensibilität
Mit ihrer herzlichen, offenen Art und ihrer fundierten Expertise, die sie bereits vom Sozialdezernat des Rhein-Neckar-Kreises mitbringt, hat Stefanie Jansen uns alle überzeugt und für sich gewonnen – nicht nur die SPD, sondern auch fast alle Stadträt*innen, die bei ihrer Wahl zur Bürgermeisterin letzte Woche anwesend waren. Nach Beate Weber-Schuerholz wird es nun endlich wieder eine Frau in der Stadtspitze geben. Eine Frau unter fünf Männern. Stefanie Jansen wird die erste Sozialbürgermeisterin in Heidelberg sein. Mit Verbindlichkeit und Leidenschaft für soziale Themen und Gleichstellung wird sie in ihr Amt starten, da sind wir uns sicher. Besonders am Herzen liegt ihr, die Kinderbetreuung weiterhin auf hohem Niveau zu halten und v.a. die U3-Betreuung mit aufmerksamem Blick für die Bedürfnisse der Eltern weiter quartiersnah auszubauen. Ebenso wird sie nach eingehender Prüfung auf die Umsetzung der Maßnahmen im Bericht zur Sozialen Lage drängen, um Heidelberg zu einer lebenswerten Stadt für alle zu machen. Darüber hinaus steht die Förderung von Frauen in Führungspositionen bei ihr ganz oben auf der Agenda. Es gilt Rahmenbedingungen zu schaffen, die es Frauen ermöglichen, auch nach längeren Perioden der Teilzeitbeschäftigung, Führungsverantwortung übernehmen zu können. Wir sind überzeugt, dass Stefanie Jansen das Dezernat für Soziales, Bildung, Familie und Gleichstellung mit ihrer ganz eigenen Handschrift prägen wird. Wir dürfen gespannt sein. Die SPD-Fraktion dankt aber auch dem scheidenden Sozial- und Kulturbürgermeister Dr. Joachim Gerner für 16 Jahre unermüdlichen Einsatz für die sozialen und kulturellen Belange Heidelbergs. 06221 58-47150
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SPD Prof. Dr. Anke Schuster, Mathias Michalski   Stadtblatt 22.10.2020
Außengastronomie im Winter – das geht besser!
Wir begrüßen eine schnelle und unbürokratische Lösung zur Unterstützung der Gastronomie im Winter für die Außenbewirtschaftung. Aber: Nur das Verbot für Heizpilze zu kippen – kombiniert mit Ökostrombezug und Zahlung einer CO2 Abgabe – ist wenig kreativ und nicht zu Ende gedacht. In Corona-Zeiten muss schnell gehandelt werden. Die Lösungen müssen sinnvoll & nachhaltig sein. Heizpilze für einen Winter sind keine ökologischen Investitionen mit langer Nutzungsdauer. Gerade in Heidelberg, als „Klima-& Umweltstadt“, tragen wir eine besondere Verantwortung. Daher passen Heizpilze in Heidelbergs Straßen und Gassen nicht rein. Auf den ersten Blick sind Heizpilze für Gastronomen vielleicht eine ökonomisch attraktive Möglichkeit, jedoch geht diese Rechnung nicht auf, wenn man sich beinahe täglich im Baumarkt neue Gasflaschen kaufen muss. Die Auflage, dass die Wirte auf Ökostrom umstellen sollen, ist ein Schritt in die richtige Richtung, dann aber bitte nicht für Heizpilze, die immer eine miserable Energiebilanz aufweisen, denn der Großteil des Wärmeeffekts verpufft ohne Effekt in der Luft. Mittlerweile gibt es hier smartere Lösungen, wie z.B. die Wärmesitzkissen des niederländischen Herstellers Sit & Heat. Diese Kissen erzeugen die Wärme direkt da, wo sie benötigt wird, nämlich am Körper der Gäste. Kombiniert mit Ökostrom eine ideale Lösung. Sollte die Anschaffung solcher nachhaltigen Lösungen derzeit für Gastronomen*innen zu kostspielig sein, dann ist hier die Wirtschaftsförderung gefragt. Wir erwarten vom Klimabürgermeister und der Wirtschaftsförderung, dass sie mit den Gastronomen*innen jetzt ein nachhaltiges Konzept umsetzen. Herr Klimabürgermeister – liebe Grüne – das geht besser. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Prof. Dr. Anke Schuster Heidelberg

Herz der Romantik & Wiege des Hip-Hops Heidelberg

hat viele Gesichter: Stadt der Romantik – Stadt der Dichter und Denker – Wiege des deutschen Hip-Hops. Gerade diese Vielfalt macht Heidelberg so interessant. Stadtgeschichte schreiben heißt, möglichst facettenreich das Wesentliche – das, was die Stadt und seine Bewohner*innen ausmacht, für die Zukunft zu bewahren. Daher ist es nur konsequent und richtig, dass Heidelberg dabei ist, ein Hip-HopArchiv aufzubauen. Heidelberg war Anfang der 90er die Keimzelle des deutschen Hip-Hops. Darauf können wir heute noch stolz sein, denn die Heidelberger Hip-Hop-Szene hat sich seinerzeit v.a. durch gesellschaftskritische Texte und einen philosophisch-poetischen Ansatz einen Namen gemacht. Ihre Texte und die damit verbundene Kritik sind heute aktueller denn je – in einer Zeit, in der Rassismus und Ausgrenzung sich wieder auszubreiten droht. Archive können nur archivieren, wenn Protagonist*innen ihnen Material und Erinnerungen zur Verfügung stellen. Daher gilt unser Dank Frederik Hahn, alias Torch, und Toni Landomini, alias Toni L., die dem Stadtarchiv Zeit und eine umfassende Sammlung an Archivalien zur Verfügung gestellt haben. Wenn die Sichtung dieses Jahr abgeschlossen sein wird, ist ein wichtiger Schritt getan. Dies kann aber erst der Startpunkt für ein lebendiges Hip-Hop-Archiv Heidelberg sein! Denn ein Hip-HopArchiv muss erlebbar sein, muss mit Veranstaltungen, Begegnungs- und Experimentiermöglichkeiten flankiert werden. Es gilt entsprechende Konzepte in den nächsten Jahren zu entwickeln und umzusetzen. Damit wir vielleicht einmal die „Hauptstraße“ als „Hip-Hop-Straße“ oder die Altstadt als Hip-Hop-Stadt erleben können, nämlich da, wo alles begann.

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Stadtblatt 05.02.2020

SPD Prof. Dr. Anke Schuster

Es gibt Momente im Leben, da steht die Welt für einen Augenblick still, und wenn sie sich dann weiterdreht, ist nichts mehr, wie es war. Noch immer ist alles so surreal – wir sitzen im Fraktionsbüro, jede Minute müsste die Tür aufgehen, Andy käme mit einem fröhlichen Lächeln herein, setzte sich an seinen Platz, der seit über 5 Jahren der seine ist, klappte den Laptop auf und stiege mit vollem Elan in die politische Debatte ein. Dass dies nie wieder der Fall sein wird, ist uns unerträglich – macht uns unendlich traurig. Andreas war so voller Ideen, so voller Leidenschaft für die Kommunalpolitik. Wie oft standen wir nach Ende der Fraktionssitzung noch vor dem Rathaus, um gemeinsam Strategien abzuwägen, an Argumentationen zu feilen oder einfach über das ein oder andere zu witzeln. Er fehlt uns schon jetzt. Ich erinnere mich noch so gut, wie mir dieser engagierte, junge Mann vor etwa sieben Jahren das erste Mal auffiel. Da war er gerade mal zwei Jahre Mitglied der SPD, engagierte sich bei den Jusos und studierte Jura. Er suchte die Nähe zu uns Stadträt*innen und man spürte sofort, hier ist jemand, der hat Lust auf Kommunalpolitik – hier ist jemand, dem es um die Menschen geht – hier ist jemand, der will etwas bewegen. Umso mehr freuten wir uns, als die JUSOS ihn für die Kommunalwahl 2014 als ihren Kandidaten auf Platz 4 der SPD-Liste setzten. Andreas legte sich ins Zeug, wie er das immer tat. In jedem Stadtteil, an jedem Infostand war er präsent. In der Altstadt klingelte er an nahezu jeder Türe, stellte sich vor, erläuterte die SPD-Politik auf eine so sympathische und überzeugende Art, dass wir, Stadträt*innen, immer wieder darauf angesprochen wurden: „Ein Kandidat der SPD war heute bei mir. Wir hatten ein so angenehmes Gespräch. Da haben Sie aber wirklich Glück, solche jungen Menschen in Ihren Reihen zu haben.“ Immer war Andreas damit gemeint. Sein enormer Einsatz hat sich für ihn und uns ausgezahlt. Er hat bereits 2014 über 14.000 Stimmen für die SPD geholt und seinen Platz 4 gehalten. Das war eine große Leistung, denn normalerweise gelingt dies ganz neuen Kandidierenden nicht gleich. 2018 haben wir ihn gern zum Spitzenkandidaten der SPD gekürt. Er war unser Hoffnungsträger und die Bürgerinnen und Bürger haben ihm mit über 20.000 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen – ein hervorragendes Ergebnis. Wer Andreas in den letzten 5 Jahren als Stadtrat kennengelernt hat, den wundert dies keineswegs. Mit enormem Elan und stetigem Pflichtbewusstsein, mit hoher Verbindlichkeit in der Sache und doch humorvoll hat er als amtierender Stadtrat in seinem Heidelberg gewirkt. Sein versierter Sachverstand, insbesondere im Mietrecht und der Wohnungspolitik, seine ruhige, ausgleichende Art, aber auch seine Standhaftigkeit haben so viele an ihm geschätzt. Immer mit dem Blick auf die Schwächsten der Gesellschaft war er ein engagiertes Mitglied des Sozialausschusses und unser Sprecher im Bauausschuss. Die Zweckentfremdungssatzung war sein Projekt und sein größter Erfolg. In seiner kurzen Zeit des politischen Wirkens hier in Heidelberg hat er sich ein so beeindruckendes Ansehen erworben. Andreas hat unseren allergrößten Respekt für diese Lebensleistung– ich bin so dankbar, Andreas gekannt zu haben, und so gern hätte ich ihn noch ein Stück des Weges begleitet – dies ist nun leider nicht mehr möglich. „Es weht der Wind ein Blatt vom Baum, von vielen Blättern eines, dies eine Blatt, man merkt es kaum, denn eines ist ja keines. Doch dieses Blatt allein, war Teil von unserem Leben, drum wird dies Blatt allein, uns immer wieder fehlen.“ (Rainer Maria Rilke) 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

 Stadtblatt 25.03.2020

SPD Prof. Dr. Anke Schuster
  

Heidelberg solidarisch! ... ... in der Krise Mitmenschlichkeit zeigen, dies erleben wir in den letzten Wochen auf unterschiedlichste Weise. Das ist toll – deshalb: Danke allen Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen für ihren unermüdlichen Einsatz. › Danke allen Ordnungskräften sowie der Polizei für das umsichtige Durchsetzen der Schutzmaßnahmen. › Danke allen Beschäftigten im Lebensmittelhandel, Drogerien & Apotheken für ihre Geduld. › Danke allen Lieferdienstbeschäftigten & Paketdienstzusteller*innen für ihre Zuverlässigkeit. › Danke allen kommunalen & RNV-Beschäftigten für das Aufrechterhalten der Daseinsvorsorge. › Danke allen Betreuer*innen in den Kitas für ihren Notdienst. › Danke allen aufmerksamen Nachbar*innen für ihre Fürsorglichkeit. › Danke allen, die zu Hause bleiben und Abstand halten für ihre Rücksichtnahme. „Heidelberg solidarisch“ heißt auch denen helfen, die jetzt in Bedrängnis geraten. Daher hat die SPD-Fraktion den Oberbürgermeister gebeten, folgende Maßnahmen zu ergreifen: › formlose, unbürokratische und zinslose Stundung von Gewerbesteuervorauszahlungen mit sofortiger Wirkung › Einrichtung eines städtischen Unterstützungsfonds besonders für Selbstständige, Freiberufler*innen, Kleinstunternehmen, Existenzgründer*innen › ein niederschwelliges Angebot wie z.B. „Facebook live“, in dem sich Kulturschaffende mit ihrem Programm gegen Gage in der virtuellen Welt präsentieren können. (Deckung der Kosten über die derzeit nicht zu verausgabenden Gelder des KulturLabHD & Live-Musik Förderung) Großes Lob auch an die Jugendorganisationen der Parteien, die mit der Aktion #Heidelbergsolidarisch Hilfen anbieten. Melden Sie sich einfach unter: HEIDELBERG-SOLIDARISCH. DE, Mo-Fr 10-14 Uhr 06221/3218203 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Prof. Dr. Anke Schuster   -   Stadtblatt 27.05.2020

Grün/Schwarz im Land vernachlässigt Bildungsauftrag

Der Lockdown der Schulen war eine notwendige Maßnahme. Doch wo stehen wir heute? Engagierte Lehrer*innen halten so gut es geht den Schulbetrieb digital am Laufen. Eltern spielen täglich Ersatzlehrer*in und kommen an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Was in einer Krisensituation ok war, taugt nicht zur Dauerlösung. Die Verantwortung liegt bei der Landesregierung! Inzwischen haben die Eltern das Vertrauen in Grüne und CDU verloren - das ist offensichtlich! Es fehlt an Konzepten und Maßnahmen für echtes digitales Homeschooling als Teilersatz für Präsenzunterricht bis zum Sommer und wahrscheinlich auch darüber hinaus. Denn einfach zurück zum Normalbetrieb ist auch zu kurz gegriffen. Offene Fragen sind auch 3 Monate nach Lockdown immer noch: Wie garantiert die Landesregierung, dass jedes Kind einen Laptop oder Tablet zur Verfügung hat? Wie unterstützt sie die Kommunen hierbei? Warum werden nicht Lehramtsanwärter*innen als digitale Taskforce für das Coaching von Schüler*innen in kleinen Gruppen beteiligt? Warum wird das SWR Fernsehen nicht zum Schulfernsehen für Kernfächer umfunktioniert, wie es in Neuseeland seit März praktiziert wird? Warum unterstützt die Landesmedienanstalt BW nicht medial, um Lehrvideos in Masse zu produzieren, die dann flächendeckend vor Ort zum Einsatz kommen könnten? Und und und ... Die grün-schwarze Landesregierung und v.a. Herr Kretschmann als deren Chef müssen jetzt endlich aktiv werden. Nicht passives Verordnungenschreiben ist gefragt, sondern Ärmel hoch und anpacken, damit unsere Kinder eine gute Bildung erhalten und Familien wieder stressfrei zusammenleben können. Damit das dann auch für die Kommunen gut umzusetzen ist, braucht es klare Vorgaben vom Land. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Mathias Michalski                   Stadtblatt 9.3.2022

Normalerweise ...

Liebe Menschen in Heidelberg, n o r m a l e r w e i s e würde ich auf meinen 1750 Zeichen hier über ein aktuelles kommunalpolitisches Thema schreiben. Vielleicht hätte ich etwas zu unserer Ablehnung von verkaufsoffenen Sonntagen geschrieben oder über unsere Idee für einen Stadtpark auf dem Airfield. Doch dann kam der Tag als Putin sein Militär befehligt hat die Ukraine zu überfallen. Dieser Angriffskrieg bringt unvorstellbares Leid, Zerstörung, Vertreibung und Tod. In Heidelberg und der Region senden bei verschiedenen Veranstaltungen Tausende Menschen ein starkes Zeichen für Frieden und Zusammenhalt in Europa und vor allem für Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Dieses starke Zeichen wird getragen von einer überwältigenden Hilfsbereitschaft. Ich möchte allen danken, die sich auf so vielen unterschiedlichen Ebenen engagieren. Wie Sie an meinem Nachnamen vielleicht erkennen können, bin ich in Polen geboren. Mir zerreißt es das Herz, wenn unsere ukrainischen Freunde berichten, wie sie Frauen und Kinder an die polnische Grenze gefahren haben, um danach wieder zurückzukehren. All das findet nur wenige Autostunden von meiner Geburtsstadt entfernt statt. Unsere Antwort als internationale Stadt auf diesen Angriffskrieg ist Unterstützung und Solidarität. Falls Sie selbst unterstützen möchten oder mehr Informationen suchen, empfehle ich Ihnen www. heidelberg-fluechtlinge.de. Wir erleben eine große Menschlichkeit hier vor Ort und in den Nachbarländern der Ukraine. Diese Menschlichkeit bedeutet auch, dass man nie vergessen darf, dass Putin und seine Regierung für diesen Angriffskrieg verantwortlich sind und nicht pauschal Menschen aus Russland. Unsere Stärke ist und bleibt der Zusammenhalt! Das meint Ihr Stadtrat Mathias Michalski 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Adrian Rehberger                            Stadtblatt 23.02.2022

Fastnacht 2022 – Licht am Ende des Tunnels?

Wie schon im Vorjahr steht auch die Fastnacht unter dem Eindruck der allgegenwärtigen Pandemie. Nachdem aufgrund des dynamischen Verlaufs landauf und landab alle gängigen Veranstaltungen wie Prunksitzungen und Fastnachtsumzüge abgesagt worden waren, zeigten die Heidelberger Fastnachtsvereine jedoch, dass sie sich auch von Corona nicht aus der Bütt jagen lassen. So hielten der HCC und die Kurpfälzer Trabanten kurzerhand ein Drive-in-Ordensfest ab, bei dem man die liebgewonnenen Orden quasi im Vorbeifahren erhalten konnte. Die Perkeo-Gesellschaft, die Karnevalsgesellschaft Polizei und die Ziegelhäuser Karneval-Gesellschaft zeichneten kurzerhand eine ganze Prunksitzung auf und strahlten sie online aus. Der HCC wiederum veranstaltet seine Onlinesitzung als Live-Format ebenfalls im Internet. So ist es den Aktiven möglich, ihr trotz großer Hindernisse trainiertes Programm zu präsentieren. Und den Zuschauerinnen und Zuschauern bietet sich die Möglichkeit, einmal kurz aus dem Corona-Blues zu entfliehen und ein paar launige Stunden mit Tänzen und Bütten zu verbringen. Selbstredend, dass die Vereine dies alles ehrenamtlich auf die Beine stellen. Hinter all diesen Veranstaltungen stecken monatelange Vorbereitungen, Fleiß und Herzblut der ehrenamtlich Engagierten und natürlich ein nicht zu verachtender finanzieller Aufwand. Bleiben Sie daher den Vereinen treu und unterstützen Sie sie bei unserem gemeinsamen Weg aus der Pandemie. Ich freue mich darauf, dass wir uns in der Kampagne 2022/2023 wieder in gewohnter Manier von Angesicht zu Angesicht begegnen, und bedanke mich bei den Ehrenamtlichen für ihre Beharrlichkeit und Motivation. Es grüßt Sie mit Ahoi und Hajo,
Ihr Adrian Rehberger
06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

Hier ein gemeinsamer Stadtblattartikel der Gemeinderatsmitglieder vom 2. Februar 2022

Seit dem Mittag des 24. Januars liegt Stille über unserer Stadt. Die entsetzliche Gewalttat, die sich im Neuenheimer Feld ereignete, lässt uns fassungslos und gelähmt zurück.

Eine junge Studentin wurde viel zu früh aus ihrem Leben gerissen. Sie wurde aus dem Hörsaal gerissen, in dem sie gerade ein Tutorium besuchte. Sie wurde aus dem Kreis ihrer Mitstudierenden gerissen, mitten aus der Universität, dem “immer offenen” Herzen Heidelbergs. Wir trauern und sind in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden und Freundinnen der Getöteten.

Wir denken ebenfalls an alle, die diese Gewalttat aus nächster Nähe miterleben und Stunden voller Angst verbringen mussten: an die verletzten Studierenden, die Kommilitoninnen und Kommilitonen im Hörsaal, die Mitarbeitenden der Fakultät für Biowissenschaften. Mögen sie Trost und Halt finden, damit sich diese Angst nicht in ihren Herzen festsetzt.

Unser großer Dank gilt den Einsatzkräften, die sich ungewisser Gefahr ausgesetzt haben, um Menschenleben zu schützen, sowie den Seelsorgerinnen und Seelsorgern als auch den Psychologinnen und Psychologen, die auch weiterhin ihre Hilfe anbieten.

Als Wissenschaftsstadt stehen wir immer und in diesen Stunden ganz besonders bei unserer Universität. Ein Angriff auf die akademische Gemeinschaft ist ein Angriff auf ganz Heidelberg und wir werden zusammenhalten, um Hass und Gewalt keinen Platz in unserer Mitte zu geben.

Wir möchten auf eine Seite der Universität verweisen, die alle Hilfs- und Seelsorgeangebote in der Stadt zusammenträgt: https://bit.ly/3HavZqN

Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg

SPD Adrian Rehberger                      Stadtblatt 17.11.2021
Nachsitzen 
oder, warum man ein Konzept für Jugendliche und junge Erwachsene gemeinsam mit diesen entwickelt Die SPD-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung mit einem von ihr initiierten gemeinsamen Antrag mit Grünen, DIE LINKE, GAL und HiB durchgesetzt, dass die Beschlussvorlage für die Maßnahmen „Junges Heidelberg“, die seitens des Oberbürgermeisters ohne Beteiligung der Zielgruppe eingereicht worden war, im Dezember zunächst im Jugendgemeinderat und im Haupt- und Finanzausschuss behandelt werden muss. Warum ist das wichtig und hätte man dies nicht auch gleich durchwinken können? Die Beratungen sollen gemeinsam mit den Jugendvertretungen, den Nachtbürgermeistern sowie Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses durchgeführt werden, da es bei einem Angebot für junge Menschen wichtig ist, diese an der Erarbeitung eines solchen Konzepts zu beteiligen. Da hilft kein „von oben herab“ oder „von außen“. Die Angesprochenen müssen sich mit dem Konzept identifizieren können, damit es auch von einer breiten Mehrheit angenommen wird. Viele junge Menschen haben bei der Organisation des Feierbads im Sommer bewiesen, dass das in sie gesetzte Vertrauen mehr als gerechtfertigt war. Sie haben gezeigt, dass sie willens sind, selbst mitzugestalten und Verantwortung zu übernehmen. Mit einem Beschluss im Gemeinderat noch vor Weihnachten können dann zügig Maßnahmen umgesetzt werden, die sich an den Bedürfnissen der Jugendlichen orientieren. Das beliebte Feierbad, das auch zu einer merkbaren Entspannung der Lage auf der Neckarwiese beigetragen hat, kann – auch ohne einen politischen Schnellschuss wie bei der CDU ohne Einbindung der jungen Menschen – sehr zeitnah in einer Winterausgabe neu aufgelegt und hoffentlich dauerhaft fortgeführt werden.
06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Adrian Rehberger      Stadtblatt 23.06.2021
Das laute Schweigen der Anständigen
Neben den städtischen Haushaltsberatungen wurden im politischen Raum in Heidelberg wenige Dinge zuletzt so diskutiert wie die Situation auf der Neckarwiese. Während die einen die Aufhebung sämtlicher Beschränkungen und Auflagen fordern, gehen ebendiese anderen noch lange nicht weit genug. Was scheint denn nun angebracht, um den schwelenden Konflikt zu lösen? Ja, es ist richtig, dass wenige mit ihren Exzessen und ihrer Gewaltbereitschaft dafür sorgen, dass alle in ihrem Handeln eingeschränkt werden - sei es durch Alkoholverbote oder sei es durch eine temporäre Sperrung der Flächen. Für mich ist allerdings das Schweigen der Anständigen in dieser Sache wirklich erschreckend. Wo bleibt der öffentliche Aufschrei, der sich gegen die Krawallmacher richtet, die meist überregional anreisen mit dem Ziel, hier Stunk zu machen? Wo bleibt die Solidarität mit den Einsatzkräften und mit den Anwohnern? Stattdessen erleben wir eine Solidarisierung großer Gruppen der eigentlich friedlich Feiernden vor Ort mit den Aggressoren und gegen die Polizei. Wir erleben ein Anfeuern, statt einer Distanzierung. Wir erleben, dass Stadt und Polizei für ihre Maßnahmen kritisiert werden, statt die Krawallmacher als Verursacher des Problems zu benennen. Unser Ziel ist, dass die Einschränkungen zum Wohle aller möglichst schnell wieder aufgehoben werden können. Hierzu bedarf es aber auch der Unterstützung aller. Nehmen Sie Rücksicht aufeinander und distanzieren Sie sich von rücksichtslosem Verhalten. Zeigen Sie Krawallmachern die Rote Karte. Nur dann kommen wir gemeinsam ans Ziel, uns die Neckarwiese wieder zurückzuholen.
Ihr Adrian Rehberger
06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Adrian Rehberger        Stadtblatt 21.04.2021

Gegenseitige Rücksichtnahme im Wald in Zeiten von Corona

Wer kennt sie nicht, die Begegnungen verschiedener Verkehrsarten und Interessen im Heidelberger Wald. Da gibt es zum einen die Fußgänger, die einen ausgiebigen Spaziergang als einzige Fluchtmöglichkeit aus den eigenen vier Wänden während der Corona-Zeit nutzen. Dann sind da die Mountainbiker, die auf den Waldwegen oder auch abseits im Unterholz die sportliche Herausforderung suchen. Und dann sind natürlich auch noch die Hundehalter unterwegs, die ihrem Vierbeiner Auslauf und Abwechslung abseits des tristen Asphalts bieten wollen. Gerade jetzt, wo es im Wald voller denn je ist, müssen wir umso mehr Rücksicht aufeinander nehmen. Dies betrifft die Mountainbiker, die sich mit oft halsbrecherischer Geschwindigkeit, dafür aber ohne Klingel den überraschten Fußgängern nähern, sodass es oft nur durch Glück nicht zum Zusammenstoß kommt. Zum anderen sollten sich auch Hundehalter angesprochen fühlen. Für mich ist es zum Beispiel selbstverständlich, unseren frei laufenden Hund zurückzurufen und angeleint zu lassen, sobald wir anderen Menschen im Wald begegnen. Dies gebietet die gegenseitige Rücksichtnahme, denn jeder hat das gleiche Recht, sich im Wald zu bewegen. Es müssen sich jedoch auch die Fußgänger in die Pflicht genommen fühlen und nicht stur und die Umgebung ignorierend zu viert nebeneinander die Waldwege begehen, sodass ein Passieren für die Radler quasi unmöglich ist. Mindestens genauso wichtig ist natürlich auch, auf die Natur, die Pflanzen und die Tiere achtzugeben. Der Wald ist für uns alle da. Nehmen Sie bitte gerade in dieser besonderen Zeit Rücksicht aufeinander. Gerne aber auch darüber hinaus.

Ihr Adrian Rehberger 06221 58-47150
geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

[Normalerweise werden hier nur Beiträge von Ziegelhäuser Gemeinderäten aufgeführt. Dieses Mal haben sich verschiedene Gruppierungen im Gemeinderat zusammengefunden, um eine gemeinsame Erklärung zu machen. Dies betrifft die G'räte*innen Dr. Schuster, Mirow und Beisel.]

 

Gemeinsamer Beitrag von SPD, GAL,                       Stadtblatt   16.12.2020
Die Linke, Bunte Linke, HiB und Die PARTEI

Zwei Fliegen mit einer Klappe
Wir brauchen eine eindeutige Lösung bei der Standortsuche für das Ankunftszentrum! Dem Bürgerbegehren stattzugeben wäre die einfachste Variante und wird auch explizit durch die Gemeindeordnung ermöglicht. Die Grünen haben jedoch ihr NEIN bereits signalisiert. Dennoch werden wir den Antrag im Gemeinderat erneut stellen und hoffen auf ein Umdenken der Grünen. Es gilt zudem, sich detailliert mit dem Verfahren des Bürger*innenentscheids auseinanderzusetzen und entsprechende Beschlüsse im Gemeinderat am 17.12. hilfsweise vorzubereiten. Gerne greifen wir die Idee des Oberbürgermeisters auf: Die Bürger*innen sollen beim Bürger*innenentscheid Ankunftszentrum über den möglichen Standort Wolfsgärten UND per Ratsreferendum über PHV als Alternativstandort abstimmen. Wir sehen die Kombination des Bürger*innenentscheides mit einem Ratsreferendum über den Alternativstandort PHV als eine gute Möglichkeit für die Heidelberger*innen, transparent und konstruktiv abzustimmen. Dies ist im Interesse aller Beteiligten und schafft Planungssicherheit. D. h. im Klartext: Die Bürger*innen beantworten zwei Fragen: Die erste, mit dem Bürgerbegehren festgelegt, lautet: „Sind Sie gegen eine Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge an das Autobahnkreuz auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche Wolfsgärten?“ Als weitere Frage des Ratsreferendums werden wir im Gemeinderat folgende, auf Vorschlag der Vertrauenspersonen, beantragen: „Für den Fall, dass die Frage [des Bürgerbegehrens; Anm. der Red.] mehrheitlich mit „JA“ beantwortet wird: 
Sind Sie für eine Integration des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in dem neu zu entwickelnden Stadtteil PHV?“ Der Vorteil hierbei ist, dass beide ernsthaft im Gemeinderat vertretenen Positionen zur Abstimmung stünden und gleichrangig behandelt werden. Die Bürger*innen könnten somit dem Gemeinderat einen eindeutigen Auftrag erteilen. Wie würde nun ein Ratsreferendum in der Praxis ablaufen? Hier liegt der Ball zuerst beim Gemeinderat – dieser müsste mit 2/3-Mehrheit, also 33 Rät*innen oder mehr, über das Ratsreferendum und die damit verbundene zweite Frage beschließen. Die Gleichrangigkeit der beiden Fragen sowie die Perspektive, damit eine endgültige Standortentscheidung mit größtmöglicher Bürger*innenakzeptanz zu treffen, könnte zu einem breiten Konsens im Gemeinderat für ein Ratsreferendum führen. Wir brauchen eine breit akzeptierte Entscheidung zum künftigen Standort des Ankunftszentrums. Um eine faire und transparente Entscheidung herbeizuführen, muss den Bürger*innen sofort klar sein, über was sie abstimmen - das ist mit der von uns und den Vertrauenspersonen vorgeschlagenen zweiten Frage gegeben. Gern hätten wir den Alternativstandort PHV bereits im Bürger*innenbegehren mit formuliert, doch hier waren uns rechtlich die Hände gebunden. Das Ratsreferendum ermöglicht dies nun. Wir appellieren daher an die anderen Fraktionen und den Oberbürgermeister: „Gehen Sie diesen Weg gemeinsam mit uns!“„Stimmen Sie mit uns im Gemeinderat für ein Ratsreferendum mit eindeutiger Fragestellung für den Standort PHV!“ „Springen Sie über Ihren Schatten und stimmen Sie für den gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl!“ Der gemeinsame Termin ist unter praktischen Gesichtspunkten die beste Lösung, liegt nicht in den Ferien und Ihr Argument, dass die Bürger*innen durch die einerseits versandte Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl und gleichzeitig versendeten Briefwahlunterlagen.verwirrt sein könnten, ist doch nur ein vorgeschobenes. Mit unseren Anträgen auf ein Ratsreferendum sowie einen gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl schaffen wir für die Heidelberger*innen die Voraussetzungen für eine faire und transparente Abstimmung –jetzt liegt es v.a. an der Fraktion der Grünen, die mit ihren 16 Stimmen dem Bürger*innenbegehren stattgeben könnten oder zusammen mit uns eine 2/3-Mehrheit für ein Ratsreferendum ermöglichen könnten.

SPD Adrian Rehberger                      Stadtblatt 02.12.2020
Coronahilfe auch während der zweiten Welle
Ein weiteres Mal brauchen viele Heidelberger Gaststätten, Geschäfte und Vereine unsere Unterstützung. Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat Heidelberg fest im Griff. Das öffentliche Leben ist in vielen Bereichen stark eingeschränkt. Dort, wo sich zuvor Menschen tummelten, herrscht gähnende Leere. Viele Betriebe leiden unter dem Shutdown. Gaststätten können nur noch Takeaway-Service anbieten. Der Trainingsbetrieb der Vereine steht ebenso still wie die Feste, bei denen sie ihre Einnahmen erzielen. Überall fehlen Kunden, Einnahmen oder in Ermangelung von Kontakten auch einfach konkrete Aufgaben. Fragt man die Betroffenen, so scheint die Solidarität nicht mehr so ausgeprägt wie noch im Frühjahr zu sein. Kund*innen und Mitglieder üben sich in Zurückhaltung, viele scheinen durch die wirtschaftlichen Unwägbarkeiten nicht nur verunsichert, sondern haben Zukunftsängste, die sich in Kaufzurückhaltung oder der Kündigung von Vereinsmitgliedschaften niederschlagen. Mein Appell an Sie: Wenn Sie können, unterstützen Sie bitte auch jetzt Ihre Lieblingsgaststätten und -geschäfte. Bleiben Sie Mitglied in Ihren Vereinen. Spenden Sie an gemeinnützige Organisationen. Wir brauchen in Heidelberg auch in der Zeit nach Corona eine funktionierende Geschäftswelt, ein florierendes Vereinsleben und eine lebendige Stadt. Und vor allem: Bleiben Sie gesund! Ich habe auch noch einen Veranstaltungstipp: 30 Jahre nach dem Amtsantritt von Beate Weber als Oberbürgermeisterin wurde mit Stefanie Jansen zum zweiten Mal eine Frau in die Stadtspitze gewählt. Beide Powerfrauen unterhalten sich am 3.12. ab 18 Uhr live auf Facebook. Gastgeber sind die SPD-Fraktion und die SPD Heidelberg.
06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Adrian Rehberger            Stadtblatt 30.09.2020

Brauchen wir ein neues Ausgehkonzept für junge Menschen/Studierende in Heidelberg?
Nicht erst in Zeiten von Corona offenbart sich die große Interessenkluft zwischen der dauersesshaften Bevölkerung Heidelbergs und den meist nur temporär hier verweilenden Studierenden. Am besten ist dies in der Altstadt und auf der Neckarwiese zu beobachten. Widerstreitende Interessen, verhärtete Fronten und dazwischen quasi als Puffer und Prellbock der Kommunale Ordnungsdienst und die Polizei. Die Corona-Pandemie verschärft die Problematik, da man sich ja eigentlich nur draußen treffen kann und die bisher genutzten Räume wegfallen und Events nicht stattfinden dürfen. Beide Seiten bringen berechtigte Interessen vor. Auf der einen Seite das legitime Bedürfnis nach Ruhe und Ordnung, auf der anderen Seite das Bedürfnis, sein Studentenleben nicht in einer Puppenstube verbringen zu müssen und auch feiern und Freiheiten genießen zu können, wie das schon Generationen zuvor pflegten. Doch wo können Studierende, die einen erklecklichen Teil der Heidelberger Bevölkerung stellen, hin, ohne gleich in eines der genannten Konfliktfelder zu geraten? Da fällt einem in Heidelberg tatsächlich wenig ein. Wäre es nicht angezeigt, sich ein Konzept zu überlegen, wie man beide Interessen und Bedürfnisse unter einen Hut bekommen kann? Wie wäre es beispielsweise mit einem Ausgeh-Hotspot im nur spärlich bewohnten Neuenheimer Feld in der Nähe des Campus? Wäre dies nicht eine Möglichkeit, die Interessen der Anwohner*innen zu wahren und auch den Studierenden die Möglichkeit zu geben, sich verstanden zu fühlen und sich entfalten zu können? Lassen Sie uns darüber reden und neue Lösungsansätze finden. Ihr Adrian Rehberger 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

Stadtblatt 19.02.2020

SPD Adrian Rehberger Personal- und Verkehrsinfarkt INF

Liest man dieser Tage Publikationen über den Zustand des Gesundheitssystems, fallen einem insbesondere Berichte über den akuten Pflegenotstand in Krankenhäusern und Pflegeheimen ins Auge. So gebe es nicht nur zu wenig Personal und Zeitdruck - die Bediensteten hätten geradezu Angst, wegen dieser schlechten Arbeitsbedingungen lebensgefährliche Fehler zu machen. Dies führe dazu, dass selbst der minimale Grundsatz „satt, sauber, schmerzfrei“ kaum noch gewährleistet werden könne. Kranken und den Angehörigen in der belastenden Situation beizustehen und sie beraten oder einfach mal zuhören zu können - davon sei schon längst nicht mehr die Rede. Kommt man in die Situation, in der Familie selbst auf entsprechende Hilfe angewiesen zu sein, macht man sich oft zum ersten Mal ein Bild über die Situation vor Ort. Selbst vom Vorgefallenen belastet, trifft man auf körperlich über dem Limit laufendes Personal, das durch großes Engagement, mit immensem Einsatz und viel Herzblut das System am Laufen hält, personelle Engpässe aufopferungsvoll ausgleicht und den Betroffenen hierdurch jederzeit das Gefühl vermittelt, gut und sicher aufgehoben zu sein. Nun merkt man selbst, was das, was man bisher nur aus den Medien kennt, bedeutet. Es ist Zeit zu handeln. Wir müssen in der Krankenpflege und Ärzteschaft in den Krankenhäusern endlich den Personalansatz bedeutend verbessern. Weiter müssen wir endlich dem Verkehrsinfarkt im Neuenheimer Feld zu Leibe rücken. Beide Probleme können Menschenleben gefährden und erschweren die Arbeit des ohnehin gebeutelten Personals. Danke an das Team der Kardio-Intensivstation der Krehl Klinik für die tolle Arbeit in der letzten Woche. Ich ziehe meinen Hut. 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Adrian Rehberger            Stadtblatt 15.04.2020

Unterstützt eure Lieblingsläden! – bald auch in Heidelberg?

In der Corona-Zeit rücken alle näher zusammen und zeigen sich solidarisch. Da jede und jeder in der Stadt mindestens ein Einzelhandelsgeschäft kennt, das aufgrund der aktuellen Verordnungen schließen musste, ist auch das Bedürfnis groß, diese Läden aktiv zu unterstützen, damit diese die Zeit der Krise überstehen. Die vielen Solidaritätsbekundungen von Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Heidelberger Restaurants in den sozialen Netzwerken haben das gezeigt. Warum also nicht auch den kleinen Blumenladen um die Ecke oder das schicke Dekolädchen im Quartier unterstützen? Dort, wo man die Inhaber*innen gut kennt, die einem nicht selten auch ans Herz gewachsen sind. Die Stadtmarketings in Marburg und Gelnhausen machen es vor: Auf eigenen Plattformen wie marburg-liebe. de können Kund*innen über Paypal bei Geschäften, die sich vorher auf der Plattform registriert haben, Gutscheine erwerben, die dann in der Zeit nach Corona eingelöst werden können. Das Geld kommt dabei direkt beim Geschäft an und wirkt somit wie ein Kredit. Man kann auch dem Unternehmen spenden, indem man den Gutschein gar nicht einlöst. Dieses Modell hat Erfolg – in Marburg nehmen mehr als 250 Geschäfte an der Aktion teil. Dies könnte ebenfalls ein Vorbild für Heidelberg mit seiner vielfältigen Einzelhandelslandschaft sein. Daher haben wir den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung per Brief gebeten, die kurzfristige Einrichtung einer Gutschein-Plattform nach Marburger und Gelnhäuser Vorbild zu prüfen und in Kooperation mit Heidelberg Marketing so schnell wie möglich umzusetzen. Gelnhausen hat es in einer Woche geschafft, eine solche Plattform zu erstellen – dies sollte auch für Heidelberg möglich sein! 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

SPD Dr. Monika Meißner, Adrian Rehberger
Enttäuschung über die „Grünen“     Stadtblatt 24.06.2020

Im letzten „Stadtblatt“-Beitrag der Grünen-Fraktion wird geäußert, man wolle „Menschen, die aufgrund ihrer Flucht eine neue Heimat ... suchen, in die Mitte unserer Stadtgesellschaft aufnehmen“. Was in der letzten Gemeinderatssitzung geschah, nämlich ein Beschluss für das Ankunftszentrum in den „Wolfsgärten“, war eher das Gegenteil. Die „Grünen“ erwiesen sich als engagierte Unterstützer des Antrags für die Wolfsgärten. Dort gibt es keine „Mitte“, sondern einen abgeschotteten Bereich, laut und isoliert. Willkommenskultur ist für uns etwas anderes. Die Geflüchteten möchten willkommen geheißen werden, ihre Kinder mit den Kindern in direkter Nachbarschaft spielen lassen, Kontakte nach draußen haben, sei es auch nur für die Zeit ihres Aufenthaltes im Ankunftszentrum. Die Grünen fordern von Innenminister Strobl zu Recht Spiel- und Freizeitflächen – aber wo? Das Areal ist nach Herrn Strobls Feststellung mit 8 ha für alle Geflüchtete sowieso zu klein, das führt zu einer „notwendigerweise sehr verdichteten Bebauung“. Da sind Konflikte quasi vorprogrammiert. Er erwartet aber von der Stadt: „Mitnutzung von städtischer Infrastruktur, insbesondere Sportplätzen und sonstigen Einrichtungen“. Woher sollen sie dort kommen? Das weit entfernte Sportzentrum West ist komplett belegt von Schulen und Vereinen. Bedauerlich ist der Umgang der Grünen mit der Einschätzung der Flächenversiegelung. Sonst sind sie für den Erhalt von Ackerland und Grünflächen – seit 2018 haben wir die Nachhaltigkeitsziele der UNESCO in unserem Stadtentwicklungsplan, 2019 haben wir den Klimanotstand ausgerufen (auf Antrag der Grünen). Land ist nicht vermehrbar – deshalb hält die SPD-Fraktion PHV immer noch für den besseren Standort.

SPD Mathias Michalski                        Stadtblatt 9.3.2022

Normalerweise...

Liebe Menschen in Heidelberg, n o r m a l e r w e i s e würde ich auf meinen 1750 Zeichen hier über ein aktuelles kommunalpolitisches Thema schreiben. Vielleicht hätte ich etwas zu unserer Ablehnung von verkaufsoffenen Sonntagen geschrieben oder über unsere Idee für einen Stadtpark auf dem Airfield. Doch dann kam der Tag als Putin sein Militär befehligt hat die Ukraine zu überfallen. Dieser Angriffskrieg bringt unvorstellbares Leid, Zerstörung, Vertreibung und Tod. In Heidelberg und der Region senden bei verschiedenen Veranstaltungen Tausende Menschen ein starkes Zeichen für Frieden und Zusammenhalt in Europa und vor allem für Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Dieses starke Zeichen wird getragen von einer überwältigenden Hilfsbereitschaft. Ich möchte allen danken, die sich auf so vielen unterschiedlichen Ebenen engagieren. Wie Sie an meinem Nachnamen vielleicht erkennen können, bin ich in Polen geboren. Mir zerreißt es das Herz, wenn unsere ukrainischen Freunde berichten, wie sie Frauen und Kinder an die polnische Grenze gefahren haben, um danach wieder zurückzukehren. All das findet nur wenige Autostunden von meiner Geburtsstadt entfernt statt. Unsere Antwort als internationale Stadt auf diesen Angriffskrieg ist Unterstützung und Solidarität. Falls Sie selbst unterstützen möchten oder mehr Informationen suchen, empfehle ich Ihnen www. heidelberg-fluechtlinge.de. Wir erleben eine große Menschlichkeit hier vor Ort und in den Nachbarländern der Ukraine. Diese Menschlichkeit bedeutet auch, dass man nie vergessen darf, dass Putin und seine Regierung für diesen Angriffskrieg verantwortlich sind und nicht pauschal Menschen aus Russland. Unsere Stärke ist und bleibt der Zusammenhalt! Das meint Ihr Stadtrat Mathias Michalski 06221 58-47150 geschaeftsstelle@spd-fraktion. heidelberg.de

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