CDU aus Ziegelhausen im Gemeinderat
Dr. Nicole Marme`
Yasmin Sedighi Renani
Die Zukunft der Hochschulen in Heidelberg
Unsere Stadt lebt von ihrer vielfältigen Hochschullandschaft und steht weltweit für exzellente Bildung und innovative Forschung. Weit über 50.000 engagierte Menschen studieren und forschen an zahlreichen staatlichen und privaten Hochschulen und prägen unser Stadtbild. Doch vor dem Hintergrund der schwächelnden Wirtschaft stehen auch unsere Bildungseinrichtungen vor großen Herausforderungen. Insbesondere die geplante Hochschulfinanzierungsvereinbarung III des Landes sorgt für erhebliche Unsicherheit in der Hochschullandschaft. Effektiv drohen Kürzungen, die direkte Auswirkungen auf den Alltag von Studierenden und Lehrenden haben könnten – weniger Stellen, eingeschränkte Bibliothekszeiten oder sogar die Streichung von Studiengängen.
Umso wichtiger ist es, dass wir von kommunaler Seite alles tun, um den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Heidelberg zu stärken. Ein wesentlicher Bereich, der in städtischer Verantwortung liegt, ist die Bereitstellung einer geeigneten Infrastruktur. Deshalb freuen wir uns sehr, dass in der letzten Gemeinderatssitzung eine zukunftsweisende Verkehrs- und Bauplanung für den SRH-Campus beschlossen werden konnte. Mit der „Grünen Mitte“ entsteht ein Raum, der den Campus belebt und zeigt, wie moderne Bildungsinfrastruktur nachhaltig und zukunftsorientiert gestaltet werden kann.
Auch die Verbesserung der Verkehrsanbindung des Neuenheimer Feldes mit seinen zahlreichen Bildungs- und Forschungseinrichtungen sowie die Schaffung von Wohnraum für Studierende und Mitarbeiter müssen weiterhin auf der Agenda bleiben.
Wir setzen uns als Fraktion weiterhin dafür ein, dass Heidelberg ein Ort bleibt, an dem Bildung und Wissenschaft auch in Zukunft gedeihen können.
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CDU
Dr. Nicole Marme - Stadtblatt 9.10.2024
Verpackungssteuer – Bürokratiemonster mit zweifelhaftem Nutzen
Im letzten Jahr hat der Gemeinderat gegen die Stimmen der CDU-Fraktion die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer beschlossen. Die Erstellung eines Umsetzungsentwurfs ist derzeit in vollem Gange. Durch eine Steuer von 50 Cent auf Einwegverpackungen in Geschäften und der Gastronomie soll ein positiver Umwelteffekt sowie eine Verringerung der Vermüllung erzielt werden. Die Unternehmen stehen vor einem Bürokratie-Albtraum, da die Regelung nach dem jetzigen Stand verkompliziert wird. Z.B. ist Einpacken von Essensresten im Restaurant nicht von der Steuer betroffen. Wenn aber Essen direkt verpackt wird, fallen Steuern an. Auch Lebensmittelgeschäfte fallen unter die Verordnung. Dies bedeutet, dass der Einkauf beim Discounter in Heidelberg deutlich teurer wird als im Nachbarort, was zu mehr Verkehr und zusätzlichen CO2-Emissionen führt.
Nicht nur die Steuern, sondern auch die durch die Bürokratie entstehenden Kosten werden an die Kunden weitergegeben. Dadurch wird es für alle teurer, unabhängig davon, ob sie eine Einwegverpackung nutzen oder nicht. Für die kommunalen Finanzen wird die neue Steuer kaum Nutzen bringen, da der Verwaltungsaufwand für Erhebung und Kontrolle unverhältnismäßig hoch ist. Dagegen können die negativen Folgen für die Wirtschaft langfristig zu erheblichen Verlusten führen. Die Vermüllung der Stadt ist zweifellos ärgerlich und muss reduziert werden. Diese liegt jedoch primär am Verhalten verantwortungsloser Nutzer und sollte nicht durch unnötige Belastungen für Unternehmen und Bürger bekämpft werden. Deshalb lehnen wir die Verpackungssteuer weiterhin ab und möchten stattdessen zielführende Vorschläge zur Stärkung von Mehrwegsystemen und zur Müllvermeidung einbringen.
Dr. Nicole Marme - Stadtblatt 10.4.2024
Alles hat ein Ende … DANKE für fünf Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit!
Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu, und dies ist der letzte Beitrag im Stadtblatt vor der Kommunalwahl. Da Werner Pfisterer und Otto Wickenhäuser nicht mehr kandidieren, möchten wir uns an dieser Stelle ganz herzlich für ihr langjähriges Engagement für die Stadt Heidelberg und die CDU bedanken. Auch möchten wir uns bei all unseren Stadtratskolleginnen und -kollegen bedanken, die ebenso wie wir viel Zeit und Energie in die Gemeinderatsarbeit investieren, um gute Lösungen für Heidelberg zu finden. Obwohl wir manchmal unterschiedliche Auffassungen über die Ziele und oft über die Wege dorthin haben, ist es uns oft gelungen, gute Kompromisse und Mehrheiten für wichtige Weichenstellungen zu finden. Dies ist gerade aufgrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat nicht immer einfach.
Neben den richtigen Entscheidungen im Gemeinderat ist eine effiziente Verwaltung für die Vorbereitung und Umsetzung von entscheidender Bedeutung. Wir möchten allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern herzlich danken, die durch ihren Einsatz dafür sorgen, dass unsere Stadt funktioniert.
Für die Kommunalwahlen am 9. Juni sind 15 Listen mit insgesamt 720 Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen. Sie haben also die Qual der Wahl. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und entscheiden Sie über die Zusammensetzung des Gemeinderates und damit über die Zukunft unserer Stadt.
Es grüßt Sie herzlichst Nicole Marmé und die CDU-Fraktion
Dr. Nicole Marme - Stadtblatt 20.3.2024
Alles wird teurer …
… und das nicht nur für Sie bspw. beim Einkaufen oder Heizen, sondern auch für unsere Stadt! Die finanziellen Herausforderungen Heidelbergs werden zukünftig weiter zunehmen. Deshalb ist es wichtig, jetzt vorausschauend zu handeln und alle Entscheidungen daran zu messen, ob sie unsere Wirtschaft und Infrastruktur stärken. Um so mehr rächt sich der unnötige Beschluss, den Betriebshof in Bergheim zu bauen, obwohl bei einem kostspieligen Bürgerentscheid das Quorum verfehlt wurde. Diese Lösung ist nicht nur 100 Mio. € teurer als der geplante Neubau auf der Ochsenkopfwiese, sondern verhindert auch eine optimale Entwicklung des Stadtteils. Wir haben es uns deshalb bei unserer Entscheidung in der letzten Gemeinderatssitzung nicht leicht gemacht, aber letztlich dem Bau des neuen Betriebshofes zähneknirschend zugestimmt, da wir einen funktionierenden ÖPNV als wichtige Zukunftsinvestition sehen.
Auch die Umwidmung einer Fahrspur in der Mittermaierstr. stellt keine Verbesserung der Infrastruktur dar, sondern behindert die Arbeitnehmer im Neuenheimer Feld erheblich. Wir sind deshalb froh, dass der vorgesehene Verkehrsversuch auch aufgrund großer Sicherheitsbedenken von Feuerwehr und Rettungsdiensten zunächst einmal verschoben wurde. Leider wurde es verpasst, in wirtschaftlich guten Zeiten das Neuenheimer Feld durch eine 5. Neckarquerung zu erschließen, denn damit könnte die für alle Verkehrsteilnehmer katastrophale Situation in der Mittermaierstr. leicht gelöst werden.
In den nächsten Jahren müssen im Gemeinderat die wirtschaftlichen Auswirkungen unserer Entscheidungen deutlich stärker in den Fokus genommen werden, um Heidelberg langfristig für alle attraktiv und lebenswert zu halten. Mit Ihrer Stimme bei der Kommunalwahl am 9. Juni entscheiden Sie, wem Sie die zukünftigen Aufgaben anvertrauen wollen.
Herzlichen Glückwunsch, Jürgen Odszuck!
Die letzte Gemeinderatssitzung war in mehrfacher Hinsicht erfreulich: Zum einen wurde eine „Heidelberger Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt“ von Eckart Würzner und allen Gemeinderäten (mit Ausnahme der AfD) unterzeichnet. Für uns sind die Inhalte der Erklärung zwar selbstverständlich, dennoch ist es ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit. Noch wichtiger ist die Erkenntnis, dass wir Gemeinderäte im Umgang miteinander auch persönliche Verantwortung dafür tragen, einer Spaltung der Gesellschaft, Rassismus, Ausgrenzung und antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegenzutreten. Bei allem politischen Diskurs, vielleicht sogar Streit, sind wir uns in den genannten Punkten einig und dürfen nicht zulassen, dass extremistische Parteien, Gruppierung oder Einzelpersonen einen Keil zwischen die demokratischen Parteien treiben und so die demokratischen Grundwerte in Frage stellen.
Zum anderen begrüßen wir es sehr, dass das von uns eingebrachte „Heidelberger Modell“ zur Besetzung von Dezernentenstellen erstmals und auch in Zukunft Anwendung findet. Um den Bewerbern und Amtsinhabern eine größere Sicherheit zu bieten, kann hierbei der Bewerbungsprozess schon bis zu sechs Monate vor Ende der Amtszeit stattfinden und der Gemeinderat entscheidet sich frühzeitig, welcher Bewerber sich zur Wahl stellen darf.
Wir freuen uns über die deutliche Entscheidung des Gemeinderates, unseren Bürgermeister Jürgen Odszuck als einzigen Kandidaten zur Wahl am 4. Juli vorzuschlagen. In seiner leidenschaftlichen Vorstellungsrede stellte er die Herausforderungen der vor ihm liegenden Amtszeit eindrucksvoll dar. Diese werden in den nächsten acht Jahren sicher nicht weniger und wir wünschen ihm bei der Erfüllung dieser Aufgaben viel Erfolg und freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit.
Prof. Dr. Nicole Marme` Stadtblatt 10.1.2024
Alles Gute für 2024!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
das letzte Jahr war von Kriegen und Krisen geprägt, die zunehmend auch auf der kommunalen Ebene ankommen und uns 2024 vor große Herausforderungen stellen werden. Wirtschaftlich stehen den Kommunen schwere Zeiten bevor, sodass ein verantwortungsvoller Umgang mit den verfügbaren Ressourcen höchste Priorität haben muss.
Im April wird das lange benötigte Konferenzzentrum eröffnet, wodurch der Wissenschaftsstandort Heidelberg nachhaltig gestärkt wird. Wir haben uns erfolgreich für eine akustische Aufwertung eingesetzt, um die Nutzungsmöglichkeiten zu erweitern und so eine möglichst große Auslastung und den wirtschaftlichen Betrieb zu gewährleisten.
Außerdem werden in diesem Jahr drei weitere Kitas eröffnet. Gerade die jüngste Krankheitswelle hat deutlich gezeigt, dass nicht nur (theoretisch) vorhandene Kitaplätze wichtig sind, sondern dass wir ein Konzept einer verlässlichen Kita benötigen, die die Betreuung der Kinder sicherstellt.
Auch die Nutzung der Windenergie wird in 2024 eine wichtige Rolle spielen. Als CDU-Fraktion haben wir uns gegen den Standort am Lammerskopf ausgesprochen, da wir die Umweltschäden deutlich stärker als den wirtschaftlichen Nutzen sehen. Deshalb setzen wir uns für weitere Windmessungen und eine genaue Abwägung aller Standorte, insbesondere auch in der Ebene, ein.
Auch in diesem Jahr ist die CDU-Fraktion für Ihre Anliegen ansprechbar und wir freuen uns auf den persönlichen Kontakt, vielleicht schon auf dem Bürgerfest am 21. Januar. Dort gibt es auch wieder den beliebten Abfallkalender. Sollten Sie verhindert sein, kontaktieren Sie uns gerne!
Verkehrsversuch Mittermaierstraße - Verkehrschaos ist vorprogrammiert!
Jeder, der im Neuenheimer Feld arbeitet oder die Ernst-Walz-Brücke zu Stoßzeiten überqueren muss, weiß aus eigener Erfahrung, dass eine Verengung auf eine Fahrbahn nachmittags unweigerlich zu langen Staus führt. Dies ist lange bekannt und konnte bisher bereits beobachtet werden, wenn es mal einen Unfall gab - dafür braucht es keinen aufwendigen und teuren Verkehrsversuch! So war es auch nicht verwunderlich, dass sich am letzten Freitag bei einem zeitlich bis 15 Uhr befristeten Probeversuch, die Autos schon um die Mittagszeit bis ins Neuenheimer Feld zurückgestaut haben. Es ist offensichtlich, dass die Sperrung einer Spur der Mittermaierstraße für den Radverkehr spätestens zur Rushhour zu langen Staus führen wird - selbst ohne andere Einschränkungen, wie bspw. Baustellen oder Störungen auf anderen Ausfahrtsstraßen. Wenn dann noch, wie so oft, ein weiteres Problem hinzukommt, ist das Verkehrschaos vorprogrammiert.
Die langfristige Einschränkung der wichtigsten Nord-Süd-Verbindung ohne Schaffung von Alternativen wie der 5. Neckarquerung ist ein verkehrspolitischer Irrweg, den wir entschieden ablehnen.
Prof. Dr. Nicole Marmé
Nachrüstung des Heidelberger Konferenzzentrums sinnvoll und notwendig
Um unsere Stadt langfristig als herausragenden Wissenschaftsstandort in Deutschland und weltweit zu etablieren, ist ein ausgezeichnetes und leistungsfähiges Konferenzzentrum unabdingbar. Wir freuen uns über den architektonisch ansprechenden Bau in der Bahnstadt und bedanken uns bei allen, die an Planung und Bau beteiligt waren. Bedanken möchten wir uns auch bei der Universität, die in der Zeit, in der die Stadthalle nicht zur Verfügung stand, Räumlichkeiten für das Philharmonische Orchester und den „Heidelberger Frühling“ bereitgestellt hat, die jetzt verständlicherweise wieder dem Lehrbetrieb
zugeführt werden müssen.
Leider kommt es aber bei der Sanierung der Stadthalle zu Verzögerungen, sodass es für die Spielzeit 2024/25 keinen geeigneten Veranstaltungsort gibt, was sowohl für die beteiligten Musiker als auch für das Ansehen der Stadt nicht zu vertretende Folgen hätte. Deshalb wurde die Aufrüstung des Konferenzzentrums vorgeschlagen, sodass dort übergangsweise Konzerte stattfinden können. Auch wenn hiermit weitere Kosten verbunden sind, unterstützen wir diesen Vorschlag, da er nicht nur das aktuelle Problem bestmöglich löst, sondern weil es sich um eine sinnvolle Investition in die Zukunft unseres Konferenzzentrums handelt. Dieses wird deutlich aufgewertet und nachhaltig gestärkt. Hierdurch können zukünftig Belegungslücken sinnvoll geschlossen werden, sodass sich die Investitionen schon
mittelfristig amortisieren werden.
Außerdem kommen die technischen Aufwertungen auch allen anderen Veranstaltungen zugute. Wichtig ist uns allerdings, dass eine Belegung mit Konferenzen immer Vorrang hat, denn hierfür wurde das
Konferenzzentrum gebaut. Für Konzerte sollte also weiterhin prioritär die Stadthalle genutzt werden.
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Gemeinsamer Beitrag
Alle Stadträtinnen und Stadträte von
Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD,
Die Heidelberger, GAL/Freie Wähler,
Die Linke, FDP, Bunte Linke, Die
PARTEI
Mit Bestürzung haben wir vom „Besuch“ eines Mitglieds der AfD und des Beirates des Stadtteilvereins Neuenheim e.V. vor dem privaten Geschäft des HIB-Stadtrats Waseem Butt erfahren. Dabei wurde Herr Butt für seine Positionen, die er als Mitglied des Gemeinderats vertritt, in Gegenwart von Zeugen offenbar beleidigt und angeschrien. Die Unterzeichnenden solidarisieren sich in aller Deutlichkeit mit ihrem Stadtratskollegen Waseem Butt und stellen sich geschlossen gegen derartige Auswüchse und Einschüchterungsversuche in unserer Stadt.
Bereits seit geraumer Zeit werden durch die AfD-Stadträte im Gemeinderat die Grenzen des Sagbaren ausgereizt. Nun folgen diesen Worten offensichtlich Taten, die das wahre Gesicht der AfD und ihrer menschenfeindlichen Politik zeigen. Dies ist unerträglich und nicht zu tolerieren. In Heidelberg ist kein Platz für Bedrohung, Beleidigung und Einschüchterung.
CDU Prof. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt, 5.06.23
Windpark am Lammerskopf -– Ihre Meinung zählt!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, in den letzten Wochen ist der von der Landesregierung geplante Windpark am Lammerskopf ins Zentrum des Interesses gerückt. Vorab sei hier bemerkt, dass es sich bei dem geplanten Standort um einen Landesforst handelt und wir als Gemeinderäte somit offiziell nicht zuständig sind. Bei der Abstimmung vor einiger Zeit im Gemeinderat ging es auch nicht um ein ‚für‘ oder ‚gegen‘ den Windpark, sondern nur um die Einrichtung eines Sonderverfahrens, bei dem Bürger im Falle einer Einrichtung an dem Windpark beteiligt werden sollten. Dieses wurde aber bereits vom Land abgelehnt. Nichtsdestotrotz dürfen wir natürlich eine Meinung haben und versuchen, diese gegenüber dem Land zu vertreten. Auf der einen Seite ist es richtig und wichtig, die regenerativen Energien auch in Heidelberg auszubauen und die Verantwortung nicht auf andere abzuwälzen. Auf der anderen Seite bestehen ebenfalls berechtigte Naturschutz- und Landschaftsschutz- Interessen. Außerdem muss der Windpark auch wirtschaftlich sinnvoll sein. Es gibt eine Vielzahl guter Argumente für und gegen den Windpark und wir möchten gerne Ihre Position und Ihre Anregungen aufnehmen. Hierzu haben wir eine Umfrage eingerichtet, in der Sie uns Ihre Meinung, Bedenken und Anregungen mitteilen können. Dies hilft, ein umfassendes Bild zu erhalten und eine vernünftige Lösung zu vertreten. Zusätzlich setzen wir uns für einen Runden Tisch ein, an dem Vertreter der Naturschutzverbände und weitere fachkompetente Interessierten vertreten sind, um das Projekt kritisch zu begleiten - egal wie die Entscheidung des Landes letztlich ausfällt. Helfen Sie mit und beteiligen sich an der Umfrage unter: cdu-umfrageWindpark.de 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt, 19.04.23
Baumbestattungen auf dem Peterstaler Friedhof
Veränderungen sind stetige Begleiter in unserer Gesellschaft. Auch in der Art von Bestattungen zeigt sich ein gesellschaftlicher Wandel. Aus diesem Anlass lud die CDU-Gemeinderatsfraktion interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Begehung des Friedhofs in Peterstal ein. Friedhofsleiter Martin Geißler informierte die Besucher über die verschiedenen Möglichkeiten, die sich dort und auf den anderen Heidelberger Friedhöfen anbieten. Nicht nur aus Platzmangel wird eine Urnenbestattung oft der traditionellen Erdbestattung vorgezogen - derzeit machen sie 75% aller Bestattungen aus. Gerade auf dem Peterstaler Friedhof ist aufgrund der geologischen Gegebenheiten, der quellendurchflossenen Böden und der damit einhergehenden verlängerten Verwesungszeiten eine Sargbestattung oft problematisch, so dass auf andere Friedhöfe ausgewichen wird. Viele Einwohner möchten aber in ihrem Ortsteil beerdigt werden, weshalb alternative Möglichkeiten gefragt sind. Deshalb hatte die CDU-Fraktion einen Antrag gestellt, auch auf dem Peterstaler Friedhof andere Bestattungsformen zu ermöglichen. Besonders die Baumbestattung, eine Art der Urnenbestattung unter ausgesuchten Bäumen, wurde von vielen Anwesenden als wünschenswerte Alternative gesehen. Bei der Begehung wurde zugesagt, dass Baumbestattungen grundsätzlich ermöglicht werden können. Zunächst muss allerdings noch geprüft werden, welches Areal hierfür genutzt werden kann. Wir danken Herrn Geißler herzlich für die ausführlichen Informationen, sein Engagement für die Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Ihnen wünsche ich, dass Sie möglichst lange von diesem Thema verschont bleiben und viel Kraft, sollten Sie geliebte Mitmenschen bestatten müssen.
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 22.03.2023
Grundsteuer - Chaos mit Ansage!
Zur Erinnerung: Die Grundsteuer musste reformiert werden, da die Verwendung der Einheitswerte von 1964 laut Verfassungsgericht nicht mehr zeitgemäß und ungerecht ist. Das Land Baden-Württemberg hat ein Grundsteuergesetz verabschiedet, das die Berechnung für die Finanzämter möglichst einfach halten soll, aber eben nicht zu mehr Gerechtigkeit führt. So müssen bspw. Eigentümer bzw. Mieter in der Altstadt bei gleicher Grundstücksgröße im Vergleich zum Pfaffengrund die zehnfache Grundsteuer zahlen. Dagegen wird nicht unterschieden, ob eine 300 qm-Luxusvilla oder ein 80 qm sanierungsbedürftiges Häuschen bewohnt wird. Schon jetzt gibt es zahlreiche Einsprüche und auch in Heidelberg sind unzählige Klagen zu erwarten. So können die extremen Steuererhöhungen gerade für ältere Menschen und Familien in Einfamilienhäusern ein Problem darstellen und das gilt sowohl für Eigentümer als auch für Mieter, auf die die Grundsteuer umgelegt wird. Die Stadt Heidelberg hat hier wenige Möglichkeiten. Sie kann zwar den Hebesatz vorgeben, aber nicht die generelle Struktur der Steuer beeinflussen – das liegt in der Verantwortung der Landesregierung. Trotzdem bin ich froh, dass der Hauptund Finanzausschuss unserem Antrag zur Durchführung eines Workshops zur Grundsteuer gefolgt ist. Schon vor der Festlegung der Hebesätze 2024 und dem Inkrafttreten der Steuer 2025 soll mit kompetenten Fachvertretern erörtert werden, welche kommunalen Möglichkeiten und Spielräume wir haben, die Ungerechtigkeiten abzufedern, und welche Auswirkungen die zu erwartenden Klagen auf die Steuereinnahmen haben. Außerdem muss rechtzeitig geklärt werden, ob die Stadt diesbezüglich auch gegenüber dem Land politisch oder juristisch aktiv werden soll. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 11.01.2023
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
für das neue Jahr wünsche ich Ihnen, auch im Namen der CDU-Fraktion, alles Gute – vor allem Gesundheit und Zufriedenheit. Die Folgen des Ukraine-Krieges, die Energiekrise, Inflation und drohende Rezession werden wohl in diesem Jahr richtig bei uns vor Ort ankommen und auch auf kommunaler Ebene für gewaltige und vielfältige Herausforderungen von Wirtschafts- bis Sozialpolitik sorgen. Daneben liegen in Heidelberg aber auch konkrete Entscheidungen und Weichenstellungen an, insbesondere da wieder die Planungen des nächsten Doppelhaushaltes anstehen. Beispielsweise läuft das äußerst erfolgreiche Drei-EuroTicket aus. Natürlich wollen wir den ÖPNV fördern, dessen Attraktivität steigern und für alle Bürger finanzierbar machen. Wir müssen uns aber auch der Frage stellen, wie dies in Zeiten knapper Kassen gelingen kann. Viel Potenzial für die wirtschaftliche und soziale Weiterentwicklung unserer Stadt bieten besonders der Ankauf und die Entwicklung des Patrick-Henry-Village. Hier wünsche ich mir mutige Entscheidungen mit einer belastbaren Mehrheit im Gemeinderat. Nur mit einer ausgewogenen Balance von Gewerbe, Wohnen und Freizeit kann PHV langfristig zu einem Erfolg werden. Für den Gemeinderat und die Stadtverwaltung wünsche ich mir, dass wir das wahlfreie Jahr nutzen, um gemeinsam gute zukunftsfähige Lösungen für Heidelberg zu finden und umzusetzen, wie es im letzten Jahr bei der Entscheidung zur Verwendung des Faulen Pelz gelungen ist. Auch im Jahr 2023 stehen wir Ihnen bei kommunalpolitischen Fragen zur Seite und freuen uns über Anregungen – sprechen Sie uns gerne an!
Es grüßt Sie herzlichst, Ihre Nicole Marmé 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 01.06.2022
Fauler Pelz – CDU unterstützt Universität statt Maßregelvollzug für Suchtkranke
Als Mitglied des Heidelberger Gemeinderats finde ich es unerträglich, wie das Landessozialministerium unter Minister Manfred Lucha mit der Stadt, der Verwaltung, dem Gemeinderat, den Bürgerinnen und Bürgern und der Universität umgeht. Wir alle wollen der Universität und den Studierenden schnellstmöglich mit dem Faulen Pelz dringend benötigte und bereits zugesicherte Flächen in der Heidelberger Altstadt zur Verfügung stellen und haben letztes Jahr entsprechende Beschlüsse gefasst. Das Landessozialministerium will nun mit rechtlich zumindest fragwürdigen Mitteln die Entscheidungshoheit der Stadt aushebeln und den Faulen Pelz zu einem Maßregelvollzug für 75 straffällig gewordene Suchtkranke umbauen – ohne Rücksicht auf die Interessen der Universität und der Altstadtbewohner. Es ist zwar allen bekannt, dass das für niemanden eine gute Lösung ist, aber das Land scheint keine andere Möglichkeit zu sehen, die eigene jahrelange Fehlplanung zu kompensieren. Angeblich soll es sich nur um eine Übergangslösung bis 2025 handeln. Angesichts einer Investition von mindestens 11,5 Millionen Euro für den Umbau eines Kulturdenkmals und voraussichtlich weiter steigendem Bedarf an Plätzen für den Maßregelvollzug muss jeder selbst entscheiden, wie glaubwürdig diese Aussagen sind. Wir als CDU-Fraktion werden alles versuchen, um im Sinne einer guten Stadtentwicklung die Nutzung des Faulen Pelz durch die Universität zu ermöglichen. Besonders enttäuscht sind wir von der Heidelberger Landtagsabgeordneten und Wissenschaftsministerin, die sich bei den entscheidenden Abstimmungen enthielt, anstatt sich für die Interessen der Stadt und der Universität Heidelberg einzusetzen. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 23.2.2022
CDU mittelfristig für kostenfreien ÖPNV in Heidelberg
Die CDU-Gemeinderatsfraktion unterstützt das Vorhaben von Oberbürgermeister Eckart Würzner in unserer Stadt im Zuge einer klimafreundlicheren Verkehrspolitik, die Bürgerinnen und Bürger dazu zu bewegen, den ÖPNV mehr zu nutzen. Dazu zählt unter anderem, dass wir versuchen an Samstagen den ÖPNV kostenlos anzubieten. Dies wäre zusätzlich auch eine Fördermaßnahme für unseren Einzelhandel. Nachdem eine Mehrheit aus Grünen, SPD und Bunten Linken den Vorstoß von Eckart Würzner, den Gratis-ÖPNV bereits an den Adventssamstagen anzubieten, aus nicht nachvollziehbaren Gründen verhindert hat, steht die Vorlage nun erneut zur Abstimmung. Wir werden das unterstützen! Geplant ist, dass im März und April die Heidelbergerinnen und Heidelberger an vier aufeinanderfolgenden Samstagen den öffentlichen Nahverkehr kostenfrei nutzen. Die dafür vorgesehen Kosten wurden bereits bereitgestellt. Im zweiten Schritt ist vorgesehen, dass ab Herbst dieses Jahres der ÖPNV im Stadtgebiet von Heidelberg für alle Menschen unter 18 Jahren und für die über 65-Jährigen kostenfrei nutzbar werden soll. Die Gratis-Samstage hat die Verwaltung auf aufeinanderfolgende Wochenenden außerhalb der Schulferien gelegt. Neben dem Ziel eines positiven Effektes für die Umwelt sollen die Bürgerinnen und Bürger unserer Universitätsstadt durch diese Maßnahme motiviert werden, den Einzelhandel und damit auch die Innenstadt zu beleben. Wie viele Fahrgäste das Gratisangebot an den Samstagen annehmen werden, soll über ein automatisches Zählsystem ermittelt werden.
Meine nächste Sprechstunde mit Werner Pfisterer findet am 7. März 2022, um 17 Uhr in den Fraktionsräumen der CDU im Heidelberger Rathaus statt.
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Hier ein gemeinsamer Stadtblattartikel der Gemeinderatsmitglieder vom 2. Februar 2022
Seit dem Mittag des 24. Januars liegt Stille über unserer Stadt. Die entsetzliche Gewalttat, die sich im Neuenheimer Feld ereignete, lässt uns fassungslos und gelähmt zurück.
Eine junge Studentin wurde viel zu früh aus ihrem Leben gerissen. Sie wurde aus dem Hörsaal gerissen, in dem sie gerade ein Tutorium besuchte. Sie wurde aus dem Kreis ihrer Mitstudierenden gerissen, mitten aus der Universität, dem “immer offenen” Herzen Heidelbergs. Wir trauern und sind in Gedanken bei den Angehörigen und Freunden und Freundinnen der Getöteten.
Wir denken ebenfalls an alle, die diese Gewalttat aus nächster Nähe miterleben und Stunden voller Angst verbringen mussten: an die verletzten Studierenden, die Kommilitoninnen und Kommilitonen im Hörsaal, die Mitarbeitenden der Fakultät für Biowissenschaften. Mögen sie Trost und Halt finden, damit sich diese Angst nicht in ihren Herzen festsetzt.
Unser großer Dank gilt den Einsatzkräften, die sich ungewisser Gefahr ausgesetzt haben, um Menschenleben zu schützen, sowie den Seelsorgerinnen und Seelsorgern als auch den Psychologinnen und Psychologen, die auch weiterhin ihre Hilfe anbieten.
Als Wissenschaftsstadt stehen wir immer und in diesen Stunden ganz besonders bei unserer Universität. Ein Angriff auf die akademische Gemeinschaft ist ein Angriff auf ganz Heidelberg und wir werden zusammenhalten, um Hass und Gewalt keinen Platz in unserer Mitte zu geben.
Wir möchten auf eine Seite der Universität verweisen, die alle Hilfs- und Seelsorgeangebote in der Stadt zusammenträgt: https://bit.ly/3HavZqN
Der Gemeinderat der Stadt Heidelberg
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé
Abfallkalender
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger,
im Namen der CDU-Fraktion wünsche ich Ihnen ein gutes neues Jahr 2022, vor allem Gesundheit, Glück und Zufriedenheit.
Im letzten Jahr hat die CDU-Fraktion erstmalig einen Abfallkalender angeboten, nachdem die Stadtverwaltung diesen aus Kostengründen nicht mehr frei Haus geliefert hat, sondern nur noch digital zur Ver -
fügung stellte. Dieser war für viele Heidelbergerinnen und Heidelberger ein wichtiger Begleiter und hing an Pinnwänden, Eingangstüren oder Kühlschränken.
In den letzten Tagen bin ich sehr oft auf den Abfallkalender angesprochen worden, verbunden mit dem Wunsch auch dieses Jahr wieder einen solchen Kalender zu erhalten. Deshalb habe ich gerne wieder einen
Kalender gemalt. Wir hoffen, dass er einen Ehrenplatz in Ihrem Haus bekommt und Ihnen hilft, keinen Abholtermin der Müllabfuhr zu verpassen. Sie können den Kalender ab nächster Woche, von Montag bis Freitag zwischen 10 und 12 Uhr in den Räumen der CDU-Fraktion im Heidelberger Rathaus (Marktplatz 10) abholen. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, können Sie mir gerne schreiben (info@nicole-marme.de) oder mich anrufen (01520 19 44 505).
Auch im kommenden Jahr stehen wir Ihnen bei kommunalpolitischen Fragen zur Verfügung – sprechen Sie uns gerne an! Es grüßt Sie herzlichst
Ihre Nicole Marmé
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CDU Dr. Jan Gradel Prof. apl. Dr. Nicole Marmé CDU
Stadtblatt 20.10.2021
Masterplan Im Neuenheimer Feld und Neckarquerung
Nach vielen Sitzungen geht das Masterplanverfahren nun in seine Endrunde. Nach Auffassung der CDU-Gemeinderatsfraktion entsprechen aber die Entwürfe nicht mehr dem, was ursprünglich angedacht war. Besonders die verkehrlichen Vorschläge sieht die CDU kritisch. Die Anbindung an das bestehende Verkehrssystem ist weiterhin nicht optimal. Die Lösung dieses Problems hat für die CDU eine hohe Priorität. Wir sehen erhebliche Defizite in der Anzahl und Anordnung der Stellplätze und der Verkehrsführung. Allerdings findet die angedachte Brücke für Fußgänger und Radfahrer die Zustimmung der Heidelberger Christdemokraten. Wir sind jedoch der Auffassung, dass über diese Brücke auch Rettungsfahrzeuge und vor allem auch der ÖPNV – vorzugsweise mit einer neuen Straßenbahnlinie – geführt werden muss. Die CDU fordert schon seit 30 Jahren den Bau einer Neckarbrücke, die für die Straßenbahn und für den Autoverkehr geeignet ist. Wir verstehen es immer weniger, warum sich die Gemeinderatsmehrheit immer noch dieser Tatsache verschließt. Die nächste Bürgersprechstunde ist am Montag, 15.11. um 17.00 Uhr im Heidelberger Rathaus. Anmeldung unter Werner Pfisterer 302667 oder Nicole Marmé 0152-01944505. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Alexander Föhr
Stadtblatt 13.01.2021
Gedruckter Abfallkalender
Ein gutes neues Jahr 2021! (mit dem gedruckten Abfallkalender der CDU-Fraktion) Im Namen der CDU-Fraktion wünschen wir Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2021 Erfolg, Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass die Digitalisierung in vielen Bereichen nicht so weit fortgeschritten ist, wie es eigentlich wünschenswert wäre. Dennoch hat die Situation in den letzten Monaten bewirkt, dass es diesbzgl. eine enorme Entwicklung in allen gesellschaftlichen Bereichen, auch in unserer Stadt, gegeben hat. Bei aller damit einhergehender Erleichterung, dürfen aber auch weniger Technik-affine Menschen nicht abgehängt werden. Ein gutes Beispiel hierfür ist der städtische Abfallkalender, der seit diesem Jahr, unterstützt durch eine sehr gute App, nur noch digital zur Verfügung gestellt wird. Nichtsdestotrotz dürfen wir aber nicht unsere Bürgerinnen und Bürger vergessen, die keinen Zugang zu digitalen Medien und damit zu Onlinediensten haben. Deshalb hat die CDU-Fraktion entschieden, weiterhin eine gedruckte Version kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Der Kalender ist von Stadträtin Nicole Marmé liebevoll von Hand gezeichnet. Wer einen oder mehrere Kalender haben möchte, kann diese einfach in den Geschäftsräumen der CDU-Fraktion im Heidelberger Rathaus (Marktplatz 10, Mo-Do: 10-12:30 Uhr; Corona-bedingt werden die Kalender durch das Fenster abgegeben – bitte von außen klopfen.) abholen oder bestellen. Wir wünschen Ihnen allen, dass wir möglichst schnell wieder zu normalen Zuständen zurückkehren und alle die Corona-bedingten persönlichen und wirtschaftlichen Folgen verarbeiten und wieder positiv in die Zukunft blicken können. Ihre Stadträte Nicole Marmé und Alexander Föhr 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 25.11.2020
Sind die teuren Wasserbecken der Bahnstadt alternativlos?
Jeder Heidelberger kennt die vier Regenwasserrückhaltebecken in der Bahnstadt. Leider verursachten diese von Beginn an vielfältige Probleme. Bspw. resultiert durch den Phosphateintrag aus den Dachbegrünungen starkes Algenwachstum. Dadurch verursachen die Becken einen sehr hohen Reinigungsaufwand und damit viel höhere laufende Kosten als ursprünglich geplant. Um diese Fehler zu korrigieren, sollen die Becken aufwendig saniert werden. Diese Maßnahme wurde bereits beim Becken 4 für 250.000 EUR durchgeführt. Jetzt soll das Becken 3 für voraussichtlich 810.000 EUR umgebaut werden und ein weiteres Becken soll folgen. Trotz Sanierung werden auch weiterhin Unterhaltskosten anfallen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass wegen der Corona-Pandemie zahlreiche Einsparungen vorgenommen werden müssen, hat die CDU-Fraktion beantragt, diese Maßnahmen zu überdenken und andere ggf. günstigere Alternativen zu prüfen. So könnte anstelle des Rückhaltebeckens beispielsweise eine Grünfläche wie z.B. ein Klimawäldchen ggf. mit entsprechenden Flutungsmöglichkeiten entstehen. So könnte nicht nur das Regenwasser aufgenommen, sondern auch das Mikroklima verbessert werden, da die Bäume nicht nur in der Bahnstadt dringend benötigten Schatten spenden, sondern durch die stärkere Wasserverdunstung zur Abkühlung beitragen könnten. Es sind sicher auch andere Nutzungen denkbar. Deshalb werden wir uns auch weiterhin für die Prüfung verschiedener Alternativen einsetzen. Falls sich nach seriöser Prüfung doch die Rückhaltebecken als die Option mit dem besten Kosten/Nutzen-Verhältnis herausstellen sollten, werden wir selbstverständlich auch diese unterstützen. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Dr. Jan Gradel, Prof. apl. Dr. Nicole Marmé
Stadtblatt 30.09.2020
Heidelberg braucht den Weihnachtsmarkt!
Auch in Heidelberg treffen die Folgen der Corona-Pandemie viele Geschäftsleute sehr schwer. Aus den Umsatzeinbußen resultieren verzögerte Investitionen, bis hin zu Insolvenzen und Geschäftsaufgaben. Neben den persönlichen Schicksalen ist aber auch das Erscheinungsbild und die Attraktivität unserer Stadt nachhaltig betroffen. Deshalb begrüßen wir jede städtische Unterstützung an dieser Stelle. Die CDU-Fraktion hat zahlreiche wirtschaftsfördernde Vorschläge unterbreitet (bspw. Präsentation der Schausteller, Werbemöglichkeiten für den lokalen Einzelhandel, längere Bewirtschaftung der Außenbestuhlung), die den Haushalt nicht weiter belasten und dem Geschäftsleben trotzdem helfen. Diese wurden teilweise umgesetzt. Hierfür sind wir dankbar und freuen uns über weitere mutige und unbürokratische Entscheidungen. Zum Jahresende kommt es zur nächsten Nagelprobe, dem Weihnachtsmarkt! Viele Geschäftsleute aus Hotellerie und Gastronomie und anderen Bereichen sind vom Weihnachtsmarkt abhängig. Bei einer Durchführung muss selbstverständlich das Pandemiegeschehen im Auge behalten und ständig neu bewertet werden. Letztendlich entscheidet die Landesregierung kurzfristig, was erlaubt werden darf und was nicht. Je nach Situation müssen dann aber seitens der Stadt entsprechende Pläne zur Umsetzung vorliegen, um das maximal Mögliche zu realisieren. Hier sind wir der Stadt und insbesondere Heidelberg Marketing sehr dankbar, dass sie mit viel Aufwand an einer Umsetzung des Weihnachtsmarktes arbeiten und die Geschäftswelt nicht im Stich lassen. Einfach wegducken und absagen wäre sicher leichter, aber für unsere Stadt sicher die schlechteste Alternative! 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtredaktion 30.07.2020
Fahrgeschäfte offen für Kinder
Die CDU-Gemeinderatsfraktion setzt sich für Schausteller ein. In Zeiten der Corona Pandemie haben Schausteller mit vielen Hindernissen und schweren finanziellen Einbußen zu kämpfen. Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Frau Stadträtin Prof. apl. Dr. Nicole Marmé schlägt vor, dass es Schaustellern erlaubt werden soll, Fahrgeschäfte für Kinder an geeigneten Standorten in Heidelberg aufzustellen. „In München wird dies bereits erfolgreich getätigt und was München kann, kann Heidelberg auch. “ Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Herr Stadtrat Werner Pfisterer ergänzt, dass die Fahrgeschäfte in erster Linie auch etwas für unsere jungen Mitbürger sind. „Wir können somit gleichzeitig etwas für die Schausteller und für die jungen Menschen bewirken.“
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 08.07.2020
Masterplan Neuenheimer Feld – Zeit für Entscheidungen!
Mit dem Masterplanverfahren wird der Versuch unternommen, bei der zukünftigen Entwicklung des Neuenheimer Feldes möglichst viele BürgerInnen und deren Vorschläge, Sorgen und Ängste mit einzubeziehen. Die Stadtverwaltung hat aus diesem zeitintensiven und teuren Verfahren unter Einbindung von vier Architekturbüros zahlreiche Punkte aufgenommen und gewissenhaft eine sehr gute Vorlage erarbeitet, die ein Architekturbüro für die weitere Ausarbeitung vorsieht. Jetzt wurde im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss auf Antrag der SPD, Grünen, GAL, die Linke, Bunte Linke und HIB aus kaum nachvollziehbaren Gründen beschlossen, dass auch noch ein zweites Büro beschäftigt werden soll, welches zudem nicht einmal die vorgegebenen Rahmenbedingungen eingehalten hat. Dies führt nicht nur zu weiteren nicht zielführenden Diskussionen, sondern verlängert das Verfahren und verursacht zusätzliche unnötige Kosten, die sich schon jetzt auf weit über eine Million Euro belaufen. Gerade in Zeiten, in denen richtigerweise Schulden aufgenommen werden müssen, um die Folgen der Corona-Pandemie etwas abzumildern und vielen selbstständigen UnternehmerInnen ein wirtschaftliches Überleben zu ermöglichen, ist diese Geldverschwendung nicht zu rechtfertigen. Man bekommt fast den Eindruck, dass einige Fraktionen überhaupt kein Interesse haben, den Masterplanprozess zeitnah zu einem Ergebnis zu führen, sondern mit allen Mitteln eine Entwicklung des Neuenheimer Feldes verhindern wollen. Die CDU-Fraktion hat kein Problem mit Entscheidungen und wird der guten Verwaltungsvorlage im Gemeinderat zustimmen. Nächste Sprechstunde gemeinsam mit Werner Pfisterer: 20.7.20, Uhr, CDU-Fraktionsräume Rathaus. Ihre Nicole Marme 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
Stadtblatt 18.03.2020
Prof. apl. Dr. Nicole Marmé
Weltfrauentag Inner Wheel Club Mannheim Europea sammelt für die Prostituierten-Beratungsstelle Anna.
Der erste Frauentag in Deutschland wurde vor über 100 Jahren im März 1911 gefeiert, um auf die vielfältigen Diskriminierungen von Frauen aufmerksam zu machen. Seither ist viel geschehen und wir können in Deutschland mit Stolz und Recht behaupten, dass zumindest aus Sicht des Gesetzes die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen vollzogen wurde. Richtig ist aber leider auch, dass diese im täglichen Handeln und in der Einstellung vieler Menschen immer noch nicht vollständig angekommen ist. So haben auch in unserer Stadt viele Frauen mit Vorurteilen, Diskriminierungen und im schlimmsten Fall mit Gewalt zu kämpfen. Der Gewalt besonders schutzlos ausgeliefert sind die Prostituierten. Ich bin froh, dass die Stadt hier nicht die Augen verschließt, sondern mit der Beratungsstelle Anna ein konkretes Hilfsangebot geschaffen hat. Hier wird gute und wichtige Arbeit geleistet, die eine breite Unterstützung verdient. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass ich auf der diesjährigen Charity-Veranstaltung des Inner Wheel Club Mannheim Europea das Projekt Anna vorstellen durfte, um einerseits das Thema Prostitution und die damit verbundenen Probleme in die Öffentlichkeit zu rücken und gleichzeitig für finanzielle Unterstützung zu werben. Ich bedanke mich bei allen Spenderinnen und Spendern, bei allen in der Beratungsstelle Engagierten und bei allen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, die sich dafür einsetzen, dass Anna auch weiterhin kommunal finanziert wird. Aus aktuellem Anlass führen Stadtrat Werner Pfisterer und ich unsere Sprechstunde am 23.3.20, um 17:15 Uhr telefonisch (06221 58-47160) durch. Bleiben Sie gesund! 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Prof. apl. Dr. Nicole Marmé Stadtblatt 27.05.2020
Heidelberg hilft – machen Sie mit!
Die Ausbreitung des Coronavirus hat zu vielen notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens geführt, die viele wirtschaftliche Bereiche bereits sehr stark getroffen haben und trotz erster Lockerungen noch treffen werden. Da die einzelnen Branchen ganz unterschiedlich stark betroffen sind, ist es schwierig, allen Bedürfnissen, Sorgen und Nöten gerecht zu werden. Die Stadt hat schon sehr früh reagiert, bspw. durch zinslose Stundungen von Forderungen. Jetzt sollen weitere Hilfsmaßnahmen eingeführt werden, von Gebührenbefreiungen (z.B. für die Außenbewirtschaftung) bis hin zur Auflage eines „Heidelberger-Solidaritäts-Gutscheins“, mit dem Sie gemeinsam mit der Stadt Ihren Lieblingsladen, -künstler oder -verein unterstützen können. All diese Hilfen, die demnächst im Gemeinderat verabschiedet werden müssen, haben vorraussichtlich ein Volumen von bis zu 2,6 Millionen Euro. Obwohl dadurch die Schulden unserer Stadt weiter in die Höhe getrieben werden, stimmen wir diesem Hilfspaket zu, da die Maßnahmen richtig und wichtig sind. Mindestens genauso wichtig wie die öffentlichen Maßnahmen ist Ihre ganz persönliche Unterstützung. Während die Hauptstraße und die Neckarwiese wieder gut gefüllt sind, sind viele Läden (bspw. Kosmetikstudios oder der Salzraum) und Praxen (bspw. Physiotherapie) immer noch kaum besucht, obwohl sich hier größte Mühe gegeben wird, das Infektionsrisiko äußerst gering zu halten. Überlegen Sie bitte, welche Geschäfte/Praxen Sie normalerweise aufsuchen würden, und falls Sie unsicher sind, rufen Sie einfach dort an und erkundigen Sie sich nach den Schutzvorkehrungen und wann es besonders leer ist. Die Gewerbetreibenden, Ärzte und Kulturschaffenden werden es uns danken, indem sie auch in Zukunft noch für uns da sind. 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
Stadtblatt 21.08.2024
Förderung psychischer Gesundheit in Heidelberg
Psychische Gesundheit rückt zunehmend ins Zentrum des gesellschaftlichen Bewusstseins. Insbesondere seit der Pandemie beobachten wir als Dozentin und Studentin eine besorgniserregende Zunahme psychischer Erkrankungen. Diese Wahrnehmung wird durch aktuelle Studien gestützt, die darauf hinweisen, dass über 40 % der Studierenden davon betroffen sind. Doch das Problem beschränkt sich keineswegs auf die Studierenden. Tatsächlich kämpft jeder Vierte im Laufe seines Lebens mit einer psychischen Erkrankung. Diese Herausforderung betrifft Menschen jeden Alters!
Als CDU-Fraktion sind wir davon überzeugt, dass die Förderung der psychischen Gesundheit nicht nur eine Aufgabe auf Bundesebene ist, sondern auch auf kommunaler Ebene konsequent angegangen werden muss. Unser Ziel ist es, Heidelberg zu einer Stadt zu entwickeln, die psychische Gesundheit nicht nur thematisiert, sondern aktiv und nachhaltig fördert.
Ein wesentlicher Bestandteil dieses Engagements ist die verstärkte Sensibilisierung der Bevölkerung für das Thema. Es gilt, psychische Erkrankungen zu enttabuisieren und offen darüber zu sprechen, um ein Umfeld zu schaffen, in dem Betroffene Unterstützung suchen können, ohne Stigmatisierung zu fürchten. Darüber hinaus sollten die bereits bestehenden Unterstützungsangebote durch gezielte Kampagnen und Informationsveranstaltungen stärker beworben und ausgebaut werden. Auch präventive Maßnahmen müssen weiter ausgebaut werden. Dazu zählen der Ausbau von Sportangeboten und die Stärkung von Vereinen, was nachweislich einen positiven Einfluss auf das psychische Wohlbefinden hat.
Wir freuen uns auf Ihre Anregungen zu diesem Thema und wünschen Ihnen einen schönen Sommer, Yasmin Renani und Nicole Marmé
06221 58-47160
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CDU Alexander Föhr
Dank und Vorfreude
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, am 29. Juni werde ich auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat ausscheiden. Nicht, weil mir die Aufgabe keine Freude mehr macht – ganz im Gegenteil. Es war für mich etwas Besonderes, dass Sie mich zweimal in den Gemeinderat gewählt haben. Herzlichen Dank dafür! Stadtrat zu sein ist eine abwechslungsreiche und interessante Aufgabe, die viel Zeiteinsatz erfordert. Mit dem Einzug in den Deutschen Bundestag darf ich Sie als Abgeordneter in unserer Hauptstadt vertreten. Zur Mandatsausübung verbringe ich jede zweite Woche in Berlin und betreue zudem im Wahlkreis neben Heidelberg elf weitere Städte und Gemeinden an Neckar und Bergstraße. Das macht es unmöglich, das Stadtratsmandat weiterhin so verantwortungsvoll auszuüben, wie ich es für geboten halte. Meinem Nachfolger Thomas Barth wünsche ich viel Erfolg und ein glückliches Händchen bei zukünftigen Entscheidungen. Ich freue mich darauf, mich weiterhin als Bundestagsabgeordneter für Heidelberg einzusetzen. Das persönliche Gespräch und der direkte Austausch sind mir auch zukünftig besonders wichtig: Kommen Sie gerne auf mich zu. Zudem werde ich, wie schon in der Vergangenheit, Tagespraktika bei unterschiedlichsten Einrichtungen absolvieren, um persönlich zu erfahren, wo der Schuh drückt. Als Nächstes steht ein Apotheken-Praktikum in Rohrbach an, dann folgen Praktika bei der Tafel in Weinheim und auf der Fähre zwischen Neckarhausen und Ladenburg. Sie haben ebenfalls ein Anliegen und möchten mich einladen? Melden Sie sich gerne. Abschließend möchte ich mich noch einmal ausdrücklich für Ihr Vertrauen bedanken. Es war mir eine große Ehre und Freude, dem Heidelberger Gemeinderat anzugehören! Es grüßt Sie herzlich, Ihr Alexander Föhr
www.alexander-foehr.de 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt, 08.3.2023
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zukünftig darf ich Sie nicht nur als Stadtrat vertreten, sondern auch als Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Dort gehöre ich dem Ausschuss für Bildung und Forschung sowie stellvertretend dem Gesundheitsausschuss und dem Ausschuss für Inneres und Heimat an. Als zentrale Aufgabe sehe ich, neben der inhaltlichen Ausschussarbeit, die Vertretung unserer gemeinsamen regionalen Interessen an. Daher lege ich großen Wert auf persönliche Präsenz in Heidelberg und den elf weiteren Städten und Gemeinden im Wahlkreis. Mir ist wichtig, dass im Bundestag die Interessen der Kommunen mehr Berücksichtigung finden. Hier vor Ort erleben wir Erfolg und Misserfolg politischer Entscheidungen hautnah und direkt vor unserer Haustür. Das muss auch bei Entscheidungen in Berlin berücksichtigt werden. Zuletzt lobte sich die Bundesregierung immer wieder (auch in teuren Werbeanzeigen) selbst für Entscheidungen, die die Städte und Gemeinden umsetzen müssen. Oft ohne, dass der Bund die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitstellt. Das jüngste Beispiel ist die Unterbringung und Betreuung von Menschen auf der Flucht, die von den Haupt- und Ehrenamtlichen vor Ort gemeistert wird. Ein anderes Beispiel ist der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. In der Sache gut, in der Praxis für viele Kommunen nur schwer umzusetzen, sei es baulich oder aufgrund fehlenden Personals. Wir brauchen hier zukünftig wieder den klaren Grundsatz: „Wer bestellt, bezahlt.“ Derzeit bestellt die Bundesregierung zu oft auf Kosten anderer. Das muss aufhören. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen oder im Gespräch zu bleiben!
Es grüßt Sie herzlich, Ihr Alexander Föhr Kontakt: alexander.foehr@bundestag. de 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt, 26.1.2023
Mit Hajo und Ahoi Fastnacht feiern!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, nach über zwei Jahren ist sie zurück: die Heidelberger Fastnacht. Ich bin froh und dankbar, dass es gelungen ist, diese Durststrecke zu überstehen. Ein besonderes Dankeschön an alle Ehrenamtlichen und Unterstützer, die dabeigeblieben sind und den Vereinen die Treue gehalten haben. Insbesondere den jungen Tänzerinnen und Tänzern gebührt Respekt. Sie konnten monatelang nicht auftreten oder gemeinsam in der Gruppe trainieren. Hierbei die Motivation zum Weitermachen zu finden, zeigt eine besondere Verbundenheit zum eigenen Sport und den Vereinen. Meine Bitte: Wertschätzen Sie dies und besuchen Sie die Veranstaltungen von Heidelberger Carneval Club „Blau-Weiß“, Karnevalsgesellschaft Polizei Heidelberg, Kurpfälzer Trabanten, PerkeoGesellschaft, Pfaffengrunder Karneval Gesellschaft und Ziegelhäuser Karneval-Gesellschaft. Ich verspreche Ihnen: es lohnt sich! Ein besonderes Jubiläum feiert der Heidelberger Fastnachtszug. Vor 175 Jahren, am 6. März 1848 fand der erste urkundlich erwähnte Fastnachtszug in Heidelberg statt. Damit gehört „unser Zug“ zu den ältesten im ganzen Land. Die Aktiven freuen sich darauf, mit vielen Gästen aus nah und fern zu feiern. Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, das Brauchtum lebt vom Engagement der vielen, die sich in den Vereinen und Initiativen zusammenfinden. Unterstützen Sie es bitte, denn ohne dieses Engagement wäre Heidelberg weniger lebenswert.
Fastnachtszüge in Heidelberg: Ziegelhausen: Sonntag, 19.2. ab 14 Uhr entlang der Peterstaler Straße.
Jubiläumszug Heidelberg: Dienstag 21.2. ab 14 Uhr entlang der Bergheimer Straße, Bismarckplatz und Hauptstraße.
Hajo und Ahoi Ihr Alexander Föhr 06221 58-47160
CDU Alexander Föhr Stadtblatt, 4.5.2022
Frühlingsgefühle
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, in Heidelberg tut sich wieder etwas. Unterschiedlichste Veranstaltungen, auf die wir zwei Jahre fast gänzlich verzichten mussten, finden wieder statt. Damit meine ich die vielen liebevoll und ehrenamtlich organisierten Veranstaltungen von Heidelberger Vereinen. Dieses ehrenamtliche Frühlingserwachen freut mich besonders für die kleinen Heidelbergerinnen und Heidelberger (und natürlich auch die Gäste), die endlich wieder etwas erleben dürfen. Die Sommertagszüge, die oft mit einem Frühlingsfest verbunden werden, sind ein schönes Beispiel. Die vielen Vereinsaktivitäten zum 1. Mai ein anderes. Toll war der Aktionstag von Freiwilliger Feuerwehr Kirchheim, ADAC und MSC HD-Kirchheim. Der Tag hat zu vielen leuchtenden Kinderaugen geführt. Welches Kind findet es nicht toll, ein Feuerwehrauto zu erkunden, auf einem Polizeimotorrad zu sitzen, einen Krankentransportwagen oder ein DLRG-Boot von innen zu sehen? Der große Zuspruch war verdient und das Ergebnis von vielfältigem ehrenamtlichem Einsatz, den Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner zurecht lobte. Die Musiker der Heidelberg Pipes and Drums sowie der Karnevalgesellschaft Polizei Heidelberg trugen ebenfalls zu dem gelungenen Tag bei, von dem sicherlich nicht nur mein Sohn noch heute schwärmt. Ich wünsche mir, dass dieses Frühlingserwachen in Heidelberg anhält. Die vielen ehrenamtlichen Vereinsmitglieder haben das verdient. Wie zügig und reibungslos wieder Feste und Veranstaltungen stattfinden zeigt: Das Ehrenamt, das bewusste und langfristig angelegte Engagement in Vereinen ist und bleibt das Rückgrat unserer Gesellschaft. Deshalb haben die Aktiven auch zukünftig jede politische Unterstützung verdient! Herzliche Grüße,
Ihr Alexander Föhr
06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 17.11.21
Heiliggeist in neuem Glanz
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, die Heiliggeistkirche ist eines der bedeutendsten Bauwerke Heidelbergs. Sie prägt das Stadtbild. Zusätzlich zu zahlreichen Gottesdiensten bietet sie Raum für vielfältige kulturelle Veranstaltungen und war einst Standort der Bibliotheca Palatina, also ein Ort von Bildung und Wissenschaft. Auch für Touristen ist sie ein beliebtes Ziel. Es ist richtig und mutig, dass Dekan Dr. Christof Ellsiepen und sein Stellvertreter Florian Barth diesem bedeutenden Gotteshaus, unter breiter Beteiligung der Bürgerschaft, neuen Glanz verleihen wollen. Ich hatte bei meinen Besuchen oft den Eindruck, dass in diesem Gebäude noch viel Potenzial schlummert. Auf das Ergebnis des Architektenwettbewerbs im kommenden Frühjahr dürfen wir uns freuen. Ich wünsche dem Projekt viele Interessenten, großen Zuspruch und einen erfolgreichen Verlauf. Meine Unterstützung ist den Initiatoren sicher. Einer, auf den sich die Bürgerschaft immer verlassen konnte, ist Rolf Friedel. Nach fast vier Jahrzehnten im Dienst der Stadt Heidelberg ging der langjährige Leiter des Amts für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung nun in den wohlverdienten Ruhestand. Wir wünschen Rolf Friedel für den neuen Lebensabschnitt alles Gute und danken ihm für seinen großartigen Einsatz. Und noch einer ging: Vollblut-Kommunalpolitiker Wolfgang Lachenauer hat den Gemeinderat verlassen. 1998 wäre er beinahe Oberbürgermeister geworden. Es war die erste OB-Wahl bei der ich wählen durfte. Er hat mich damals überzeugt, ihn (in beiden Wahlgängen) zu wählen. Fast drei Jahrzehnte hat sich Wolfgang Lachenauer ehrenamtlich für unsere Stadt eingesetzt und vieles bewegt. Dafür Dankeschön! Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund,
Ihr Alexander Föhr 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 4.8.2021
Jetzt die Weichen stellen
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, im vergangenen Jahr hat die CDU-Fraktion die Einrichtung eines Sirenennetzes beantragt. Für rund 400.000 Euro wollen wir knapp 30 Sirenen im Stadtgebiet verteilen, die im Notfall die Bevölkerung warnen. Das ist eine sinnvolle Ergänzung zu Radiodurchsagen oder Apps. Leider ist das Sirenennetz bei den Haushaltsverhandlungen dem Rotstift zum Opfer gefallen. Die Erfahrung der letzten Wochen zeigt, dass wir hier nicht länger warten dürfen. Die CDU-Fraktion und ich werden für eine zeitnahe Umsetzung kämpfen. Der Katastrophenschutz ist ein Thema von vielen, bei dem wir vor Ort direkt mit bundespolitischer Zuständigkeit konfrontiert sind. Die konkrete Ausführung erfolgt in Heidelberg. Ich bin nun seit sieben Jahren Stadtrat in meiner Heimatstadt. Eine Aufgabe, die ich sehr gerne ausübe. Doch immer wieder erlebe ich, dass wir von der Landes- und Bundespolitik abhängig sind. Ein weiteres Beispiel: Warum kommt das millionenschwere Förderprogramm für Luftfilter in Klassenzimmern von Land und Bund erst jetzt (und nicht schon vor einem Jahr)? Unter anderem der Wunsch meine kommunalpolitischen Erfahrungen auf der Bundesebene einzubringen, hat mich dazu bewogen, bei der Wahl am 26. September in Heidelberg für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Meine Bitte: Machen Sie am 26. September oder schon vorher per Briefwahl von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Ein herzliches Dankeschön gilt denjenigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich in den Wahllokalen und beim Auszählen für einen reibungslosen und demokratischen Wahlprozess engagieren. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie schöne und erholsame Ferienund Sommertage. Herzliche Grüße, Ihr Alexander Föhr www.alexander-foehr.de 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 21.7.2021
Zukunft made in Heidelberg!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, Künstliche Intelligenz (KI) wird unser Leben grundlegend verändern. Die Frage ist nicht ob, sondern nur wie. Als Sprachassistent oder in Such- und Navigationssystemen – wir nutzen KI schon heute in vielen Lebensbereichen. Meist ohne uns über die Funktionsweise oder Konsequenzen bewusst zu sein. Je umfangreicher die Einsatzbereiche und je bedeutender die Entscheidungen werden, die wir der KI überlassen, umso wichtiger wird das Bewusstsein der Arbeitsweisen von Algorithmen. Wir benötigen fachliche Expertise bei der Ausgestaltung von Regeln, moralischen Grundsätzen und geeigneten Trainingsbedingungen für das maschinelle Lernen der KI. Vor wenigen Tagen besuchte ich das Start-up Aleph Alpha, mit Sitz in Wieblingen. Ein aufstrebendes Team hat sich ein hohes Ziel gesetzt: Es will eine europäische Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft geben und diese nicht Unternehmen aus den USA und Asien überlassen. Denn bei KI geht es um ethische Fragen, um Werte, nach denen Technik handelt und eine Auswahl trifft. Wenn wir als Europäer darauf keinen Einfluss haben, verlieren wir ein wichtiges Stück Souveränität. Deshalb ist es wichtig, Wertschöpfung und die technische Expertise in Europa zu haben. Die Keimzelle für dieses Projekt europäischer Souveränität sitzt mitten in unserer Stadt. Unsere Aufgabe als Kommunalpolitiker ist es, neben den täglichen Aufregern von Klappstuhl bis Neckarwiese, die Bedeutung Heidelbergs als Wissenschafts- und Forschungsstandort im Blick zu haben. Zukunft schaffen wir nicht durch Kleinkariertheit, sondern durch mutige Ideen, kluge Köpfe und clevere Lösungen. Dafür müssen wir heute die richtigen Voraussetzungen schaffen. „Zukunft made in Heidelberg“!
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CDU Alexander Föhr Stadtblatt 14.7.2021
Sicherheit im Fokus!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, durch meine Kandidatur für den Bundestag komme ich mit vielen Vereinen, Unternehmen und Institutionen in Heidelberg ins Gespräch. Für mich ist das sehr bereichernd. Kürzlich war ich beim Malteser Hilfsdienst zu Gast. Im Gespräch mit dem Stadtbeauftragten Bernhard Scheitler und Tobias Fellhauer, Leiter Rettungsdienst für den Bezirk Neckar/Tauber konnte ich viel über die wichtige Arbeit der Malteser erfahren. Das Leistungsspektrum ist beeindruckend: Jugendarbeit, Schulungen, Sanitätsdienst, Krankentransport, Mahlzeitendienst und Hausnotruf sowie Katastrophenschutz. Daneben noch besondere Aktionen wie den Wärmebus, der Bedürftige und Obdachlose mit heißem Kaffee oder Tee, kleinen warmen Mahlzeiten und Herzenswärme versorgt, und wunderbare Ideen wie den Gabenzaun, der ebenfalls diesem Personenkreis zu Ostern eine Freude macht. Diese wichtige Arbeit verdient Unterstützung von Stadt, Land und Bund. Dazu gehört die Unterstützung bei der Standortsuche für eine neue zeitgemäße Rettungswache, die den Heidelberger Westen versorgt. Hier müssen wir gemeinsam einen zukunftsfähigen Standort finden, der auch zusätzliche Kapazitäten aufnehmen kann. Bund und Land sind in der Verantwortung, den Fahrzeugpark im Katastrophenschutz auf aktuellen Stand zu bringen und zu halten. Für beides möchte ich mich einsetzen. Denn eins ist klar: Bei der Sicherheit dürfen wir nicht sparen. Diejenigen, die sich im Haupt- und im Ehrenamt für unsere Gesellschaft und deren Sicherheit einsetzen, haben beste Bedingungen und Unterstützung verdient. Das ist für mich das Mindeste. Ein großes Dankeschön für die hervorragende Arbeit an alle Aktiven in unseren Hilfsorganisationen!
Herzliche Grüße, Alexander Föhr
06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 7.7.2021
Bildung zuerst!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, vor wenigen Tagen durfte ich mich mit Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern der GregorMendel-Realschule in Kirchheim austauschen. Zum einen durfte ich in den bereichernden Gesprächen erfahren, mit welcher Motivation und mit welchem Engagement die Lehrkräfte die Herausforderungen der vergangenen Monate gemeistert haben und noch meistern. Zum anderen, welche Bandbreite an Themen die Schülerinnen und Schüler beschäftigt. Ihnen ein zukunftsfähiges Land zu übergeben ist für uns die große Herausforderung. Nicht nur beim Klima, sondern auch bei der Frage, wie gut unsere Bildungseinrichtungen sind, welche Arbeits-, Studien- und Ausbildungsplätze ihnen zur Verfügung stehen oder wie ein Renten- und Gesundheitssystem aussieht, das bezahlbar und gleichzeitig leistungsfähig ist. Vieles können wir nicht in Heidelberg lösen. Was wir aber tun können ist, für gute Bildungsvoraussetzungen zu sorgen. Dazu gehören die Schulsozialarbeit und insbesondere der Bauunterhalt der Schulen. Wir haben erfolgreich dafür gekämpft, dass hier ein zukünftiger Schwerpunkt städtischen Handelns liegt. Wichtig dabei für uns: Gesamtelternbeirat und Lehrerinnen und Lehrer in den Prozess mit einzubeziehen. So können die Maßnahmen mit den Expertinnen und Experten vor Ort besprochen werden. Und noch etwas ist mir wichtig: Alle politischen Ebenen haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass im Herbst regulärer Unterricht möglich ist und die Schulen offen bleiben. Einen weiteren (teilweise) verlorenen Bildungs-Herbst/Winter können wir unseren Kindern und Jugendlichen nicht zumuten! Denn, um John F. Kennedy zu bemühen: „Es gibt nur eins, was auf Dauer teurer ist als Bildung, keine Bildung.“ Handeln wir danach! Herzliche Grüße, Alexander Föhr
06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 9.06.2021
Den öffentlichen Raum nicht Kriminellen überlassen
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, die Randale auf der Neuenheimer Neckarwiese können niemanden kaltlassen. Berichte und Videos über die Ausschreitungen machen sprachlos. Zerstörung von privatem und öffentlichem Eigentum sowie verletzte Polizeibeamte sind das traurige Ergebnis. Was bewegt junge Menschen zu dieser Aggression? Auf die Corona-Einschränkungen zu verweisen, ist eine billige Ausrede. Das Verhalten ist vergleichbar mit dem von Hooligans, die sich rund um Fußballspiele verabreden, um ihren Aggressionen freien Lauf zu lassen. Bei den Randalierern handelt es sich offenbar zum Großteil um Personen, die extra für die Gewaltorgie angereist sind. Das können und dürfen wir nicht dulden. Erste Ermittlungserfolge sind erfreulich. Es war richtig, vorübergehend ein Aufenthaltsverbot zu erlassen. Doch die große Herausforderung kommt nun erst auf uns zu. Wie gelingt es, die Neuenheimer Neckarwiese zu einem Ort zu machen, an dem alle sicher sind, gerade auch Familien mit Kindern und Senioren? Einen Ort, der so genutzt wird, dass Anwohner nicht verzweifeln. Aufenthaltsverbote können keine Dauerlösung sein. Junge Menschen brauchen Freizeit- und Ausgeh-Angebote. Mit klaren Regeln! Gleichzeitig dürfen wir den öffentlichen Raum niemals den kriminellen Chaoten überlassen. Der Staat muss in den nächsten Monaten ein Zeichen der Stärke setzen. Hohe Präsenz von Sicherheitskräften, konsequentes Eingreifen und harte Bestrafung sind unverzichtbar. Die Gewalttäter müssen erkennen: Die Fahrt nach Heidelberg lohnt sich nicht. Politisch ist damit ein klarer Auftrag verbunden: Polizei und Justiz müssen stets erstklassig ausgestattet sein, gerade auch personell.
Herzliche Grüße, Alexander Föhr 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 28.04.2021
Querfeldein? Lasst es sein!
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, Wald, Feld, Weinberg und Flussufer sind attraktive Orte für einen Spaziergang, eine Wanderung oder eine Radtour. Nach dem langen Winter ist der Wunsch nach Natur verständlich. In den letzten Wochen habe ich durch viele Gespräche auch von den Schattenseiten erfahren. Immer häufiger berichten unsere Bauern und Winzer von Rücksichtlosigkeiten und Beleidigungen. Felder und Weinberge sind ihr Arbeitsplatz. Sie stellen dort für uns regionale Lebensmittel her. Trotzdem kommt es zu Konflikten, wenn Spaziergänger unbedacht über Felder laufen, auf denen vermeintlich nichts wächst oder Hunde dort ihr Geschäft hinterlassen. Meine Bitte: Nehmen Sie Rücksicht. Bleiben Sie auf den Wegen. Gleiches gilt im Wald. Tiere brauchen sichere Rückzugsräume. Egal, ob es sich um größere wie Wildschweine oder um kleinere wie Molche handelt. Wer mit dem Fahrrad quer durch den Wald fährt oder abseits der Wege wandert, dringt in den Lebensraum der Tiere ein und (zer)stört diesen. Biotope sind kein Spielplatz für Kinder. Nehmen wir Rücksicht zum Schutz von Fauna und Flora. Genießen wir die Natur, aber bleiben wir auf den ausgezeichneten Wegen und respektieren wir die Arbeit und den Lebensraum anderer. Viel lernen können wir auch beim Umweltbildungsprogramm „Natürlich Heidelberg“, das ich Ihnen ans Herz legen möchte. Ein großes Dankeschön an den AK Amphibien & Reptilien des NABU. Unter fachkundiger Leitung von Wilfried Münster durfte ich erfahren, welche großartige Arbeit allabendlich von einer Gruppe Aktiver im ganzen Stadtgebiet geleistet wird, um z.B. Molche und Frösche vor dem Überfahren werden zu retten. Ein großer Einsatz für kleine Tiere. Bleiben Sie gesund! Herzliche Grüße Alexander Föhr
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CDU Alexander Föhr Stadtblatt 17.03.2021
Lebenswerte Innenstadt und Ortskerne
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, vor wenigen Tagen durfte in Heidelberg der Einzelhandel wieder die Türen öffnen. Ein Hoffnungsschimmer für die Betroffenen. Klar ist: Aktuell geht es darum, die schlimmen Auswirkungen der Corona-Krise durch finanzielle Hilfen zu lindern. Bund, Land und Stadt sind hier gefragt. Ich begrüße es, dass die Dankeschein-Aktion der Stadt bis Ende März verlängert wurde. Damit unser Einzelhandel die Chance hat, sich zu erholen, müssen wir schon heute an morgen denken. Wie wollen wir unsere Ortskerne in den Stadtteilen und die Innenstadt beleben, wenn es wieder möglich ist? Wir dürfen hier nicht klein denken. Denn der stationäre Einzelhandel steht im Konflikt mit großen Versandhändlern. Die Vorteile vor Ort: Atmosphäre und persönliche Beratung. Ich frage mich manchmal, warum die Menschen die Zeit, die sie mit ihrer Retoure in der Warteschlange vor der Postfiliale verbringen, nicht lieber für einen Bummel durch den Stadtteil oder die Innenstadt nutzen. Die Einzelhändler zahlen Gewerbesteuer, sie unterstützen Vereine und Initiativen, sie machen unsere Innenstädte und Ortskerne lebenswert. Folgendes wollen wir in der zweiten Jahreshälfte umsetzen: drei verkaufsoffene Sonntage zulassen und flexibel mehr Veranstaltungen sowie Aktionen in der Innenstadt und den Stadtteilen ermöglichen, die das Einkaufen zum Erlebnis machen. Zudem haben wir eine Beschilderung von Nebenstraßen der Hauptstraße beantragt, um auf die dortigen Geschäfte aufmerksam zu machen. Unser Ziel: mehr Lebensqualität, weniger Vorschriften und Bürokratie. Dann kann der Neustart für eine lebendige Innenstadt und attraktive Stadtteilzentren gelingen. Bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße, Alexander Föhr 06221 58-47160
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CDU Alexander Föhr - Stadtblatt 02.12.2020
Zum entgangenen Weihnachtsmarkt
Liebe Heidelbergerinnen, liebe Heidelberger, in der letzten Woche wäre der Heidelberger Weihnachtsmarkt feierlich eröffnet worden. Leider kann dieses schöne Ereignis im Jahr 2020, wie so vieles andere auch, nicht stattfinden. Neben dem Wegfall der ganz besonderen Atmosphäre, die die Weihnachtsmärkte in der Altstadt und den Heidelberger Stadtteilen mit sich bringen, sind die wirtschaftlichen Folgen erheblich. Umso schöner ist es, dass wir in Heidelberg in dieser Situation zusammenhalten. Heidelberg Marketing (Danke dafür!) hat für die weihnachtliche Atmosphäre und zur Unterstützung der Schausteller ein Paket „Weihnachtsmarkt für daheim“ zusammengestellt. Es enthält eine Flasche Glühwein, zwei Weihnachtsmarkttassen und süße Leckereien. Für Klein und Groß ist also etwas dabei. Ein Teil des Erlöses geht an die betroffenen Schausteller. Verkauft wird das Paket in einigen Heidelberger Geschäften. Zusätzlich können Sie dieses schöne Geschenk „Corona-konform“ am 4. und 5. Dezember von 10 bis 18 Uhr am Neckarmünzplatz erwerben. Einfach auf der Busspur vorfahren, bargeldlos bezahlen und das Paket einladen. Eine rundum gelungene Aktion, wie ich finde. Eine weitere Unterstützungsmöglichkeit ist der Heidelberger „Dankeschein“, mit dem Sie bis zum 31. Januar 2021 Ihr Lieblingsgeschäft, Ihr Stammrestaurant oder einen teilnehmenden Heidelberger Verein unterstützen können. Machen Sie bitte davon Gebrauch! Infos finden Sie auf der Internetseite www.vielmehr.heidelberg.de. Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine schöne Adventszeit, ein besinnliches Weihnachtsfest und einen gesunden Start ins Jahr 2021. Lassen Sie uns gemeinsam positiv nach vorne schauen!
Herzliche Grüße, Ihr Alexander Föhr
06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 23.09.2020
Sicherheit und Mobilität im Blick
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, die kommunalpolitische Sommerpause ist vorbei. Gut so. Der missglückte 1. bundesweite Warntag hat uns eine Schwachstelle im Katastrophenschutz aufgezeigt. Das müssen wir ändern. Gut: Auf CDU-Antrag wurde der Aufbau eines stadtweiten Sirenennetzes beschlossen. Wir werden uns für eine zeitnahe Umsetzung starkmachen. Dieses Thema duldet keinen Aufschub. Wichtig für viele ist das Thema Mobilität. Wie schaffen wir es, das Vertrauen in die Nutzung von Bussen und Bahnen wieder zu verbessern? Eine Herausforderung für uns alle. Erfreulich sind geplante Verbesserungen im Liniennetz, die 2021 kommen sollen. Dazu gehört eine neue Buslinie 37, die Ziegelhausen auf direktem Weg nördlich des Neckars mit dem Neuenheimer Feld verbindet. Ebenso sind Taktverbesserungen für den Boxberg, den Emmertsgrund und den Pfaffengrund vorgesehen. Wir unterstützen das. Es ist richtig und wichtig, die Bus- und Bahnanbindung insbesondere in den nicht so zentral gelegenen Stadtteilen zu verbessern. Hier schlummert viel Potenzial. Großes Potenzial haben auch Brennstoffzellen-Linienbusse. Land und Bund fördern diese zukunftsträchtige Antriebstechnologie mit Nachdruck. Unser Ziel ist es, bis 2025 nur noch lokal emissionsfreie Linienbusse zu beschaffen. Wichtig: Wir haben es geschafft, Wasserstoff-Modellregion zu werden. Nun benötigen wir eine Wasserstoff-Tankstelle für Busse. Die Stadtverwaltung hat einen guten Plan vorgelegt. Böse Überraschung: Die Grünen versagten im Verkehrsausschuss dem Projekt ihre Unterstützung und wollten es – zum Glück erfolglos – auf die lange Bank schieben. Im Gegensatz dazu wollen wir eine baldige Umsetzung. Bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße, Alexander Föhr
06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 15.05.2020
Keine Sperrung des Langen Angers
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, der Lange Anger soll auf Höhe der Bahnstadt-Grundschule für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. So sieht es eine aktuelle Gemeinderats-Beschlussvorlage vor. Das Ziel: die Sicherheit jener Kinder erhöhen, die auf ihrem Schulweg den Langen Anger queren. Die Ausgangssituation: Es gilt Tempo 30. Der Lange Anger ist die einzige nicht verkehrsberuhigte Straße, die Kinder aus dem Süden des Stadtteils queren müssen. Zeitweise war eine Ampel installiert. Die Maßnahme erscheint vielen Bewohnerinnen und Bewohnern der Bahnstadt unverhältnismäßig, teuer und einseitig. 567 Personen haben eine Petition unterzeichnet, die sich gegen die Sperrung wendet. Mehr als 200.000 € soll die Sperrung kosten. In Anbetracht eines erwarteten Haushaltsdefizits von 109 Mio. € aufgrund der Corona-Folgen müssen auch diese Ausgaben auf den Prüfstand. Die Sperrung betrifft zudem nur einen von mehreren Schulwegen. Was ist mit den Kindern, die aus den anderen drei Himmelsrichtungen zur Schule laufen? Sie profitieren nicht und bekommen womöglich auch noch den Verlagerungsverkehr ab. Ist ein verkehrsberuhigter Bereich vor der Schule nicht ohnehin die bessere Alternative? Das würde nämlich bedeuten, dass alle Verkehrsteilnehmer Schrittgeschwindigkeit fahren müssen und Zufußgehende nicht behindern dürfen. Eine Sperrung mit versenkbaren Pollern hingegen würde bedeuten, dass Fahrräder, Elektrofahrräder und E-Roller weiterhin in schneller Fahrt passieren können. Die Verkehrssicherheit der Schulwege ist für uns ein wichtiges, gesamtstädtisches Thema. Wir sollten Geld dort investieren, wo Schulwege am gefährlichsten sind - nach objektiven Kriterien und mit Augenmaß. Bleiben Sie gesund! Herzliche Grüße, Alexander Föhr 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr Stadtblatt 19.02.2020
Kulturgut Fastnacht
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, Fastnacht, Karneval, Fasching. Der christliche Brauch lässt sich bis ins Mittelalter zurückverfolgen. Die Deutsche UNESCO-Kommission hat ihn 2014 in das bundesweite Verzeichnis immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Die Zeitung des Deutschen Kulturrates „Politik & Kultur“ stellt in ihrer aktuellen Ausgabe klar: Fastnacht, Fasching, Karneval sind „ein Kulturgut vom Feinsten“. Das mag Fastnachtsmuffel irritieren, ist aber zweifellos so. Nicht nur wegen regional unterschiedlicher Rituale und Formen. Vielmehr weil der Brauch nach den Karlsbader Beschlüssen von 1819 politisch geworden ist. Mundtot gemachte Demokraten wussten die Bütt und die Narrenzeit für ihre Kritik in literarischer Form zu nutzen. Heidelberg ist keine klassische Hochburg des närrischen Treibens. Und doch liefern die Aktiven Jahr für Jahr bei den Prunk- und Seniorensitzungen, den Kindermaskenbällen und den Fastnachtszügen ein Programm, das sich sehen lassen kann. Aufwendige Kostüme, anspruchsvolle Tänze, humorvolle und auch politische Bütten oder musikalische Beiträge; in Heidelberg wird Abwechslung geboten. Das Kulturgut Fastnacht ist zugleich Ausdruck des bürgerschaftlichen Engagements, des Ehrenamts. Das Brauchtum lebt vom Engagement der vielen, die sich in den Vereinen zusammenfinden, Veranstaltungen vorbereiten, Umzüge organisieren, Gutsel werfen und vieles mehr leisten. Allen Aktiven gilt mein herzliches Dankeschön für ihren Einsatz und viel Freude bei den anstehenden Fastnachtszügen, für die ich werben möchte:
CDU Alexander Föhr, Stadtblatt 15.04.2020
Auf dem richtigen Weg
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, ein ungewöhnliches Osterfest liegt hinter uns. Gefeiert wurde im engsten Kreis der Kernfamilie. Größere Treffen haben wir abgesagt, um das Virus einzudämmen und ältere sowie vorerkrankte Familienmitglieder und Freunde zu schützen. Für viele war es ein Fest des Verzichts und Abkehr von lieb gewonnenen Traditionen. Uns allen ging das emotional nahe. Wichtig ist aber: Wir sind als Gemeinschaft auf dem richtigen Weg. Die Ausbreitung von COVID-19 verlangsamt sich, die Schutzmaßnahmen wirken. Das zeigen auch lokale Daten für Heidelberg, die das Gesundheitsamt zuletzt vermeldete. Rücksicht und Disziplin im Beruf wie im Privatleben lohnen sich. Sie retten Leben. Eine langsame und schrittweise Rückkehr zur Normalität scheint greifbar. Bei allem Negativen gibt es auch Chancen. Die Krise bewirkt in vielen Bereichen einen Innovationsund Digitalisierungsschub. Unterrichtet wird plötzlich nicht mehr an der Tafel, sondern mittels neuer Ideen und kluger Software. 3D-Drucker produzieren vor Ort dringend benötigte Medizinprodukte. Meeting-Apps ersetzen den Stammtisch und Unternehmen verbessern ihre Onlineangebote oder ermöglichen ihren Mitarbeitern neue digitale Arbeitsweisen. Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass diese Entwicklung auch zukünftig Teil unserer (Arbeits)Welt sein wird; ergänzend zum „klassischen“ Angebot. Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich danke Ihnen im Namen der CDU-Fraktion dafür, wie Sie mit dieser Situation umgehen. Sie übernehmen für Heidelberg und unsere Gesellschaft Verantwortung. Wenn wir weiterhin zusammenhalten, werden wir diese Herausforderung meistern. Wir sind auf einem guten Weg. Bleiben Sie gesund!
Herzliche Grüße Alexander Föhr 06221 58-47160 info@cdu-fraktion-hd.de
CDU Alexander Föhr - Stadtblatt 13.05.2020
Familien im Fokus
Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, die Unterstützung der Heidelberger Familien war zentrales Thema der letzten Gemeinderatssitzung. Mit den Stimmen der CDU-Fraktion wurde ein Rahmenvertrag für drei neue Kitas auf den Weg gebracht. Sie werden in Holzmodulbauweise entstehen (schnell, kostengünstig, ökologisch). Geplante Standorte sind Breisacher Weg (Rohrbach), Furtwängler Straße (Handschuhsheim) und Otto-Hahn-Straße (Emmertsgrund). Die bereits beschlossenen Kitaneubauten an anderer Stelle werden natürlich auch realisiert. Das ist gut so, denn der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen steigt nach wie vor. Weitere wichtige Beschlüsse: Die Kindertagespflegepersonen erhalten die ausstehenden Förderleistungen im Laufe dieser Woche. Wir lassen sie nicht im Stich. Für die Kitas nicht städtischer Träger gibt es ebenfalls gute Nachrichten. Die Stadt übernimmt die Elternbeiträge in der Zeit, in der die Kitas geschlossen bleiben. Die städtischen Zuschüsse an die Kitas werden weitergezahlt, auch wenn keine Betreuung stattfindet. Die Kosten dafür betragen rund 1,5 Millionen Euro im Monat. Unterstützung für die Kommunen kommt vom Land. Die bereits zur Verfügung gestellten 200 Millionen Euro sind dabei lediglich eine Soforthilfe. Die CDU setzt sich für weitere Landesmittel für die Kommunen ein. Ein erster Erfolg ist die komplette Kostenübernahme der Schülerbeförderung (RNV Maxx-Ticket) für zwei Monate durch das Land. Die Botschaft ist klar: Wir sparen auch in dieser Situation nicht bei Familien und Kindern. Auch zukünftig werden wir gute und leistungsfähige Betreuungsangebote in der Stadt haben. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist der CDU-Fraktion wichtig.
Bleiben Sie gesund!
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